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Grüne tagen

NEUMARKT. Am Donnerstag um 19.30 Uhr treffen sich die Grünen zur Kreisversammlung in der Henger Sportgaststätte in Postbauer-Heng.

Thema der Versammlung ist unter anderem der Umgang mit Geruchsbelästigung durch eine Firma in Postbauer-Heng. Dazu wird die Kreisvorsitzende Gabi Bayer zum aktuellen Stand referieren.

27.05.10

"Streit ist kontraproduktiv"

NEUMARKT. Die Stadt- und Kreisräte von SPD und Grünen sehen im angestrebten Projekt Ganzjahresbad der Stadt Neumarkt einen Gewinn für die Menschen in Stadt und Landkreis Neumarkt, heißt es in einer SPD-Pressemitteilung vom Sonntagabend.

Darüber hinaus würde die Attraktivität von Neumarkt "im Wettbewerb der Regionen" beträchtlich gesteigert.

Die Mandatsträger waren unisono der Auffassung, dass ein Streit zwischen Stadt und Landkreis in der Angelegenheit einmal mehr kontraproduktiv sei und die Bürger dafür ohnehin kein Verständnis hätten, hieß es. Bekanntlich will die Stadt Neumarkt das rund 40 Jahre alte Hallenbad - an der Knabenrealschule und direkt am Freibad anliegend - zur Realisierung des ehrgeizigen Zieles übernehmen, um weitergehende Gestaltungsmöglichkeiten als auf dem Gelände des Freibads zu haben (wir berichteten mehrfach).

Bürgermeister Helmut Himmler hatte bereits vor einigen Wochen mit Oberbürgermeister Thomas Thumann und Roland Schlusche sowie Gertrud Heßlinger einen Gesprächstermin vereinbart, um die Thematik mit den Stadt- und KreisrätInnen umfassend zu diskutieren und die Position der Stadt aus erster Hand erläutert zu bekommen.

Der Oberbürgermeister verdeutlichte, dass er und der Stadtrat bei einem Investitionsvolumen von 14 Millionen Euro ein attraktives Ganzjahresbad für alle Stadt- und Landkreisbürger einschließlich Saunabereich zu bezahlbaren Nutzungsentgelten für die Besucher schaffen wollen. Der Betrieb werde nach ersten Einschätzungen zu beträchtlichen jährlichen Defiziten führen.

Der Neumarkter OB und die Stadträte von SPD und die Grünen vertraten die Auffassung, dass das bisherige "Übernahmeangebot" des Landkreises – ein Euro als symbolischer Preis, 1,25 Millionen Euro Defizitabgeltung - weder annehmbar noch fair sei.

Nach langer Diskussion zwischen den Mandatsträgern von Stadt und Landkreis einigte man sich auf sechs Eckpunkte für das weitere Vorgehen, heißt es in der SPD-Pressemitteilung. Wir veröffentlichen die Eckpunkte nachstehend im Wortlaut:

