Freie Wähler

Kampfabstimmung um OB-Vize

NEUMARKT. Ab Dienstag nächster Woche wird die Stadt Neumarkt von einem neuen Oberbürgermeister regiert. Markus Ochsenkühn wird im Stadtrat vereidigt.

Gleichzeitig rückt Heidi Rackl als neue CSU-Stadträtin nach. Spannend wird es aber bei der Frage nach Ochsenkühns Nachfolger als 1.Bürgermeister - hier wird es eine Kampfabstimmung geben.

Die Tage des amtierenden Oberbürgermeisters Thomas Thumann sind gezählt: nach seiner Wahlniederlage im Oktober (wir berichteten vielfach) scheidet er nach Ablauf seiner Amtszeit am 5.Dezember auch aus dem Stadtrat aus. Er hat bei der letzten Kommunalwahl auf sein Stadtratsmandat verzichtet, um seine UPW mit einem Nachrücker zu verstärken.

Genauso macht es nun auch sein Nachfolger Markus Ochsenkühn: mit seiner Stimme als Oberbürgermeister ist seine Stimme als Stadtrat überflüssig; er ermöglicht durch seinen Verzicht einer CSU-Nachrückerin den Einzug in den Stadtrat. Daß dies Heidi Rackl sein wird, gilt als sicher - sie wird schon jetzt auf der Tagesordnung für die Sitzung am Dienstag nächster Woche namentlich genannt.

Spannend dürfte es bei Wahl von Ochsenkühns Nachfolger als Bürgermeister und damit ersten OB-Stellvertreters werden: die UPW will als zweitstärkte Fraktion diesen Posten für sich reklamieren und dürfte Sebastian Schauer ins Rennen schicken. Für die CSU wird Fraktionsvorsitzender Marco Gmelch seinen Hut in den Ring werfen.

Dann wird eine Kampfabstimmung die Entscheidung bringen müssen, bei der vor allem den kleineren Fraktionen und sogar Einzel-Stadträten als „Zünglein an der Waage“ eine entscheidende Rolle zufallen wird. Die Hintergrund-Gespräche dazu laufen längst.

Zweite Stellverteterin des Oberbürgermeisters wird Gertrud Heßlinger (SPD) bleiben; ihr Amt steht in der nächsten Woche nicht zur Disposition.

Anmerkung: in einer ersten Fassung dieses Berichts war die Rede davon, daß es "vermutlich" eine Kampfabstimmung um das Amt des 1. Bürgermeisters geben wird. Inzwischen liegen neumarktonline sichere Informationen vor, daß dabei Marco Gmelch (CSU) und Sebastian Schauer (UPW) gegeneinander antreten werden. Wir haben den Bericht entsprechend aktualisiert.
Das ist die offizielle Tagesordnung für die Stadtratssitzung am Dienstag, 5.Dezember, um 17.15 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses:

1. Vereidigung von Herrn Oberbürgermeister Markus Ochsenkühn
2. Berufung einer Listennachfolgerin für Herrn Bürgermeister und Stadtrat Markus Ochsenkühn
3. Vereidigung von Frau Heidi Rackl als Nachrückerin in den Stadtrat
4. Wahl des Bürgermeisters (1. Stellvertreters)
5. Bestellung von Herrn Oberbürgermeister Ochsenkühn zum Standesbeamten mit eingeschränktem Aufgabenbereich
6. Erschließungsbeitragsabrechnung "Stichstraße zur Maienbreite"
   Bewertung von Straßengrundabtretungen
7. Festsetzung der Steuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2024
8. Umgestaltung Stadtpark BA 2 (Parkentree, Parkplatz ehemaliges Hotel Wunder);
   Freigabe Entwurfsüberarbeitung und fortgeschriebene Kostenberechnung nach Kinderbeteiligung
9. Bauleitplanverfahren "177 - Habersmühle III"
   Änderung Geltungsbereich
10. Sanierung Marienbaderstraße
    Planvorstellung und Projektfreigabe
11. Kommunale Wärmeplanung
    Entscheidung über Durchführung
12. Bedarfsfeststellung für die Einrichtung einer viergruppigen Kinderkrippe
13. Neubau einer Kindertagesstätte an der Rotbuchenstraße
    Vorstellung Machbarkeitsstudie und Freigabe zu Vergabeverfahren für Planungsleistungen
14. Verlegung Rotbuchenstraße
    Planvorstellung und Projektfreigabe
15. Vorstellung Machbarkeitsstudie zur Sanierung Sporthalle Mittelschule an der Weinberger Straße und Freigabe zu Vergabeverfahren der Planungsleistungen
16. Anfragen

27.11.23

Aiwanger zu Besuch

NEUMARKT. Der Wahlkampf läuft auf Hochtouren: jetzt war Vize-Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger in Neumarkt zu Gast.

In einem Neumarkter Autohaus nahm er am Freitagabend am "Sommerempfang" der UPW teil und sprach dort über aktuelle bundes- und landespolitische Wirtschaftsthemen. Verwaltungen sollten sich als Dienstleister für die Wirtschaft verstehen und bei Anträgen unterstützend und beratend tätig sein, sagte er. Von den Antisemismus-Vorwürfen der letzten Wochen war kaum mehr die Rede.


Oberbürgermeister Thomas Thumann sprach zu stadtpolitischen Themen und gab auch seiner Freude Ausdruck, daß sein Freispruch vom Vorwurf der Wirtschafts-Untreue jetzt rechtskräftig ist (wir berichteten).

Anschließend stellten sich auch die weiteren Direkt- und Listenkandidaten der Freiuen Wähler den etwa 250 Gästen aus Wirtschaft, Politik, Vereinen und Verbänden vor, die zu dem Sommerempfang eingeladen waren.

15.09.23

Aiwanger in Neumarkt

NEUMARKT. Der wegen Antisemismus-Vorwürfen in die Schlagzeilen geratene Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger kommt am Freitag nach Neumarkt.

Er ist Ehrengast beim Sommerempfang der UPW/FW Neumarkt in einem Autohaus.


Insgesamt werden über 250 Personen aus Wirtschaft, Politik, Vereinen und Verbänden erwartet, hieß es von der UPW.

Neben dem stellvertretendem Ministerpräsident und Staatsminister Hubert Aiwanger wird Oberbürgermeister Thomas Thumann Hauptredner sein.

11.09.23

...vor einem Jahr: Noch viel Nachholbedarf Die besten Meister Angriff vor der Disko Falschparker flippt aus Liebesdienste verweigert?

ISSN 1614-2853 21. Jahrgang