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KV hinter Deß
NEUMARKT. Auch die Kommunalpolitische Vereinigung im Landkreis stellte sich demonstrativ hinter MdEP Albert Deß.In einem Schreiben an Ministerpräsident Horst Seehofer bezeichnet Kreisvorsitzender Alois Scherer den von der CSU-Spitze für Deß ins Auge gefaßten Platz acht auf der Europawahl-Liste der CSU als "nicht akzeptabel".
In der Parteispitze wollte man für den erfahrenen Europa-Politiker aus Röckersbühl nur den "Wackel-Platz" bereit halten, da Seehofer unbedingt die umstrittene Strauß-Tochter Monika Hohlmeier ins Europa-Parlament hieven wollte (wir berichteten mehrfach).
Mit leichter Verzögerung brach sich dann am Wochenende die Entrüstung der Oberpfälzer (wir berichteten) und der Neumarkter (wir berichteten) CSU Bahn. Jetzt schlägt auch der Kreisvorsitzende der Neumarkter Kommunalpolitischen Vereinigung in die gleiche Kerbe.
Im Schreiben an den Ministerpräsidenten nannte der Deininger Bürgermeister den Parlamentarier Albert Deß einen "erfahrenen Europapolitiker", der "die Interessen unserer Bevölkerung im Europäischen Parlament vertritt". Seine Tätigkeit sei für die Gemeinden von großer Wichtigkeit. "Gerade bei der Ausnutzung einer beinahe schon nicht mehr überschaubaren Anzahl von Fördertöpfen und -richtlinien sowie bei der Umsetzung einer Vielzahl von Gesetzen und Verordnungen der EU, die sich direkt oder indirekt auf unsere tägliche Arbeit und unser tägliches Leben auswirken, sind unsere Kommunen auf die tatkräftige Unterstützung durch die parlamentarischen Vertreter vor Ort angewiesen", schreibt Scherer.
Bei einem unsicheren Platz acht für Deß würde man "den Sachverstand und die Kompetenz in den so wichtigen Fragen der Agrarwirtschaft und des internationalen Handels aufs Spiel setzen". Scherer weiter: "Dies wäre für die Oberpfalz und insgesamt für den Ländlichen Raum nicht akzeptabel".
14.01.09
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