Anzeigen
Sorge um Finanzausgleich
NEUMARKT. Bei der CSU im Bezirkstag sorgt man sich, daß die Landesbank-Probleme den Kommunalen Finanzausgleich belasten.Dies dürfe nicht passieren, hieß es am Montagabend in Pressemitteilung zu der Sitzung, bei der auch die beiden ausgeschiedenen CSU-Bezirksräte Ursula Steinert und Hans Bradl verabschiedet wurden. Bradl konnte auf 34 Jahre Bezirksarbeit zurückblicken.
Eigentlich sollte bei der Tagung der CSU-Fraktion bereits die Bezirksumlage besprochen werden. Da die Verhandlungen zum Finanzausgleich auf 4. Dezember verlegt wurden, konnte darüber noch keine Entscheidung getroffen werden.
Die CSU-Fraktion, die in Wiesau tagte, bereitete die jetzt anstehenden Sitzungen des Bezirkstages und der Ausschüsse vor. Im Mittelpunkt der Beratungen stand der Haushalt 2009, der in der Bezirkstagssitzung am 18. Dezember verabschiedet werden soll.
Durch die Mitteilung von Bezirkstagspräsidenten Franz Löffler über die Verschiebung der Finanzausgleichsgespräche war klar, daß der Haushalt nicht abschließend abgesegnet werden konnte. Sollte die Oberpfalz die vorgesehenen Mittel in Höhe von 85 Millionen Euro nicht erhalten, werde sich dies auf die Bezirksumlage auswirken, die im Jahr 2008 auf 14,4 Prozent gesenkt wurde.
Festgezurrt wurden seitens der CSU die Ausgaben, die gegenüber 2008 um 0,78 Prozent auf 273.677.100 Euro steigen werden. Mit Stolz wurde seitens der Fraktion auf den Schuldenstand des Bezirks verwiesen, der vom 1.Januar 2006 von 35,6 Millionen Euro auf 8 Millionen Euro zum 1. Januar 2009 zurückgefahren wurde. Allein 2009 können die Umlagezahler dadurch mit 886.000 Euro weniger Zinsen entlastet werden.
Der Bezirk will für die Wohlfahrtsverbände und die Träger von Behinderten, Alten- und Pflegeheimen auch weiterhin ein verlässlicher Partner sein, hieß es. 92,73 Prozent der vorgesehenen Ausgaben würden den Sozialhaushalt betreffen.
01.12.08
Anzeigen
Anzeigen
Anzeigen
