"Klartext" gestrichen

NEUMARKT. Die Neumarkter müssen beim Rats- und Bürgerbegehren auf "Klartext" verzichten. Erläuternde Zusätze wurden jetzt gestrichen.

Wie mehrmals berichtet hatte der Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen, das von FLitZ-Mitgliedern angeschobene Bürgerbegehren und das von der großen Stadtratsmehrheit als "Antwort" geplante Ratsbegehren mit dem klärenden Zusätzen zu versehen: "CSU-UPW-SPD-FDP" beim Ratsbegehren und "Gloßner-Ries-Rogler" (den Namen der verantwortlichen FLitZ-Funktionäre als Sprecher einer Bürgerinitiative) beim Bürgerbegehren.

Doch dieser klärende Zusatz zu den blumigen offiziellen Titeln ist vermutlich rechtlich nicht zulässig, erklärte wenige Tage später Rechtsdirektor Jürgen Kohler (wir berichteten). Deshalb mußte kurzfristig zu einer Stadtrats-Sondersitzung während der Volksfestzeit geladen werden, um die Fristen für die am 18. September - zeitgleich mit dem Neumarkter Stadtlauf - geplanten Abstimmungen einzuhalten.

Bei der Sitzung am Dienstag wurde zuerst mit großer Mehrheit der FLitZ-Antrag abgelehnt, auf der Ratsbegehren zu verzichten.

Dann genehmigten die Räte eine kleine redaktionelle Änderung im Text und erklärten sich ohne große Begeisterung damit einverstanden, die "Urheberschaften" der beiden Begehren wegzulassen. Jetzt heißt es beim Ratsbegehren von UPW, CSU, SPD und FDP offiziell "Ja zu einer attraktiven Einkaufsstadt" und beim Bürgerbegehren der drei FLitZ-Funktionäre "Die Altstadt darf nicht sterben".

FDP-Stadträtin Helga Hoerkens kündigte in der Stadtratssitzung an, Anzeige gegen die Unterstellungen von FLitZ-Stadträte zu erstatten, die mehr oder weniger deutlich den Sadträten Bestechlichkeit vorgeworfen hatten (wir berichteten)
16.08.11
Neumarkt: "Klartext" gestrichen
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