"Unglaubliches Schauspiel"

NEUMARKT. In Berg "und in vielen Gemeinden in Bayern" ist nach Auskunft von Bürgermeister Himmler der Unmut über die Telekom groß.

"Es ist unglaublich, welches Schauspiel hier zulasten der Bürger im ländlichen Raum aufgeführt wird," so Himmler.

Seit Monaten stocke der Ausbau schneller Internetverbindungen in ländlichen Regionen des Freistaats. Wegen eines Streits mit der Bundesnetzagentur beteiligt sich der Marktführer für Glasfaserkabel, die Deutsche Telekom AG, nicht mehr an Ausschreibungen.

Auch die Gemeinde Berg wollte schnelle Internetverbindungen für den Hauptort Berg – "der sehr schlecht versorgt ist" – einkaufen und hat im Haushalt 250.000 Euro als Zuschuss eingeplant, "obwohl die Gemeinde für diese Aufgabe gar nicht zuständig ist", wie himmler sagte. Mit Vertretern der Telekom war vereinbart, dass die Gemeinde die gewünschten Leistungen (Glasfaserkabel 16.000 Kbit pro Sekunde) ausschreibt und die Telekom ein entsprechendes Angebot unterbreitet. Jetzt hat die Telekom Bürgermeister Himmler mitgeteilt, dass sie in diesem Jahr kein Angebot machen wird.

Der Breitbandausbau in Bayern ist fast zum Erliegen gekommen, nur abgeschlossene Verträge werden noch umgesetzt, hieß es.

Die Kluft zwischen gut versorgten Großstädten und den unterversorgten ländlichen Regionen werde immer größer meint der Berger Bürgermeister. Das Geld aus dem bayerischen Förderprogramm zum Breitband-Ausbau könne gar nicht abgerufen werden, "weil der Marktführer für kabelgeschütztes Internet keine Angebote mehr abgibt". Himmler: "Den Bürgermeistern und Gemeinderäten sind die Hände gebunden!

Seit die Bundesregierung im Februar 2009 eine Übertragungsrate von 50 Mbit pro Sekunde als Maßstab für schnelles Internet der Zukunft gesetzt habe, wolle die Mehrzahl der bayerischen Kommunen Glasfaserleitungen. Experten seien sich einig, dass auf lange Sicht nur durch Glasfasertechnologie schnelle Internetverbindungen geschaffen werden könnten. Außerhalb der Ballungsräume werde hier außer der Deutschen Telekom so gut wie niemand tätig.

Anfang April dieses Jahres habe die Bundesnetzagentur als Regulierungsbehörde das Entgelt gekürzt, das die Deutsche Telekom von ihren Mitbewerbern für die Nutzung der sogenannten "letzten Meile", der Teilnehmeranschlussleitung in den Haushalt, verlangen darf. Seitdem habe die Deutsche Telekom ihre Investitionsmaßnahmen in schnelle Internetverbindungen vor allem im ländlichen Raum stark gekürzt. Sie argumentiere, aufgrund der einseitigen Entgeltkürzungen bayernweit nicht mehr kostendeckend arbeiten zu können.
23.07.09
Neumarkt: "Unglaubliches Schauspiel"
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