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Nicht gleichzeitig
Bei der kurfristig anberaumten Pressekonferenz am Mittwoch-Nachmittag: OB Thomas Thumann, Wahlleiter Rechtsdirektor Jürgen Kohler und stellvertretender Wahlleiter Christian Jäger (v.l.)
Keine gemeinsame Wahlen: hier die Auszählung bei der
letzten OB-Wahl
Foto:Archiv
Das Innenministerium verweigerte der Stadt eine entsprechende Ausnahmegenehmigung mit der Begründung, eine Beeinflussung der Wahl sei bei einer zeitgleichen Abstimmung nicht ausgeschlossen (wir berichteten in einer Eilmeldung). Dies ist auch der Hintergrund für das grundsätzliche Verbot von anderen Abstimmungen gemeinsam mit Lokal-Wahlen.
Da war man sich im Neumarkter Stadtrat einig wie selten einmal, dann macht das Ministerium in München einen Strich durch die Rechnung. Praktisch von allen Seiten sei ein gemeinsamer Termin aus verwaltungtechnischen, organisatorischen und natürlich auch finanziellen Gründen favorisiert worden, sagte am Mittwoch-Nachmittag Oberbürgermeister Thomas Thumann.
Wann der Bürgerentscheid nun stattfinden wird, steht noch nicht fest: es liegt jetzt an der Bürgerinitiative, an der "Drei-Monats-Frist" zwischen der Zulassung und der Durchführung festzuhalten oder einer Verlängerung der Frist um weitere drei Monate zuzustimmen.
Im ersten Fall wird es knapp: wegen der Sommerferien - hier fehlen nicht nur viele Wähler, sondern auch etliche Wahllokale - bleibt eigentlich nur der 18. September als Termin. Dann würden die Neumarkter innerhalb von einer Woche gleich zweimal an die Urnen gebeten - im Fall einer notwendigen OB-Stichwahl sogar dreimal in drei Wochen.
Die Bürgeriniative wurde am Mittwoch ausführlich schriftlich über die neue Entwicklung informiert und um Stellungnahme gebeten, sagte OB Thomas Thumannn in dem Pressegespräch, an dem auch Wahlleiter Rechtsdirektor Jürgen Kohler und sein Stellvertreter Christian Jäger teilnahmen.
Ein neuer Termin für den Bürgerentscheid könnte dann bei der nächsten Stadtratssitzung am 28. Juli festgelegt werden.
13.07.11
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