"Kuh vom Eis"

NEUMARKT. Beim umstrittenen Thema "Erschließungskosten in der Altstadt" soll nach Meinung der UPW "die Kuh vom Eis".

Beim gut besuchten "Monatlichen Bürgergespräch" der UPW/FW ergriffen Anrainer in der westlichen Altstadt das Wort, die sich zu Unrecht dazu aufgefordert fühlten, die durch die Stadtverwaltung mit Zustimmung des Oberbürgermeisters veranschlagten Erschließungskosten zu entrichten (wir berichteten mehrfach).

Anhand übersichtlich gekennzeichneter Straßenpläne wurden die bisher zur Anwendung gebrachten Abrechnungsverfahren diskutiert, die letzten Endes mit der Zustimmung des Stadtrates 2002 dazu geführt haben, dass alle anderen Hauseigentümer in der Altstadt keine Mark oder keinen Euro zu zahlen hatten. Die so genannte Wertsteigerung sei für Anrainer der westlichen Altstadt nicht recht erkennbar und man müsse sich deshalb fragen, worauf dann die Ungleichbehandlung der Hauseigentümer östlich und westlich der Marktstraße beruhe.

Nach Meinung der Betroffenen sollte die Stadt Neumarkt den "Ermessensspielraum von null bis zwanzig Prozent" zugunsten der Betroffenen nutzen, um die "gefühlte Ungleichbehandlung" zu mindern und gleichzeitig das solidarische Verhalten der Hausbesitzer zu dokumentieren. "Das Landratsamt, der Kommunale Prüfungsverband und der Stadtrat müssen die Kuh vom Eis bringen", so Fraktionssprecher Dr. Werner Mümmler nach einstündiger Aussprache.

Der Ortsvorsitzende und Stadtrat Georg Jüttner wies auf dei Einladung der Stadt hin, als Wahlhelfer bei der Europa-Wahl am 7. Juni ehrenamtlichen Dienst zu tun und am Wahlabend die Stimmen auszuzählen; die Kommune lässt sich dieses Ehrenamt 40 Euro pro Wahlhelfer kosten.

Jüttner wies außerdem darauf hin, daß es Gelegenheit gebe, gemeinsam per Bus von 21. bis 23. Mai nach Berlin zu fahren, um die Wahl des Bundespräsidenten mitzuerleben.

Weitere Theman waren die riesigen Investition für das Blockheizkraftwerk sowie das Ganzjahresbad. Als Bäderreferentin wies Stadträtin Pedra Wittmann darauf hin, dass politisch zweispurig geplant werde: entweder mit dem bestehenden Hallenbad "zu einem reellen Preis" oder ohne dem Hallenbad - auf jeden Fall aber mit Wellness-Bereich, damit das Neumarkter Bad ein "Ganzjahresbad für die Neumarkter Bürger" zu erschwinglichen Eintrittspreisen ist.

Zu der Ladenschließung von "Hanika" am Oberen Markt sagte dritter Vorsitzende Werner Gloßner, dass die Supermarktketten mit Vollsortiment nur dann in einem bestehenden Laden langfristig als Mieter bleiben, wenn sie ihre Waren auf mindestens 800 Quadratmetern Verkaufsfläche anbieten können - eine solche Erweiterung war aber dort nicht möglich.

Die UPW-Stadträte Heiner Zuckschwert und Jakob Bierschneider berichteten über die jünsten Entscheidungen aus dem Bausenat (wir berichteten). So soll das erwartete Verkehrsaufkommen beim Ärztehaus in der Regensburger Straße durch mehr ÖPNV-Busse geregelt und die Sicherheit der Fußgänger durch eine Druckknopfampel gewährleistet werden.

Besonders erfreut zeigte sich Stadtrat Jakob Bierschneider als Verkehrsreferent, dass seine Idee eines Verkehrsübungsplatzes die Zustimmung aller Fraktionen gefunden habe und alsbald realisiert werde.
01.04.09
Neumarkt: "Kuh vom Eis"
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