MdB Alois Karl
Karl verabschiedet

Alois Karl wurde von Wirtschaftsminister und Vizekanzler Habeck aus dem KfW-Verwaltungsrat verabschiedet
Foto: privat
NEUMARKT. Wirtschaftsminister Robert Habeck hat den früheren Bundestagsabgeordneten Alois Karl aus dem KfW-Verwaltungsrat verabschiedet.
Habeck ist Vorsitzender des Verwaltungsrates der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), Karl war als Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages in dieses Gremium gewählt worden.
Die KfW steht zu 80 Prozent im Eigentum des Bundes, der Rest gehört den Bundesländern. Die KfW ist Deutschlands zweitgrößte Bank.
17.12.22
„100 Punke abarbeiten“
NEUMARKT. Oberbürgermeister Thomas Thumann hat MdB Alois Karl über den Stand bei der geplanten Umgestaltung des Stadtparks informiert.
Zusammen mit dem Leiter des Umweltamtes Werner Schütt erläuterte er dabei anhand des groben Konzeptplans die „angedachten“ Maßnahmen vor Ort in dem Abschnitt des Stadtparks, für den Bundesmittel fließen sollen.
Inzwischen sei der nächste Teil der Antragsstellung für die Bundesmittel am Laufen. Von Seiten des zuständigen Bundesinstitutes für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) war die Stadt zunächst aufgefordert gewesen, bis Mitte Februar eine digitale Projektskizze einzureichen und diese dann per Post noch nachzureichen.
Nun ist zur weiteren Prüfung der Förderung ein Fragenkatalog mit rund 100 Punkten eingegangen, wie Umweltamtsleiter Schütt sagte. Der Katalog müsse nun abgearbeitet werden und dann sollen weitere Koordinierungsgespräche zwischen der Stadt und dem BBSR, der Bundesbauverwaltung und der Regierung der Oberpfalz stattfinden, um die jeweiligen Antragsunterlagen für die Förderungen weiter auszuarbeiten.
Die Stadt erwartet neben der Bundesförderung auch noch bis zu 2,8 Millionen Euro aus dem Städtebauförderprogramm für die Umgestaltung des Stadtparks.
16.03.21
MdB Karl spricht
NEUMARKT. Bundestagsabgeordneter Alois Karl soll am nächsten Donnerstag für die CDU/CSU Fraktion zu einem Antrag der AfD-Fraktion Stellung nehmen.
Darin geht es um Steuergelder deutscher Bürger, die vor „nicht zielgerechtem Einsatz“ im EU-Budget geschützt werden müssten, und um eine Begrenzung der Haftung.
Karl wird voraussichtlich zwischen 16.10 und 16.35 Uhr sprechen.
Die Debatte kann auch im
Internet verfolgt werden.
12.01.21