Zum Jahreswechsel

Von Bezirkstagspräsident Franz Löffler

Liebe Oberpfälzerinnen, liebe Oberpfälzer,

den Flüchtlingsstrom aus den Ländern des Nahen Ostens zu bewältigen, ist nicht nur eine kräftezehrende Herausforderung für die Landkreise und Städte der Oberpfalz, auch der Bezirk Oberpfalz muss sich dieser Aufgabe stellen. Der Bezirk übernimmt als Träger der überörtlichen Jugendhilfe die Kosten für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, die bei uns betreut werden. Die Ausgaben für diese jungen Menschen haben sich im Vergleich zu 2011 mehr als verzehnfacht. Insgesamt steigen die Kosten in diesem Bereich für 2016 um rund 35 Millionen Euro. Diese deutliche Zunahme der Ausgaben ist ausschlaggebend dafür, dass sich der Bezirkshaushalt im Vergleich zum Vorjahr um etwa 13 Prozent erhöht.

Mit einem Rekordhaushalt in Höhe von über 411 Millionen Euro wird der Bezirk Oberpfalz seine gesetzlich zugewiesenen Aufgaben in den Bereichen Sozialhilfe, Kultur und Bildung erfüllen. Darüber hinaus schultert er mit seinen medizinischen Einrichtungen die gesundheitliche Versorgung in den Bereichen Neurologie und Psychiatrie.


Mit den Ausgaben für 2016 will der Bezirkstag der Oberpfalz ein klares Zeichen setzen:
Für Pflegebedürftige und für Menschen mit Behinderung wird der Bezirk Oberpfalz in Wohn- und Pflegeheimen sowie in den Behinderteneinrichtungen weiterhin ein zuverlässiger Partner für ein menschenwürdiges Leben sein. Der Bezirk Oberpfalz unterstützt aber auch neue Angebote und Initiativen, um die Teilhabe von Menschen mit Behinderung im Sinne der Inklusion zu verbessern. So wird die Bezirkssozialverwaltung die Zusammenarbeit mit den Arbeitsagenturen und Jobcentern in der Oberpfalz weiter intensivieren, um gemeinsam mit möglichst vielen Menschen mit Behinderung Wege zum Arbeitsmarkt zu erschließen.

In der gesundheitlichen Versorgung verfolgt der Bezirk Oberpfalz als alleiniger Träger des Kommunalunternehmens „Medizinische Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz (medbo KU)“ seit Jahren das Ziel: Die ärztliche Versorgung muss den Menschen weitest möglich in seinem Lebensumfeld belassen. Diesen dezentralen Versorgungsauftrag erfüllen die Institutsambulanzen, teilstationären und stationären Angebote an den medbo-Standorten in der gesamten Oberpfalz. Als neuer Schwerpunkt wurde dieses Jahr in Cham das Zentrum für Psychiatrie eröffnet. Bedarfsgerecht investiert der Bezirk Oberpfalz sowohl für Kinder, Jugendliche und Erwachsene an den Standorten Weiden und Amberg, außerdem wird die kinder- und jugendpsychiatrische Klinik in Regensburg erweitert. Gerade in diesem Fachbereich darf es in den kommenden Jahren zu keiner Konkurrenz zwischen den jungen therapiebedürftigen Menschen aus der Oberpfalz und den oftmals traumatisierten minderjährigen Flüchtlingen kommen. In allen Einrichtungen sorgt das Fachpersonal der medbo für höchste Behandlungsqualität auf universitärem Niveau. Das belegen zahlreiche Auszeichnungen, zum Beispiel zählt für „FOCUS Gesundheit“ das Bezirksklinikum Regensburg zum dritten Mal in Folge zu den TOP-100-Kliniken in Deutschland.

Als Arbeitgeber mit über 3000 Beschäftigten in Voll- und Teilzeit und als Investor leistet der Bezirk Oberpfalz einen hohen Beitrag zur Wirtschaftskraft der Oberpfalz. Indirekt finanziert er rund 7500 Arbeitsplätze in Pflege- und Behinderteneinrichtungen mit. Der Bezirk Oberpfalz leistet so seinen Beitrag zur Stärkung strukturschwacher Regionen.

Eine gesunde Wirtschaft und ein aktives Kulturleben gehören zusammen. Im kommenden Jahr startet die Bezirksheimatpflege gemeinsam mit neun Museen in der Oberpfalz das Ausstellungsprojekt „Tracht im Blick“. Tracht symbolisiert auch ein Bekenntnis zur Heimat und zur Oberpfälzer Identität. Ein gesundes Selbstbewusstsein für unsere Geschichte und Kultur kann die Begegnung auf Augenhöhe und in gegenseitigem Respekt mit den Menschen, die zu uns fliehen, erleichtern.

Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich die Menschen, die bei uns bleiben können, integrieren müssen – durch das Erlernen unserer Sprache und die Verinnerlichung unserer Werte, aber auch in Beruf und Gesellschaft. Dahinter steckt eine riesige humanitäre Leistung unseres Landes. Ich danke den Tausenden von Ehren- und Hauptamtlichen, die sich seit Monaten dafür engagieren. Wir dürfen aber auch die Sorgen der Menschen, ob wir das auf Dauer schaffen, nicht vernachlässigen. Nur ein stabiles Gemeinwesen kann humanitäre Hilfe leisten! Wir brauchen nationale und europäische Lösungen für eine Begrenzung der Zugangszahlen. Dazu ist es notwendig, die Außengrenzen der EU zu sichern, den Sog der flüchtenden Menschen nach Deutschland zu mindern und die Länder in Europa in Verantwortung zu bringen. Der Bezirk Oberpfalz wird dafür Sorge tragen, dass kein Bewohner der Oberpfalz befürchten muss, er werde mit seinem Anspruch auf Hilfe benachteiligt.

Ich wünsche Ihnen ein gesundes, glückliches und erfolgreiches neues Jahr voller Zufriedenheit.
03.01.16
Neumarkt: Zum Jahreswechsel
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