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"Kuriose Koalition"
NEUMARKT. Als "kurios, anmaßend und niederträchtig" bezeichnet Bergs Bürgermeister Helmut Himmler die Vorwürfe zu seiner Informationspolitik, die sich angeblich seit der letzten Kommunalwahl negativ entwickelt haben soll (wir berichteten).Tatsächlich sei seine Informationspolitik für den Gemeinderat in den 13 Jahren seiner Tätigkeit in Berg "immer gleich geblieben und ich sehe auch keinerlei Veranlassung zu wie auch immer gearteten Änderungen", erklärte Himmler in einer Pressemitteilung. Der Gemeinderat als Ganzes sei stets umfassend und aktuell informiert worden. Eine Ausweitung der Informationen und schriftlichen Unterlagen sei "schlichtweg nicht möglich". In jeder Haushalts- und Wehnachtsrede der Fraktionssprecher sei immer wieder die intensive und gleichmäßige Information des Gemeinderates durch den Bürgermeister gewürdigt worden.
Sämtliche anstehende Entscheidungen in der Gemeinde Berg würden "selbstverständlich" im Gemeinderat vorbereitet, erörtert und getroffen. Ein völlig anderer Vorgang sei sein Zusammenwirken mit den SPD-Gemeinderäten, erklärte der SPD-Bürgermeister: "Ob und wie oft ich - wenn geladen - an Arbeitssitzungen der SPD-Gemeinderatsfraktion teilnehme, entscheide ich immer noch selbst und es ist geradezu absurd, dies mir auch noch vorzuhalten". Er bespreche übrigens manche seiner Vorstellungen auch mit einzelnen Bürgern der Kommune, "deren Urteil und Auffassung oftmals zielführender ist als die mitunter schwer erträgliche Prosa und der inhaltsleere Politsprech mancher gewiss bedeutender Kommunalpolitiker", spottet Himmler.
"Infam und niederträchtig" sei der Vorwurf, er habe bei der letzten Sitzung der SPD-Räte das Investitionsprogramm 2009 besprochen, ohne dass er es zuvor im Gemeinderat vorgestellt hätte. "Tatsächlich habe ich in etwa fünf Minuten die in diesem Jahr zu realisierenden Hoch- und Tiefbaumaßnahmen benannt, die allesamt im Gemeinderat vorgestellt, gebilligt, ausgeschrieben, vergeben oder zumindest auf den Weg gebracht wurden und die auch in der Haushalts- und Investitionsplanung enthalten und vom Gemeinderat mit dem Haushalt 2008 einstimmig beschlossen wurden". Es sei geradezu "peinlich und blamabel", wenn man "seine eigenen Beschlüsse nicht kennt oder die Gedächtnisleistungen so manche Zeitgenossen schmählich im Stich lassen".
Sofern sich die "kuriose Koalition" zu Sachfragen äußere, "verünglücken die Protagonisten kolossal", erklärte Himmler. Die gleichen Leute, die noch vor einem Jahr den Festplatz von Berg für den Bau eines schnöden Verbrauchermarktes verscherbeln wollten, spielten sich jetzt als fürsorgliche Behüter des Areals auf, das keinesfalls an einen Investor veräußert werden dürfe. Himmler: "Wer will das eigentlich? - Es gibt auch keinen Kaufantrag eines Investors".
Man arbeite im Rathaus - was dem Gemeinderat bekannt sei - derzeit an langfristigen Planungen für den Komplex Turnhalle mit Hallenbad, an der Generalsanierung und dem Ausbau der Turnhalle zu einer Mehrzweckhalle mit Bühne und Catering-Bereich. "Ohne die Planungen gesehen zu haben, wissen die Kritiker bereits, dass diese Pläne Stückwerk seien und man am Festplatz eine 'bedarfsgerechte Turnhalle mit zusätzlichen Nutzungsmöglichkeiten' angehen solle".
Die "Koalition der geballten Sachkompetenz" wolle demzufolge die bestehende Turnhalle einer Generalsanierung unterziehen, diese weiter betreiben und zusätzlich in unmittelbarer Nachbarschaft eine weitere Mehrzweckhalle bauen und betreiben. Eine "Kleinigkeit" wäre aber noch zu regeln, meint Himmler: Wer solche "großartige Wohltaten" erbringen will, sollte doch auch erklären, wie die Gemeinde Berg mit ihren finanziellen Möglichkeiten ein Hallenbad und eine Turnhalle sanieren und betreiben und zusätzlich eine Mehrzweckhalle bauen und betreiben und dies solide finanzieren will.
Als Kenner der Finanzarchitektur der Gemeinde Berg versicherte Himmler, dass ein solches Vorgehen "finanzpolitische Geisterfahrerei" bedeuten und die "finanziellen Möglichkeiten Bergs völlig überdehnen würde". "Die Sanierung der Gemeindefinanzen war ein mühsames Geschäft, die Zerrüttung der Finanzen würde sehr schnell gehen, sofern man finanzpolitischen Hasardeuren das Ruder überlassen würde", erklärte der Bürgermeister.
Zudem hätte der kostenträchtige zusätzliche Bau und Betrieb einer Mehrzweckhalle zwangsläufig zur Folge, dass das hohe Niveau der Vereinsförderung in Berg nicht mehr gehalten werden könnte und sämtliche Vereine die teure Zeche mit zu bezahlen hätten.
Er werde den Stil seiner politischen Arbeit gewiss nicht ändern, "weil einige Wichtigtuer im Gemeinderat dies fordern", erklärte Himmler abschließend.
21.01.09
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