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"Bespuckt und getreten"

NEUMARKT. Auch in Neumarkt werden in den letzten Jahren immer häufiger Polizisten "beleidigt, bespuckt, bedroht, geschlagen oder getreten".

Dies sagte am Dienstag ein Neumarkter Polizeisprecher auf Anfrage von neumarktonline. Er bestätigte Zahlen von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, wonach sich der Landkreis Neumarkt mit 25 bis 50 Übergriffe gegen Polizeibeamte allerdings bayernweit im Mittelfeld befindet. In den Großstädten liege die Zahl wesentlich höher.

Glücklicherweise ist durch die Übergriffe gegenüber Polizisten im letzten Jahr im Raum Neumarkt kein Beamter schwer verletzt worden, sagte der Neumarkter Polizeisprecher. Hin und wieder waren die Verletzungen aber doch so ernst, daß die Polizisten dienstunfähig waren.

Die Intensität der Gewalt gegenüber Polizisten ist "nach wie vor erschreckend", fasste der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann am Dienstag bei einem Pressegespräch in Nürnberg die Ergebnisse des bayerischen Lagebildes "Gewalt gegen Polizeibeamte 2011" zusammen. Der Trend zu immer häufigeren und schwerwiegenderen Übergriffen auf die Polizei habe sich im vergangenen Jahr "leider verstärkt fortgesetzt. Für den Innenminister sind daher umfangreiche Maßnahmen zum Schutz sowie zur konsequenten und schnellen Verfolgung der Gewalttäter notwendig. Herrmann betonte: "Schützen wir mit aller Entschlossenheit die Sicherheit derer, die uns schützen – im Interesse der Sicherheit unseres Landes!"

In Bayern ereigneten sich im letzten Jahr 6.909 Fälle von Gewalt gegen Polizeibeame. Das ist im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung um zehn Prozent. 14.645 Polizisten waren 2011 von psychischer und physischer Gewalt betroffen, 13,4 Prozent mehr als im Vorjahr. Statistisch gesehen wurden damit in Bayern jede dritte Polizist in Ausübung ihres Dienstes "beleidigt, bespuckt, bedroht, geschlagen oder getreten", verdeutlichte Herrmann. Dabei wurden 1918 Polizisten verletzt (+ 17,1 Prozent), davon 21 schwer. Weit mehr als zwei Drittel aller Tatverdächtigen (72 Prozent) standen erkennbar unter Rauschmitteleinfluss.

Laut Herrmann werden die Ergebnisse des neuen Lagebilds eingehend analysiert, um weiterführende Maßnahmen zum Schutz der Polizisten treffen zu können. Dazu gehöre für Herrmann unter anderem die Weiterentwicklung von Einsatzkonzeptionen und Leitlinien sowie eine Anpassung der Aus- und Fortbildung. Besonderen Stellenwert habe für den Innenminister auch die weitere Verbesserung der Ausstattung: "Wir werden beispielsweise die ballistischen Überziehschutzwesten um einen Oberarm- und Schulterschutz erweitern und den Schutz durch einen ballistischen Helm vervollständigen".

Bereits letztes Jahr wurden vielfältige Maßnahmen getroffen, um Polizisten vor Gewalt zu schützen. So wurde aufgrund einer bayerischen Bundesratsinitiative der Strafrahmen beim Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte von zwei auf drei Jahre Freiheitsstrafe angehoben und die Verwendung von bestimmten gefährlichen Werkzeugen zum "besonders schweren Fall" qualifiziert. Zudem wurde im Nachtragshaushalt 2012 eine Million Euro für die Verbesserung der Schutzausstattung zur Verfügung gestellt.

Darüber hinaus wurde die Kriminologische Forschungsgruppe der Bayerischen Polizei mit einer eingehenden Untersuchung des Gewaltphänomens beauftragt und spezielle Arbeitsgruppen zur Erarbeitung von Schutzmaßnahmen eingesetzt. Unter anderem wurde der Umgang mit aggressiven Personen in Polizeilichen Einsatztrainings näher aufgearbeitet.

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ISSN 1614-2853 21. Jahrgang

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