"Bezirk steht gut da"
Von Bezirkstagspräsident Rupert SchmidLiebe Oberpfälzerinnen, liebe Oberpfälzer,
vielleicht haben Sie die neuesten Entwicklungen beim Bezirk Oberpfalz bereits Mitte Dezember in der Presse verfolgt, vielleicht sind die entsprechenden Meldungen aber auch in den Weihnachtsvorbereitungen unbeachtet geblieben: Der Bezirk Oberpfalz steht gut da. Er senkt erneut die Bezirksumlage, die Landkreise und kreisfreie Städte an ihn entrichten müssen. Die Umlage ist damit auf dem niedrigsten Stand seit 30 Jahren. Für alle Umlagezahler bedeutet dies eine Entlastung, wenngleich für wirtschaftlich starke Gebietskörperschaften diese nicht so hoch ausfällt wie für schwächere Landkreise und Städte. Die gute finanzielle Situation ermöglicht es, dass der Bezirk keine weiteren Kredite aufnehmen muss, vielmehr kann er die Schulden der Krankenhäuser in erheblichem Umfang tilgen - auch dies ist zum Nutzen aller Umlagezahler. Hier und da hört man dennoch Kritik am Bezirk und seiner Haushaltspolitik. Indessen darf eines nicht vergessen werden: Der größte Teil des Bezirkshaushalts wird für die Versorgung der alten, pflegebedürftigen und behinderten Mitmenschen verwendet. Alle Geldzuwendungen, die an den Bezirk abgeführt werden, werden in die Einrichtungen der Behinderten- und Altenhilfe in allen Städten und Landkreisen der Oberpfalz investiert.
Wenn der Bezirk ab dem 1. Januar die für ihn neue Aufgabe der ambulanten Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung übernimmt, darf dieser Personenkreis sicher sein, dass die bisher gewährten Leistungen nicht reduziert werden. Der Bezirk tritt uneingeschränkt in die bisher getroffenen Vereinbarungen ein und hat sich in seinem bisherigen Wirkungskreis einen guten Ruf als Partner der sozial Schwachen erworben. Er wird auch mit der Übernahme der neuen Aufgabe beweisen, dass die große Zukunftsaufgabe des Bezirks darin besteht, die teurer werdenden Grundbedürfnisse der ihm anvertrauten Menschen sicher zu befriedigen.
Im zu Ende gehenden Jahr hat der Bezirk Oberpfalz wieder einiges auf den Weg gebracht: Anfang des Jahres nahm die psychiatrische Tagesklinik und Ambulanz für Kinder und Jugendliche in Cham ihren Betrieb auf. Zwölf junge Patienten können dort nun wohnortnah versorgt werden. Eine psychiatrische Station für Erwachsene am Kreiskrankenhaus Cham soll folgen.
Anfang des Jahres erfolgte ein besonderer Spatenstich auf dem Gelände des Bezirksklinikums Regensburg: Der Verein Zweites Leben baut dort mit Spendengeldern das Neurologische Nachsorgezentrum. Der Bezirk hat das notwendige Grundstück in unmittelbarer Nachbarschaft zur bestehenden Klinik für Neurologische Rehabilitation zur Verfügung gestellt. Die Medizinischen Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz übernehmen dann im Laufe des Jahres 2008 den Betrieb des Nachsorgezentrums.
Im Bezirkskrankenhaus Wöllershof wurde Ende 2007 mit dem Neubau eines zentralen Klinikgebäudes begonnen, das im Frühjahr 2009 fertiggestellt sein wird, und im Bezirksklinikum Regensburg wird 2008 der rund 15 Millionen Euro teure Neubau der Psychiatrischen Klinik mit 112 Betten und entsprechenden Therapieräumen in Angriff genommen. In Planung ist außerdem eine psychiatrische Tagesklinik für Kinder und Jugendliche in Amberg, um die psychiatrische Versorgungslücke in der westlichen Oberpfalz zu schließen.
All diese Investitionen können dank wirtschaftlicher Haushaltsführung der Medizinischen Einrichtungen mit eigenen Mitteln und ohne Kreditaufnahme realisiert werden.
Auch aus den anderen Aufgabenbereichen des Bezirks gibt es Interessantes zu berichten: Nach 30 Jahren beendete der Bezirk Oberpfalz mit Ablauf des Jahres 2007 sein Engagement im Zweckverband Kötzting. Mit dem Prädikat "Kneipp-Heilbad" für die Stadt Kötzting ist das Ziel des 1977 von Stadt, Landkreis Cham und Bezirk gegründeten Zweckverbands erreicht. Aus der Region mit einer der höchsten Arbeitslosenquoten Deutschlands ist das derzeit einzige "Heilbad" der Oberpfalz mit einem wachstumsstarken Gesundheitssektor geworden. Die Investitionen von rund 35 Millionen Euro haben sich gelohnt.
An Attraktivität hat auch das "Sibyllenbad" in Neualbenreuth (Landkreis Tirschenreuth) mit der Eröffnung der neuen Wellness-Landschaft gewonnen. Eine Empfehlung für neue Besucher der Nordoberpfalz, die damit die Region unterstützen. Damit ist das Bad gut gerüstet für die Konkurrenz mit den zahlreichen neuen Heilbädern und Wellness-Einrichtungen. Die Gäste sollen sich wohlfühlen, das Bad weiterempfehlen und neue Besucher in die Nordoberpfalz ziehen. Mit jedem Besuch des "Sibyllenbads" wird die Region unterstützt.
Auch im Bereich der Schulen des Bezirks hat sich 2007 einiges getan: Mit der Sanierung des Schulgebäudes geht für die gut besuchte Berufsfachschule für Musik ein lange gehegter Wunsch in Erfüllung. Sorgen bereiten allerdings die niedrigen Schülerzahlen an der Fachakademie für Holzgestaltung in Cham. Eine Öffnung für andere Gestaltungsberufe außerhalb des Werkstoffs Holz erscheint unumgänglich.
Das entscheidende Ereignis für den Bezirk im neuen Jahr wird die im September stattfindende Bezirkswahl sein. Die Oberpfälzerinnen und Oberpfälzer wählen dann die 17 Mitglieder des Bezirkstags der Oberpfalz neu. Der scheidende Bezirkstag wird ein "gut bestelltes Haus" übergeben, das für die Zukunft gerüstet ist. Oberste Priorität haben die Mitmenschen, die der Hilfe und Unterstützung des Bezirks bedürfen. Sie stehen im Mittelpunkt des Handelns verantwortungsbewusster Politik und der Verwaltung. Deshalb übernimmt der Bezirk Oberpfalz verantwortungsbewusst die Aufgabe der ambulanten Eingliederungshilfe. Er wird damit zum Kompetenzzentrum für Menschen mit Behinderung, die sich bei ihm gut aufgehoben fühlen dürfen.
Und dennoch ist unsere Gesellschaft aufgefordert, bei der Bewältigung dieser Aufgaben solidarisch zu helfen. Ich wünsche Ihnen allen Friede und Wohlergehen im Jahr 2008.
28.12.07
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