MdB Alois Karl
Karl spricht im Plenum
NEUMARKT. MdB Alois Karl wird am Freitag gegen 10.55 Uhr im Plenum des Deutschen Bundestages zu "Zehn Jahre Östliche Partnerschaft der EU" sprechen.Der Antrag stammt von Union und SPD. Die Östliche Partnerschaft (ÖP) zwischen der Europäischen Union (EU) und den Staaten Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine wurde vor zehn Jahren geschlossen.
In dem Antrag wird auch gefordert, dass sich die östlichen Staaten einer am Wohlergehen der Menschen orientierten Politik verpflichten. Dazu gehört die Achtung der Menschenrechte, der Schutz der Pressefreiheit, die entschlossene Bekämpfung von Korruption und des Einflusses von Oligarchen auf politische Entscheidungen ebenso wie der Aufbau und die Wahrung einer unabhängigen Justiz und die Reform der öffentlichen Verwaltung.
09.05.19
Hochrangige Politiker
Die Besucher aus Neumarkt wurden auch vom Außenminister begrüßt
Foto: Florian Gaertner
Die Besucher trafen während des viertägigen Aufenthalts mit Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier zusammen und wurden von Bundesaußenminister Heiko Maas im Atrium des Auswärtigen Amtes persönlich begrüßt.
Als Berichterstatter im Haushalt für das Außenministerium pflegt Alois Karl mit Heiko Maas, wie mit dessen Vorgängern, zu denen auch das heutige Staatsoberhaupt gehört, ein gutes Verhältnis, sagte er.
14.12.18
Thema: Portugal
NEUMARKT. Als Mitglied des Haushaltsausschusses wird Bundestagsabgeordneter Alois Karl am Freitag im Deutschen Bundestag sprechen.Er will sich zum Antrag des Bundesministeriums der Finanzen äußern, der sich mit der vorzeitigen Rückzahlung der ausstehenden Kredite des Internationalen Währungsfonds (IWF) und Teilen der Kredite der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) durch Portugal befasst.
Der Deutsche Bundestages muss dem zustimmen.
Die Debatte ist auf 27 Minuten angesetzt.
30.11.18
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