"Kuh vom Eis"
NEUMARKT. Beim umstrittenen Thema "Erschließungskosten in der Altstadt" soll nach Meinung der UPW "die Kuh vom Eis".
Beim gut besuchten "Monatlichen Bürgergespräch" der UPW/FW ergriffen Anrainer in der westlichen Altstadt das Wort, die sich zu Unrecht
dazu aufgefordert fühlten, die durch die Stadtverwaltung mit Zustimmung des
Oberbürgermeisters veranschlagten Erschließungskosten zu entrichten (
wir berichteten mehrfach).
Anhand übersichtlich
gekennzeichneter Straßenpläne wurden die bisher zur Anwendung gebrachten
Abrechnungsverfahren diskutiert, die letzten Endes mit der Zustimmung des
Stadtrates 2002 dazu geführt haben, dass alle anderen Hauseigentümer in der Altstadt
keine Mark oder keinen Euro zu zahlen hatten. Die so genannte Wertsteigerung sei für
Anrainer der westlichen Altstadt nicht recht erkennbar und man müsse sich deshalb
fragen, worauf dann die Ungleichbehandlung der Hauseigentümer östlich und
westlich der Marktstraße beruhe.
Nach Meinung der Betroffenen sollte die Stadt
Neumarkt den "Ermessensspielraum von null bis zwanzig Prozent" zugunsten der
Betroffenen nutzen, um die "gefühlte Ungleichbehandlung" zu mindern und
gleichzeitig das solidarische Verhalten der Hausbesitzer zu dokumentieren. "Das
Landratsamt, der Kommunale Prüfungsverband und der Stadtrat müssen die Kuh vom
Eis bringen", so Fraktionssprecher Dr. Werner Mümmler nach einstündiger Aussprache.
Der Ortsvorsitzende und Stadtrat Georg Jüttner wies auf dei Einladung der Stadt hin, als Wahlhelfer bei der Europa-Wahl am 7. Juni ehrenamtlichen Dienst zu tun und am Wahlabend die Stimmen
auszuzählen; die Kommune lässt sich dieses Ehrenamt 40 Euro pro Wahlhelfer
kosten.
Jüttner wies außerdem darauf hin, daß es Gelegenheit gebe, gemeinsam per Bus von
21. bis 23. Mai nach Berlin zu fahren, um die Wahl des Bundespräsidenten mitzuerleben.
Weitere Theman waren die riesigen Investition für das Blockheizkraftwerk sowie das Ganzjahresbad. Als Bäderreferentin wies Stadträtin Pedra
Wittmann darauf hin, dass politisch zweispurig geplant werde: entweder mit dem bestehenden Hallenbad "zu einem reellen Preis" oder ohne dem Hallenbad - auf jeden
Fall aber mit Wellness-Bereich, damit das Neumarkter Bad ein "Ganzjahresbad für die
Neumarkter Bürger" zu erschwinglichen Eintrittspreisen ist.
Zu der Ladenschließung von
"Hanika" am Oberen Markt sagte dritter Vorsitzende Werner Gloßner, dass die
Supermarktketten mit Vollsortiment nur dann in einem bestehenden Laden langfristig
als Mieter bleiben, wenn sie ihre Waren auf mindestens 800 Quadratmetern Verkaufsfläche
anbieten können - eine solche Erweiterung war aber dort nicht möglich.
Die UPW-Stadträte Heiner Zuckschwert und Jakob Bierschneider berichteten über die jünsten Entscheidungen aus dem Bausenat (
wir berichteten). So soll das erwartete Verkehrsaufkommen beim Ärztehaus in der Regensburger
Straße durch mehr ÖPNV-Busse geregelt und die Sicherheit der Fußgänger
durch eine Druckknopfampel gewährleistet werden.
Besonders erfreut zeigte sich Stadtrat
Jakob Bierschneider als Verkehrsreferent, dass seine Idee eines Verkehrsübungsplatzes die Zustimmung aller Fraktionen gefunden habe und alsbald realisiert werde.
01.04.09
Neumarkt: "Kuh vom Eis"