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"Verlässlicher Partner"

NEUMARKT. Eine erfolgreiche EU-Handelspolitik müsse Hand in Hand gehen mit den Interessen der Entwicklungsländer, erklärte MdEP Albert Deß.

Die Handelspolitik der EU stand in dieser Woche auf der Tagesordnung. Ziel der europäischen Handelspolitik ist es, die bestehenden Handelsinstrumente besser zu nutzen und die lokale Agrarwirtschaft in den Entwicklungsländern anzukurbeln. Erfolgreich kann dieser Weg aber nur dann sein, wenn verantwortungsvolle Regierungen diese Entwicklung vor Ort auch unterstützen, erklärte der agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion und handelspolitischer Sprecher der CSU-Europagruppe, Albert Deß.

Europa sei seit vielen Jahren verlässlicher Partner der Entwicklungsländer und weltweit der größte Importeur von Agrarprodukten aus diesen Ländern. Rund 85 Prozent der Agrarausfuhren Afrikas und 45 Prozent der Agrarausfuhren Lateinamerikas gingen in die EU. Vor diesem Hintergrund könne die EU mit ihrer Agrarpolitik nicht ständig als Sündenbock für die Situation in den Entwicklungsländer genannt werden. Die EU gewähre beim Import den ärmsten Ländern vollständige Zollfreiheit. Im Rahmen der "Alles außer Waffen-Regelung“ genießen diese Länder einen unbegrenzten zollfreien Zugang zum EU-Binnenmarkt.

Für den Hunger der Menschen in vielen Entwicklungsländern seien auch unfähige Regierungen verantwortlich, hieß es. Das beste Beispiel sei hier Zimbabwe, deren Regierung es fertig gebracht habe, aus einem Agrarüberschussland eine Hungerregion zu machen.

Um die Herausforderungen der Zukunft im Blick auf eine steigende Weltbevölkerung bei zunehmendem Wohlstand in den Schwellenländern meistern zu können, müßten Europa und die Entwicklungsländer Hand in Hand gehen. Die Steigerung der Produktivität in der Landwirtschaft sei überall notwendig, um eine rasant steigende Weltbevölkerung zu ernähren.

Die Handelspolitik werde in dieser Entwicklung eine noch wichtigere Rolle spielen. Globalisierte Wirtschaft erfordere globale Spielregeln, die die Unterschiede der regionalen Gegebenheiten auch berücksichtigen. Nur ein faires Miteinander, so wie es Europa mit seiner Handelspolitik gerade gegenüber den Entwicklungsländern praktiziere, könne langfristig zum Erfolg führen. Es sei daher unverantwortlich, in Europa wertvolle Ackerflächen aus der Produktion zu nehmen, so wie es Agrarkommissar Dacian Ciolos gefordert habe.

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ISSN 1614-2853 21. Jahrgang

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