Freie Wähler

„Für Pöllinger und alle Neumarkter“

NEUMARKT. Sehr angetan von dem Konzept für das zukünftige „Haus des Engagements“ in Pölling zeigte man sich bei der UPW-Stadtratsfraktion.

„Hier entsteht in Pölling ein neues Gebäude mit einem sehr guten organisatorischen und inhaltlichen Konzept auf Basis der Neumarkter Nachhaltigkeitsstrategie“, sagte Fraktionsvorsitzender Martin Meier bei der Fraktionssitzung.

Für Sebastian Schauer, dem Referenten für Nachhaltigkeitsförderung im Stadtrat, ist das Haus des Engagements „ein weiterer Meilenstein zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements und der nachhaltigen Entwicklung in Neumarkt“. Schließlich sei die Stadt Neumarkt im Juli letzten Jahres in das Bundesprogramm „Engagierte Stadt“ aufgenommen worden. Die Ausgestaltung dieses Programms lasse sich sehr gut im Pöllinger Bürgerhaus „verorten und mit Leben füllen“. Auch die Themen „Demographischer Wandel“ und „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ sollten dort angeboten werden.


Auch Integration werde bei den Angeboten und Projekten sicher eine zentrale Rolle spielen, sagte die neue Integrationsbeauftragte Rita Großhauser. Sie wolle sich hier mit vollem Engagement einbringen.

Einig war man sich in der Fraktion, dass das „Haus des Engagements“ in Pölling ein Haus für alle sein soll - für den Stadtteil Pölling aber auch für Vereine und Institutionen der gesamten Stadt und der Region.

Ein weiteres Großprojekt dem die UPW sehr positiv gegenüberstehe, sei der Neubau der Hauptfeuerwache am Kurt-Romstöck-Ring. Um dort einen wichtigen Schritt beim Klimaschutz zu gehen und auch Vorbild für zukünftige Baumaßnahmen bei städtischen Großprojekten zu sein, sollte eine Dachbegrünung anvisiert werden, hieß es.
24.02.21

CSU will „Kostendeckelung“


Wir die Stadtpark-Sanierung eine unendliche Geschichte ?
Grafiken: Stadt Neumarkt
NEUMARKT. Wird die geplante Stadtpark-Sanierung in Neumarkt zu einer „unendlichen Geschichte“ ? Nachdem die ursprünglichen Pläne durch einen Bürgerentscheid gekippt wurden und eine neue Version an einem Patt im Stadtrat scheiterte soll es am Mittwoch weitergehen. Doch die CSU will „ohne Kostendeckelung“ nicht zustimmen.

Während die UPW am Dienstag ankündigte, in der Sondersitzung des Stadtrats am Mittwoch den aktuellen Pläne geschlossen zustimmen zu wollen gibt es von der anderen großen Fraktion im Stadtrat Widerstand: „Sollte der Beschlussvorschlag keine konkreten Aussagen über eine grundsätzliche Deckelung der Sanierungskosten für die Stadt Neumarkt enthalten, werden die CSU-Stadträte der Vorlage nicht zustimmen“, heißt es in einer CSU-Pressemitteilung am Dienstag.

Man befinde sich nach einer langen Phase der Diskussionen und Meinungsbildungen nun an einem Punkt, an dem man ganz konkret über die bevorstehenden Kosten sprechen müsse, sagte CSU-Fraktionsvorsitzender Marco Gmelch. Es sei durchaus positiv zu bewerten, dass die bisherigen Planungsentwürfe die Stadt überhaupt erst in die Lage versetzt hätten, Fördermittel der Regierung der Oberpfalz und des Bundes beantragen zu können. Daran habe auch der Bürgerentscheid im Jahr 2019 einen wichtigen Anteil gehabt.

„Wir können aber den Prozess der Entscheidungsfindung nicht immer wieder von vorne beginnen, wenn ein neuer Gestaltungs-Vorschlag vorliegt – selbst wenn dieser durchaus interessante Aspekte enthält“, sagte CSU-Stadtrat Roland Kuß mit Blick auf Alternativ-Vorschläge des erst vor einigen Wochen gegründeten „Freundeskreises Stadtpark Neumarkt“ (wir berichteten).


