...vor einem Jahr: Drei Verletzte Fahrräder werden mitgenommen Stadt pflanzt drei Bäume Doppelt enttäuscht ? Vier Verletzte

"Nicht nur in Neumarkt..."

NEUMARKT. Von "Neumarkter Verhältnissen" sei man im Bund noch meilenweit entfernt, sagte MdB Alois Karl bei einem CSU-Diskussionsabend.

Jedoch ernte die große Koalition die ersten Früchte ihrer Arbeit: "Die Arbeitslosigkeit sinkt, und die Wirtschaft wächst wieder." Das Wirtschaftswachstum habe sich 2006 mehr als verdoppelt, und es entstünden in Deutschland wieder neue Arbeitsplätze. Die Arbeitslosigkeit sei um 400.000 innerhalb eines Jahres gesunken, und "erstmals seit Jahren können wir einen verfassungsmäßigen Bundeshaushalt vorlegen", erklärte Bundestagsabgeordneter Alois Karl beim Diskussionsabend der CSU-Ortsverbände Altenhof und Mühlen. Der frühere Neumarkter Oberbürgermeister: "Erstmals geht es nicht nur in Neumarkt aufwärts."

CSU-Ortsvorsitzende Walburga Höcherl sieht in dem Rückgang der Arbeitslosigkeit "den Startschuss einer Entwicklung für mehr Wachstum und Beschäftigung." Um den Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt zu unterstützen, müssen laut Karl die "notwendigen Reformen jetzt auf den Weg gebracht werden."

Zentrales Thema des Abends war jedoch die Entwicklung der Gesundheitsversorgung. Alle Maßnahmen der geplanten Gesundheitsreform hätten das Ziel, die Qualität der Versorgung zu verbessern. Zusätzlich würden Wirtschaftlichkeit und Transparenz im Gesundheitswesen optimiert. "Die Gesundheitspolitik ist seit Jahrzehnten über Flickschusterei nicht hinausgekommen. Die Politik kurierte im Grunde nur an der Höhe der Beiträge zur Krankenversicherung", so die Meinung des CSU-Stadtrates Dr. Heinz Sperber.

Alle Gesprächsteilnehmer waren sich nach der Rede von Alois Karl einig, dass die große Koalition mit der Gesundheitsreform "auf dem richtigen Weg" sei.

Auch die derzeitige und künftige Rentensituation stand zur Diskussion. Eine wichtige Voraussetzung für eine zukunftsfeste Rentenpolitik sei eine Politik für mehr Wachstum und Beschäftigung. Die Abnahme der Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten müsse gestoppt werden, sagte CSU-Ortsvorsitzender Werner Thumann. Andernfalls seien die aktuellen Finanzprobleme der Rentenversicherung nicht lösbar.

Dennoch wird zukünftig die gesetzliche Rente allein für die Alterssicherung nicht ausreichen. Deshalb sieht Bundestagsabgeordneter Alois Karl eine weitere Hauptaufgabe im "flächendeckenden Auf- und Ausbau der kapitalgedeckten Altersvorsorge."

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ISSN 1614-2853 21. Jahrgang

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