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"Glücksfall für Gemeinde"
NEUMARKT. Die Sozialdemokraten in Berg sehen das Senioren- und Pflegeheim Doktorshof als "Glücksfall für die Gemeinde".Vor der Sitzung im Hotel Lindenhof hatten die Vertreter der Berger SPD das Senioren- und Pflegeheim Doktorshof besucht, wo Christine Sperr den Kommunalpolitikern die Arbeitsweise der Einrichtung sowie des ambulanten Krankenpflegedienstes erläuterte und durch das Haus mit derzeit 69 Wohn- und Pflegebetten führte.
Gemeinde- und Kreisrätin Erna Späth bezeichnete die Einrichtung in Hausheim als Glücksfall für die Gemeinde, da pflegebedürftige wohnortnah bei sehr guter fachlicher Qualität betreut werden können. Darüber hinaus sei das privat finanzierte und geführte Heim mit mehr als 60 Arbeitsplätzen ein wichtiger Arbeitgeber in der Gemeinde. Vor allem Frauen finden dort die begehrten Arbeitsplätze in Teilzeit.
Fraktionssprecherin Lisa Kienlein informierte über die Wichtigkeit und Bedeutung der gefundenen Lösung mit der Firma Geiger in Sachen Erddoponie in Bischberg. Eine große Mehrheit des Gemeinderates hatte letzte Woche entschieden, dass die Firma Geiger ab sofort auch Erdaushub von Baustellen außerhalb des Gemeindegebietes in ihrem Steinbruch ablagern darf. Damit habe die Firma gleiche Möglichkeiten wie die Wettbewerber am Markt.
Die SPD-Gemeinderäte seien sich mit den Bürgermeistern ihrer Verantwortung für die Arbeitsplätze und die Steueraufkommen durch die Firma Geiger bewusst und Geiger habe durch einen entsprechenden Bescheid des Landratsamtes seit 2005 das unbezweifelbare Recht, unbelasteten Erdaushub ohne zeitliche, örtliche oder mengenmäßige Begrenzung in Bischberg einzulagern – verbunden mit intensiven Kontrollen und Nachweisen.
Die einzige Änderung sei nunmehr, dass ein Teil der leer zum Steinbruch fahrenden LKW künftig mit Erdmaterialien anfahre. Mehr Fahrten werde es demzufolge nicht geben. Norbert Nießlbeck wies auf die Folgen hin, sofern der Gemeinderat mehrheitlich anders entschieden hätte – "wie dies einige Populisten getan hätten, in Verkennung der Lage und der schwerwiegenden Folgen". Die Vereinbarung zwischen Gemeinde und der Firma Geiger wäre gekündigt worden und damit hätte es in Berg keine Erddoponie mehr gegeben. Bauunternehmen und Bürger hätten ihren Erdaushub nach Pollanten oder sonst wohin bringen müssen zu dann wesentlich höheren Kosten.
Die Firma Geiger habe das Recht auf unbeschränkte Deponierung von unbelastetem Erdaushub und werde es auch in Anspruch nehmen – egal was der Gemeinderat von Berg dazu meint. Bei einer Ablehnung des Antrags der Firma Geiger würde kein LKW weniger fahren, allerdings würde für den Gemeindehaushalt ein gewaltiges finanzielles Loch durch wegfallende Beteiligung am Gebührenaufkommen und geringerer Gewerbesteuer entstehen. All dies habe der Bürgermeister dem Gemeinderat in drei Sitzungen ausführlich erläutert. Insofern sei das "kuriose und widersprüchliche Entscheiden einiger Räte" nicht nachvollziehbar.
Alfons Fuchs verdeutlichte, dass entgegen den Einschätzungen in anderen Orten mit Autobahn, Staats- und Kreisstraße die größte Verkehrsbelastung in Oberölsbach und daher primär dort Handlungsbedarf gegeben sei. Er bat den Bürgermeister und die Gemeinderäte der Berger SPD, die mögliche Straßenverbindung zwischen den Kreisstraßen NM 8 und NM 9 voranzutreiben. Mit diesem Straßenstück sei bei Kosten von rund 1,2 Millionen Euro eine Umfahrung des Schwerlastverkehrs und somit eine Entlastung von Oberölsbach machbar. Träger der Baulast wäre der Landkreis Neumarkt.
Die "stetigen und hohen Investitionen bei zugleich solider Haushaltswirtschaft" betonte Margot Bengl und lobte das differenzierte Betreuungsangebot von der Kinderkrippe bis zum Hort im Gemeindebereich. Auch an den Schulen in Berg und Sindlbach sei viel Bewegung und vor allem an der kommunalen Ganztagsschule in Berg werde intensive, vielfältige und wichtige Arbeit im Sinne der Kinder und Familien geleistet. Das Mittagessen sei von guter Qualität und werde demzufolge auch angenommen. Daher sollte sich die Gemeinde – die derzeit die Hälfte der Kosten für das Mittagessen der Schüler finanziert – auch im kommenden Schuljahr an den Kosten beteiligen.
Abschließend berichtete Bürgermeister Himmler von den laufenden Tiefbauprojekten in Unter- und Oberölsbach sowie in Unter- und Oberwall. Im September werde die Erschließung des Baugebietes "Innere Sandn" in Berg beginnen und auch bei der energetische Sanierung der Grundschule Sindlbach gemäß Konjunkturprogramm II stehe man in den Startlöchern und werde demnächst mit den Baumaßnahmen starten.
05.07.09
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