Das Projekt Ganzjahresbad ist wichtig und sinnvoll für Stadt und Landkreis Neumarkt im Sinne der Bürger und steigert die Attraktivität der Region erheblich. Unter dem Gesichtspunkt des Wettbewerbs mit vergleichbaren Städten – zum Beispiel Amberg - ist die Einrichtung auch erforderlich.
Bei Übereinstimmung über das gemeinsame Ziel ist eine faire Eigentumsüberführung des Hallenbads an die Stadt machbar. Die Stadt gewinnt dadurch erweiterte Gestaltungsmöglichkeiten und der Landkreis erspart sich ein jährliches Defizit aus dem Hallenbadbetrieb sowie enorme Kosten für anstehende Sanierungsarbeiten bzw. die Generalsanierung der Einrichtung.
Der Sanierungsbedarf ist durch ein von Stadt und Landkreis zu beauftragendes Gutachten zu ermitteln, denn bisher gibt es lediglich "gegriffene Zahlen" ohne saubere und fachlich belastbare Fakten. Im Gutachten sollten die Varianten "Sanierung für den Unterrichtsbetrieb der Schulen mit Vereinssport" sowie "Unterrichtsbetrieb mit erweitertem Hallenbadbetrieb für die Bürger" kostenmäßig ermittelt werden. Erst auf der Basis der dann vorliegenden Zahlen könne seriös über eine mögliche Abgeltung von gewissen fiktiven Sanierungskosten – welche für den Landkreis ohnehin entstehen würden und an die Stadt grundsätzlich gewährt werden könnten – verhandelt werden.
Der Landkreis erspart sich durch Übergabe des Hallenbads an die Stadt Neumarkt Jahr für Jahr Defizite in Höhe von rund 250.000 Euro. Daher sei es auch akzeptabel, der Stadt einen Defizitausgleich für fünf Jahre, also 1,25 Millionen Euro bei Übertragung des Hallenbads zu bezahlen.
Der Schwimmunterricht für die Schulen sowie die Nutzung durch Vereine muss zuverlässig gewährleistet werden und ist vertraglich zu regeln.
Die Mandatsträger von SPD und die Grünen wollen keine klein karierte Aufrechnung der Interessen von Stadt und Landkreis, sondern eine vernünftige, faire und rasche Umsetzung des Projekts Ganzjahresbad zur Verbesserung der Freizeitangebote der Menschen. Bei professionellem "politischem Handling" des Projekts könnten am Ende des Prozesses alle Beteiligten gewinnen, insbesondere die Menschen in Stadt und Landkreis Neumarkt.

Die Kreisräte von SPD und Grünen fordern, dass sich jetzt auch die politischen Organe des Landkreises mit der Thematik befassen und zügig die erforderlichen Beschlüsse fassen.

02.05.10

Veränderungen erwartet

NEUMARKT. Bei den Neumarkter Grünen erwartet man im Rahmen der anstehenden Vorstandschafts-Neuwahlen "einige Veränderungen".

So heißt es im Einladungsschreiben zu der Jahreshauptversammlung am 5. Mai um 20 Uhr im Restaurant "Plitvice". Dort stehen regulär Neuwahlen der Vorstandschaft an.

Tagesordnung:

Begrüßung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bericht aus dem Stadtrat
Bericht der Vorstandschaft
Aussprache über die Tagesordnungspunkte 3 und 4
Entlastung der Vorstandschaft
Neuwahlen der Vorstandschaft
Sonstiges

25.04.10

"Leuchtendes Beispiel"

NEUMARKT. Beim Thema Klimaschutz sehen die Grünen die Stadt "auf dem richtigen Weg": jetzt müsse er konsequent beschritten werden.

Von vielen anderen grünen kommunalen Mandatsträgern sei ihm berichtet worden, dass sie ernsthafte Schwierigkeiten haben, einen einigermaßen soliden Haushalt aufzustellen, sagte Grünen-Sprecher Thomas Leykam in der Stellungnahme zum Haushalt.

Im Wortlaut

Neumarkt hingegen scheine noch eine Ausnahme darzustellen. "Wir sind immer noch in der Lage, unsere Investitionen aufrecht zu erhalten, wenn nicht gar sie zu erhöhen". Dies bedeute auch für die einheimischen Firmen weiterhin ein großes Maß an Sicherheit, dass von Seiten der Stadt Aufträge erteilt werden können.

Lobend erwähnt wurde hier vor allem das seitens der Stadt und mit Zustimmung des Stadtrates aufgelegte "Förderprogramm Faktor 10".

Er stelle sich vor, dass Neumarkt hier auch wegen seiner guten finanziellen Situation ein "leuchtendes Beispiel werden kann", sagte Leykam in seiner erfrischend kurzen Rede. Die Weichen seien nach Ansicht der Grünen richtig gestellt. Nunmehr müsse dieser Weg weiter konsequent beschritten werden. Er hoffe, dass sich darüber alle politischen Parteien einig sind, sagte der Grünen-Sprecher.

22.04.10

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