Freie Wähler

Am Volksfestplatz üben ?

NEUMARKT. Kann bald jedermann am Volksfestplatz mit dem Auto üben ? Die UPW sprach sich jetzt für einen Verkehrsübungsplatz aus.

„Wir wollen Schritt für Schritt die Beiträge zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Neumarkt forcieren“, sagte Fraktionsvorsitzender Martin Meier bei der Sitzung der UPW-Stadtratsfraktion. Mit einem Paket aus Aufklärung und Prävention, Ausbau der Infrastruktur und Verkehrsüberwachung wolle man in Anlehnung an das Verkehrssicherheitsprogramm 2020 des bayerischen Innenministeriums „im Rahmen der städtischen Möglichkeiten“ Grundlagen schaffen, um die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen.

„Die Polizei in Neumarkt leistet bereits hervorragende Arbeit auf dem Gebiet der Jugendverkehrsschule sowie bei der Entschärfung und Überwachung von Unfallbrennpunkten“, sagte Verkehrsreferent Jakob Bierschneider. Dies von städtischer Seite zu unterstützen und Möglichkeiten zu eruieren, um Unfallzahlen zu minimieren sei das Ziel des UPW-Antrages.


Stadträtin Ruth Dorner schlug den Standpunkt am Volksfestplatz vor. An diesem Ort finde man die notwendige Platzkapazität. Der Platz sei während des Jahres kaum frequentiert und man könne ohne größeren Aufwand eine Fläche ausweisen. Zu Volks- und Frühlingsfestzeiten sollte ein Abbau der Abgrenzung erfolgen, um die Parkmöglichkeiten weiterhin zu gewährleisten.

„Wir wollen die Möglichkeit schaffen, sowohl jungen Fahranfängern wie auch älteren Menschen, die mit dem erhöhten Verkehrsaufkommen oftmals große Unsicherheiten verspüren, ein Übungsareal zu schaffen“, so Dorner.

Dies sei eine weitere Komponente, um das von der UPW ausgearbeitete Verkehrskonzept zu intensivieren, sagte Verkehrsreferent Bierschneider.

Gleichzeitig liebäugelt man bei der UPW auch mit einem Beitritt zum „Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung“ und kündigt "geschlossene Zustimmung" an. Dadurch wolle man keineswegs "Abzocke unterstützen", hieß es. Gleichzeitig sollte aber die Geschwindigkeitskontrolle durch eine solche "Körperschaft des öffentlichen Rechts" nur in enger Absprache mit der Polizei stattfinden.
16.05.18

UPW für Neubau

NEUMARKT. Die UPW-Fraktion im Neumarkter Stadtrat favorisiert einen kompletten Neubau eines Feuerwehrzentrums am Kurt-Romstöck-Ring.

Dies sei die beste und zukunftsträchtigste Alternative, hieß es in der Fraktionssitzung. Die Diskussion darüber entstand aus den Vorgaben des Feuerwehrbedarfsplans, der im Jahr 2017 im Stadtrat vorgestellt wurde.

Es gäbe mehrere Optionen: von der Sanierung der jetzigen Gebäude bis hin zum vollständigen Umbau am Standort Florianstraße wie eben auch einen kompletten Neubau am Kurt-Romstöck-Ring. „Aus unserer Sicht ergibt der Neubau die meisten Synergieffekte “, sagte Fraktionschef Martin Meier.


Am meisten dafür spreche die Tatsache, dass die Kostenschätzungen für alle Optionen im gleichen Rahmen lägen. Mit einer Investition von etwa zehn Millionen Euro müsse man nämlich nach ersten Berechnungen bei allen Varianten rechnen.

„Wir müssen was machen, also machen wir keine Flickschusterei sondern gleich eine auf viele Jahrzehnte angelegte Investition“, hieß es bei der UPW.

Das dafür notwendige Grundstück sei bereits in Besitz der Stadt, die Ausfahrten aus den Garagen zum Einsatzort wären besser zu konzipieren als am alten Standort und man gewährleiste die vorgeschriebene „10-Minuten-Regel“ von Alarmierung bis zum Eintreffen am Einsatzort für mehr als 80 Prozent der Stadtfläche.

„Eine zweite Feuerwache im südlichen Stadtbereich wäre damit hinfällig, ebenso in einigen Bereichen baurechtliche Auflagen für Gewerbetreibende und Privatleute, wie zum Beispiel zusätzliche Rettungswege oder Feuertreppen“, so Stadtrat Franz Düring.

