Stadtlauf und Bürgerbegehren

NEUMARKT. Das Bürgerbegehren zum Unteren Tor findet am 18. September statt - zeitgleich mit dem Neumarkter Stadtlauf.

Bekanntlich hat das Innennministerium eine Ausnahmegenehmigung verweigert (wir berichteten), nach der das Bürgerbegehren relativ kostengünstig zusammen mit der OB-Wahl am 25. September stattfinden sollte. Die Bürgerinitiative - weitgehend identisch mit FLitZ - bestand anschließend auf die Drei-Monats-Frist (wir berichteten), so daß dem Stadtrat am Donnerstagabend praktisch keine andere Wahl blieb, als den Termin für das Bürgerbegehten auf den Sonntag vor der OB-Wahl festzulegen.

Damit könnten bei einer OB-Stichwahl die Neumarkter innerhalb von drei Wochen drei Mal zur Wahlurne gerufen werden.

Der Termin 18. September wird nicht ohne Probleme bleiben: am gleichen Tag findet der Neumarkter Stadtlauf statt, der zum Beispiel stundenlange Sperrungen im Neumarkter Stadtgebiet nötig macht.

Sogar der im Stadtrat für seine Zurückhaltung bekannte Rechtsdirektor Jürgen Kohler konnte sich die Bemerkung nicht verkneifen, daß er die Weigerung der Bürgerinitiative "sehr bedauert".

FLitZ-Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky wußte den Schuldigen: die Entscheidung des Innenministeriums "kostet der Stadt 20.000 Euro", sagte er. Stadtrat Arnold Graf wies darauf hin, daß sich das Innenministerium schlicht an das Gesetz hält, das FLitZ ja gewöhnlich regelmäßig für sich beansprucht. FLitZ-Stadtrat Johann Gloßner sagte darauf, er wußte nichts von diesem Gesetz.

SPD-Stadträtin Gertrud Heßlinger ging angesichts der FLitZ-Selbstgerechtigkeit schließlich die Hutschnur hoch: "Zwei Stadträte erzählen uns hier drei Stunden lang, was richtig und was falsch ist!"

Gleichzeitig mit dem Bürgerbegehren wird - quasi als Gegengewicht - ein Ratsbegehren durchgeführt, das von UPW und SPD eingereicht wurde und von der CSU unterstützt wird. Es heißt "Ja zu einer attraktiven Einkaufsstadt" und trägt damit einen kaum weniger blumigen Titel als das Bürgerbegehren "Die Altstadt darf nicht sterben".

Von UPW-Sprecher Dr. Werner Mümmler kam schließlich der Vorschlag, Bürger- und Ratsbegehren klar zu kennzeichen: das eine mit dem Vermerk "Gloßner-Ries-Rogler", das andere mit "CSU-UPW-SPD-FDP". So sei dem Bürger gleich klar, für oder gegen was er stimmt.

FLitZ-Stadtrat Madeisky fand die Idee gar nicht gut, die Namen seiner Mitstreiter groß auf dem Abstimmungsschein zu vermerken: "Die Reduktion auf diese drei Leute ist nicht sauber!"

Der Stadtrat beschloß aber genau dies mir großer Mehrheit: nur die beiden FLitZ-Stadträte und Grünen-Stadträtin Johanna Stehrenberg waren dagegen.
28.07.11
Neumarkt: Stadtlauf und Bürgerbegehren
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