...vor einem Jahr: Auf und davon Im Graben gelandet Moosweiherstraße gesperrt Prüfungen bestanden Preis für Dissertation

Drogen und Markenpiraten

NEUMARKT. Die Entdeckung einer großen Menge Anabolika im Landkreis Neumarkt (wir berichteten) gehörte im letzten Jahr zu den spektakulärsten Erfolgen des Zolls. Jetzt stellte das Hauptzollamt Regensburg seine Bilanz vor: die Bekämpfung des Drogenschmuggels steht klar im Mittelpunkt.

Auch im vergangenen Jahr ist die aufgegriffene Menge der gefährlichen Droge Crystal im Bezirk des Hauptzollamts Regenburg weiter gestiegen. Waren es 2012 noch knapp fünf Kilogramm, so konnten 2013 fast sechs Kilogramm Crystal durch die Zöllner aus dem Verkehr gezogen werden, das entspricht einer Steigerung um fast 18 Prozent.

"Crystal ist weiterhin eines der drängensten Probleme unserer Zeit, gegen das wir mit all unseren zur Verfügung stehenden Mitteln ankämpfen müssen, vor allem zum Schutz der Jugend", so die Leiterin des Hauptzollamts Regensburg, Regierungsdirektorin Margit Brandl.

Auch bei der Bekämpfung des Zigarettenschmuggels zeigten sich die fünf Kontrolleinheiten Verkehrswege des Hauptzollamts Regensburg erfolgreich. So konnten im Jahr 2013 rund 1,2 Millionen unversteuerter Zigaretten sichergestellt werden. Außerdem beschlagnahmten die Zöllner etwa 13.000 verbotene oder gefälschte Arzneimittel sowie 545 verbotene Waffen.

Der durch Marken– und Produktpiraterie verursachte wirtschaftliche Schaden stieg nach Angaben der Zöllner im Jahr 2013 um über 100 Prozent auf rund 185.000 Euro. So wurden im vergangenen Jahr insgesamt 587 Stück gefälschte Markenartikel, vor allem durch die Beamten der sieben Zollämter im Hauptzollamtsbezirk eingezogen.

Der überwiegende Teil der gefälschten Produkte gelangt über den Postweg in die EU. Zum Großteil erfüllen diese Waren aber nicht die erforderlichen Sicherheitsbestimmungen, wie zum Beispiel CE–Kennzeichen bei LED-Lampen, und können damit "schnell zu gesundheitlichen Risiken führen", so Regierungsdirektorin Brandl.

Neben der Schmuggelbekämpfung ist das Hauptzollamt Regensburg auch für die Erhebung verschiedener Abgaben, wie z.B. Energiesteuer, zuständig.

Im Jahr 2013 konnte man hier über 1,2 Milliarden Euro an Einnahmen verbuchen. Haupteinnahmequellen waren die Einfuhrumsatzsteuer mit 670 Millionen Euro und die Verbrauchsteuern mit 583 Millionen Euro. Die größten Posten bei den Verbrauchsteuern stellten die Stromsteuer (421 Millionen Euro) und Energiesteuer (148 Millionen Euro) dar.

Die Zollverwaltung sorgt aber auch für eine reibungslose Abfertigung des globalen Warenverkehrs. So wurden bei den sieben Zollämtern im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg im Jahr 2013 fast eine Million Warensendungen zollrechtlich behandelt (181.000 Einfuhrsendungen, 803.000 Ausfuhrsendungen).

Als weiteres, wichtiges Aufgabengebiet der Zollverwaltung ist die Bekämpfung der Schwarzarbeit zu sehen. 2013 wurden insgesamt 12.900 Personen an der Arbeitsstelle und 2000 Arbeitgeber durch Zollbeamte des Hauptzollamts Regensburg überprüft. Die etwa 1100 abgeschlossenen Ermittlungsverfahren wegen Straftaten führten zu Geldstrafen in Höhe von etwa 670.000 Euro, die Summe der Geldbußen belief sich 2013 auf über 1,2 Millionen Euro, ein Plus von über 60 Prozent gegenüber 2012. An Freiheitsstrafen wurden insgesamt 62 Jahre erwirkt.

Das Hauptzollamt Regensburg ist mit einer Fläche von rund 13.000 Quadratkilometern, sieben Zollämtern, fünf Kontrolleinheiten Verkehrswege und vier Einheiten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit eines der größten Hauptzollämter bundesweit. Zudem gehören die Zentrale Belegsammlung in Furth im Wald, die Agrardieselstelle Selb und die Vollstreckungs- und Verwertungsstelle Hof zum Hauptzollamt. Insgesamt verrichten rund 800 Mitarbeiter beim Hauptzollamt Regensburg Dienst.

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ISSN 1614-2853 23. Jahrgang

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