Nachdem „im gesamten Januar nichts passiert“ ist müsse der Stadtrat nun über den bestehenden Projektentwurf der Verwaltung „zwei Tage vor Ablauf der Einreichungsfrist“ abstimmen, sagte der stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende Ferdinand Ernst. Inhaltliche Änderungen an den Planungen seien in dieser Kürze der Zeit natürlich unmöglich. Immerhin sehe der aktuelle Beschlussvorschlag vor, die Toilettenanlagen und den Ausschank im Bauabschnitt 3 des Stadtparks auf der Schanze zu streichen - das sei eine der wichtigsten CSU-Forderungen bei der Neu-Gestaltung des Stadtparks.

Die CSU-Stadträte werden ihre Zustimmung zur Einwerbung der Fördergelder nur dann geben, wenn es auch eine konkrete Aussage der Verwaltung gebe, wie hoch die Kosten für die Stadt Neumarkt tatsächlich sein werden. Die aktuelle Beschlussvorlage enthalte zu dieser Frage keinerlei Angaben. „Wir brauchen hier unbedingt eine Kostendeckelung für die Stadt. Sonst könnte die Sanierung des Stadtparks – trotz der in Aussicht gestellten Förderung – schnell zu einem finanziellen Fass ohne Boden werden“, sagte Bürgermeister Markus Ochsenkühn.

„Geschlossen zustimmen“

Die UPW will dagegen der Umgestaltung des Stadtparkes „geschlossen zustimmen“, teilte Fraktionsvorsitzender Martin Meier mit. Es liege eine „tolle Planung“ vor und die Verbesserungsvorschläge aus dem Bürgerentscheid seien mit eingearbeitet. Es sei kein Geheimnis, daß es sich bei der Stadtpark-Sanierung um "ein Herzensprojekt der UPW" handele.

 Einig war man sich innerhalb der UPW-Fraktion auch, dass sich durch die Neugestaltung viele Synergieeffekte für die gesamte Altstadt ergeben werden. Durch die Ansiedelung der Hochschule im Nahbereich des Stadtparks werde dem Grüngürtel neues Leben eingehaucht und man könne sich auf einen sozialen und kulturellen Anlaufpunkt inmitten der Altstadt freuen. Davon profitiere die gesamte Altstadt mit Einzelhandel und Gastronomie, sagte Stadtrat und UPW-Stadtverbandsvorsitzender Sebastian Schauer.

Man wolle nicht, dass wegen „nicht zielführender Detaildiskussionen“ am Schluss die Fördergeld-Millionen anderweitig vergeben werden, nur weil man sich nicht auf einen Gesamtentwurf verständigen kann, sagte Stadtrat Heiner Zuckschwert.

 Als "nicht diskutabel" bezeichneten Rita Großhauser und Rudi Bayerl die Vorschläge, die geplanten Toilettenanlagen am Rande der Stadtparkwiese wegen möglicher Kostensteigerungen einzusparen. Dort seien künftig Veranstaltungen und Konzerte eingeplant, es wäre "schlichtweg fatal" dort auf Sanitäreinrichtungen zu verzichten.  
09.02.21

Als Kandidatin im Gespräch

NEUMARKT. Daisy Mirandas ist bei den Freien Wählern als Direktkandidaten für die Bundestagswahl im Wahlkreis Neumarkt/Amberg-Sulzbach im Gespräch.

Die Pressesprecherin des Kreisverbandes und Vorstandsmitglied der JFW will sich für bürgernahe, nachhaltige und zukunftsorientierte Politik einsetzen, hieß es bei einer virtuellen Sitzung der Kreisvorsandschaft.


Nachdem sich bezüglich der Nominierung Daisy Mirandas „große Akzeptanz und Unterstützung“ abzeichnete, dürfte die in naher Zukunft stattfindende Nominierungsversammlung nur noch „reine Formsache“ sein, hieß es.
05.02.21


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neumarktonline - die Internet-Tageszeitung. Aktuelle Berichte, Meldungen und News aus Neumarkt in der Oberpfalz im Internet
ISSN 1614-2853
20. Jahrgang
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