Freie Wähler
„Versenkbare Poller“
Stadträte von Grünen und UPW stellten gemeinsam einen Antrag, versenkbare Poller zu errichten
Foto: Lukas Husarek
Der gemeinsame Antrag soll die Fußgängerzone besser schützen und die Aufenthaltsqualität steigern, hieß es. Die Stadtverwaltung wurde aufgefordert, ein Konzept zur Installation versenkbarer Poller an den Zufahrten zur Fußgängerzone zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
So soll die unerlaubte - aber tagtäglich vorkommende - Ein- und Durchfahrt von privaten Fahrzeugen und Lieferverkehr außerhalb der festgelegten Lieferzeiten unterbunden werden. Der Stadtbusverkehr und Einsatzfahrzeuge von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten könnten durch versenkbare Poller weiterhin jederzeit uneingeschränkt passieren.
Der gemeinsame Antrag sieht vor, die Poller außerhalb der Lieferzeiten von 6 bis 10 Uhr automatisch auszufahren. Ergänzend sollen Lieferzonen außerhalb der Fußgängerzone eingerichtet und klar ausgewiesen werden. Der Stadtbusverkehr soll dauerhaft freie Durchfahrt erhalten.
Das nun zu erarbeitende Konzept soll die Interessen von Fußgängern, Gewerbetreibenden, Lieferverkehr, ÖPNV und Sicherheits- und Rettungsdiensten gleichermaßen berücksichtigen.
15.07.26
„Verstärkte Videoüberwachung“
NEUMARKT. Die UPW-Stadtratsfraktion befürwortet die Initiative der CSU für eine verstärkte Videoüberwachung an besonders sensiblen Orten im Neumarkter Stadtgebiet, mahnt jedoch eine sorgfältige rechtliche Prüfung und transparente Kommunikation an.Zum Antrag merkt die Fraktion an, dass der Anstoß zur Bekämpfung der illegalen Müllentsorgung im Stadtgebiet ursprünglich von einem Mitglied der UPW ausging, dass sich mit diesem Sachverhalt an die Stadtverwaltung gewandt hat.
Der zunehmende Vandalismus im Stadtgebiet sei nach Ansicht der UPW nicht nur verwerflich, sondern belaste auch den städtischen Haushalt massiv. Jede Sachbeschädigung müsse auf Kosten der Stadt und damit des Steuerzahlers beseitigt werden.
Die UPW-Stadtratsfraktion unterstütze jede rechtlich abgesicherte Maßnahme, die die Sicherheit im öffentlichen Raum spürbar verbessert. Dennoch verweise die Fraktion auf die hohen Hürden bei der Umsetzung einer Videoüberwachung, da die massiv in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung eingreife.
Die UPW/FW-Stadtratsfraktion werde das Verfahren im Stadtrat weiterhin konstruktiv begleiten. Wie berichtet hatte die CSU-Fraktion einen entsprechenden Antrag gestellt.
23.06.26
„Stadtradeln“ startet
Auch die UPW will sich am „Stadtradeln“ beteiligen
Foto: René Meyer
Die Neumarkter könnten dabei viele Wege mit dem Fahrrad zurücklegen und so für „reine Luft, weniger Lärm und ihre eigene gesunde Mobilität“ eintreten, hieß es. Am Montag um 16 Uhr gibt Oberbürgermeister Markus Ochsenkühn den Startschuss am Rathausplatz. Von 12 bis 18 Uhr gibt es dort auch einen kostenlosen Fahrrad-Sicherheitscheck und viele Infos rund ums Radfahren
Beteiligen will sich auch die UPW-Stadtratsfraktion. Gemeinsam mit den Mitgliedern der Jungen Freien Wähler will man Kilometer für eine lebenswerte Stadt sammeln.
03.06.26
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