"Stadtbekannter Volljurist"

NEUMARKT. Stadtrats-Einzelkämpfer Hans Walter Kopp möchte die meisten Wahlplakate in Neumarkt wieder einsammeln lassen.

Er hat nämlich auf den Plakaten von UPW, Grünen und der Jungen Union entdeckt, daß dort die "gesetzlich notwendigen" Angaben zum "Verantwortlichen im Sinne des Presserechts" ("V.i.S.d.P.") fehlen. Im Fall der UPW geht Kopp sogar von einem" bewußten Verstoß" aus, da schließlich ein "stadtbekannter Volljurist" mit in die Luft gerecktem Daumen dargestellt sei.

In einem Schreiben fordert Kopp den städtischen Rechtsdirektor Jürgen Kohler auf, die Plakate wieder einsammeln zu lassen, "da derartig offener und dreister Rechtsbruch doch wohl nicht geduldet werden kann".

Vorsorglich weist Kopp auch noch auf einen weiteren vermeintlichen Fehler hin: die zur Wahl angetretenen Vereine hätten zwingend den Zusatz "e.V." auf den Plakaten anbringen müssen.

Aktualisierung:
In einem Beitrag im "Neumarkter Forum" hat Grünen-Ortsvorsitzender Horst Wild inzwischen erklärt, daß wenigstens die Plakate der Grünen sehr wohl das gesetzlich vorgeschriebene Impressum aufwiesen.
22.01.08
Neumarkt: "Stadtbekannter Volljurist"
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ISSN 1614-2853
15. Jahrgang
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