Aus städtebaulichen Aspekten wäre im Nachgang ein Abriss des Zentrums an der Florianstraße anzuvisieren. Damit schaffe man zusätzlich mehrere tausend Quadratmeter Fläche im „Filetgrundstücksbereich“ von Neumarkt. Mit deren Überbauung oder Veräußerung könne zum einen wieder refinanziert werden, zum anderen erhalte man die Möglichkeit, städteplanerisch „ein weiteres Schmuckstück“ im innerstädtischen Bereich zu schaffen, sagte Stadtrat Rudi Bayerl. Es gäbe kein Argument, was gegen einen Neubau spreche, so Bayerl, deshalb sollte man möglichst schnell in die Planungsphase eintreten.
08.05.18

"Thema Prüfberichte"

NEUMARKT. Die UPW-Fraktion sieht der Diskussion um die kommunalen Prüfberichte bei der Stadtratssitzung am nächsten Montag gelassen entgegen.

Das Thema war vor allem im Wahlkampf ein Thema, das zu heißen Debatten geführt hat. In den kommunalen Prüfberichten soll es um eine Höhergruppierung von Angestellten der Neumarkter Feuerwehr, um ein angeblich zu günstig verkauftes städtisches Grundstück sowie um eine "Nicht-Anpassung von Mieten städtischer Wohnungen" gehen. In dem Zusammenhang hat die Gruppe Flitz sogar Strafanzeige gegen den Oberbürgermeister gestellt (wir berichteten mehrfach).

Man werde die anstehende Debatte in der kommenden Stadtratssitzung aufmerksam verfolgen und sie - „sofern es notwendiger Klärungen erfordert“ - im "Konsens mit allen Parteien versuchen, seriös und transparent abzuarbeiten", hieß es von der Fraktionsspitze.


Erfreut zeigte man sich in der Sitzung der UPW-Stadtratsfraktion über die neuen Bemessungsgrundlagen für die Planungen zum Pöllinger Bürgerhaus. Die ursprüngliche Planung der Verantwortlichen des Heimat- und Kulturvereins mit den "horrenden Kosten" von 2,5 Millionen Euro und wenig Aussicht auf Fördergelder hatte die Fraktion stark kritisiert und für „nicht zustimmungsfähig“ erklärt.

Oberbürgermeister Thumann deklarierte das Projekt daraufhin „zur Chefsache“ und beauftragte Stadtbaumeister Seemann mit einer Neuplanung, unter Berücksichtigung der Ausschöpfung aller Förderungsmittel. Durch Umplanungen, mit dem Hauptfokus auf Sanierung bestehender Gebäudeteile statt überwiegender Neubauplanung, sei nun ein „toller Plan“ entstanden. „Dadurch stellt die Regierung etwa 90 Prozent der förderfähigen Kosten in Aussicht“, so Stadtrat Dr. Mümmler. Er selbst sei einer der härtesten Kritiker der damaligen Planungen gewesen, so Dr. Mümmler, aber durch dieses neue, schlüssige und vor allem bezahlbare Gesamtkonzept von OB und Verwaltung werde man nun mit gutem Gewissen zustimmen.

Auch die intensiven Prüfmaßnahmen in Folge des von der UPW vorgelegten Verkehrskonzeptes wurden begrüßt. Im Bereich der Seel- und Mühlstraße, rund um das neue Ganzjahresbad, sowie für künftige infrastrukturelle Verkehrsmaßnahmen bei den Projekten Hochschule und Stadtparkgestaltung sollen sich schon bald Experten mit einer möglichen Ausweitung der Parkplatzsituation befassen. „Es ist schön zu beobachten, dass sich die Stadt Neumarkt der Anregungen annimmt und jede Möglichkeit überprüft, die zur Entlastung in Betracht kommt“, sagte Verkehrsreferent Jakob Bierschneider. Von Seiten der UPW werde man dies unterstützen, den Schulterschluss mit allen anderen Fraktionen suchen und positiv begleiten.

Auch bei den in der nächsten Stadtratssitzung anstehenden Gewerkevergaben für das Ganzjahresbad werde man einstimmig dafür votieren. Fraktionsvorsitzender Martin Meier zeigte sich erfreut darüber, dass im Rahmen des Ausschreibungs-und Vergabeverfahrens viele mittelständische Handwerksunternehmen und Fachleute aus der Region rund um Neumarkt den Zuschlag erhielten. Die Stadt Neumarkt prosperiere „an allen Ecken und Enden“, das dürfe man ruhig auch mal ein wenig auf sich wirken lassen“.
18.04.18


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