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Von Entscheidung überrascht...
NEUMARKT. Von einer Pressemeldung über eine Entscheidung, die er erst noch fällen sollte, wurde der Amberger MdL Reinhold Strobl überrascht.Wie der SPD-Landtagsabgeordnete am Donnerstag entrüstet mitteilte, wurde er als Mitglied des Haushalts- und Finanzausschusses des Bayerischen Landtages am Mittwoch kurzfristig zu seiner Sondersitzung nach München eingeladen. Die Sitzung war "nicht nur nichtöffentlich, sondern geheim". Angekündigt war, dass jeder, der zu spät kommt, nicht mehr in den Raum und vor Ende der Sitzung nicht mehr aus dem Raum darf, verriet der Abgeordnete. Handys mußten ebenfalls ausgeschaltet sein.
Absolutes Stillschweigen war geboten. Umso überraschter waren die SPD-Abgeordneten, als sie um 12.03 Uhr, also eine Stunde vor der Sitzung des Haushaltsausschusses, eine Pressemitteilung der Landesbank bekamen, aus der hervorging, dass die Landesbank ihr ungarisches Tochterunternehmen MKB an den ungarischen Staat verkauft. Genau dies sollten die Mitglieder des Haushaltsausschusses in der um 13 Uhr beginnenden Sitzung erst genehmigen.
Strobl: "Ich finde diese Vorgehensweise als eine Mißachtung des Parlaments beziehungsweise des zuständigen Ausschusses". Er habe meine Meinung dazu auch in drastischen Worten zum Ausdruck gebracht: "So geht es einfach nicht".
Bei der MKB, so Strobl, handle es sich noch um eine "Stoiber-Altlast". Zu Stoiber-Zeiten seien mehrere Aktivitäten in Richtung Osten oder auch nach Kärnten gestartet worden, "welche alle in einem Fiasko geendet haben".
24.07.14
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