Weiterhin "Eigenbetriebe"

NEUMARKT. Der Bezirk hat seine Kliniken zum Jahresbeginn privatisiert - nicht betroffen sind allerdings die Parsberger Kliniken.

Die sogenannte Drogenklinik un die TBC-Klinik bleiben weiter als Eigenbetrieb erhalten, während für die übrigen medizinischen Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz in Regensburg und Wöllershof (Landkreis Neustadt a. d. Waldnaab) ein neuer Abschnitt beginnt: Sie werden als gemeinnützige GmbH und damit in privater Rechtsform geführt. Alleiniger Gesellschafter ist der Bezirk Oberpfalz.

Der Bezirk Oberpfalz hat sich als erster der sieben bayerischen Bezirke zu einer Privatisierung eines Großteils seiner Kliniken entschlossen, um flexibles Handeln in einem sich stetig ändernden und neuen Anforderungen gegenüberstehenden Gesundheitswesen zu ermöglichen und zusätzliche Einsparpotenziale zu erschließen, heißt es in einer Presse-Mitteilung. „Unternehmerische Freiheit und politische Verantwortung vor dem Hintergrund des gesetzlichen Versorgungsauftrags stehen in einer gemeinnützigen GmbH in einem ausgewogenen Verhältnis“, so Bezirkstagspräsident Rupert Schmid.

In die Privatisierung nicht eingeschlossen sind die Fachkliniken für Forensik in Regensburg und Parsberg (die landläufig als Drogenklinik bezeichnet wird), die Fachklinik für Lungen- und Bronchialheilkunde in Parsberg, die Berufsfachschule für Krankenpflege in Regensburg sowie das gesamte Immobilienvermögen. Diese Betriebsteile werden wie bisher als Eigenbetrieb des Bezirks Oberpfalz weitergeführt.

„Die immer größer werdende Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben zwang den Bezirk Oberpfalz zu Überlegungen, wie die Häuser zukünftig wirtschaftlich geführt werden können“, erläutert Bezirkstagspräsident Schmid. „Dabei spielte die Übertragung der Aufgaben auf eine Managementgesellschaft oder gar der Verkauf der Häuser keine Rolle. Der Bezirk Oberpfalz wird auch in Zukunft Eigentümer der Kliniken sein.“

Für die bisherigen Mitarbeiter ergeben sich durch die Zusage der Besitzstandswahrung keine Veränderungen durch die Rechtsformänderung. Einen gewissen Handlungsspielraum erhält die neue GmbH bei Mitarbeitern, die nach dem 1. Januar 2006 eingestellt werden. Sie müssen eventuell – je nach wirtschaftlicher Entwicklung – mit Kürzungen bei Sonderzulagen oder mit längeren Arbeitszeiten rechnen.

Geführt wird die neue „Medizinische Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz GmbH“ von Geschäftsführer Kurt Häupl, der bereits als Werkleiter die Geschicke des bisherigen Eigenbetriebs lenkte und zusätzlich das Ressort „Betriebswirtschaft“ übernehmen wird, sowie zwei Prokuristen: Christiane Zürn übernimmt den Bereich „Arbeit, Recht und Organisation“, Dr. Fried-Eckart Seier ist für das Ressort „Medizinische Leistungen und Entwicklungen“ zuständig.

Die Juristin Christiane Zürn war nach verschiedenen Tätigkeiten an staatlichen Behörden zuletzt als Leiterin des Kulturreferats beim Bezirk Oberpfalz beschäftigt. Schon zu dieser Zeit war sie für die Rechtsberatung der Kliniken und Heime des Bezirks zuständig. Zürn ist ferner in die Leitung der Zweckverbände „Sibyllenbad“ und „Musikakademie Schloss Alteglofsheim“ eingebunden.

Dr. Fried-Eckart Seier, Facharzt für Psychiatrie und Neurologie, ist seit vielen Jahren in verantwortlicher Position im Bezirksklinikum Regensburg tätig. Zuletzt bekleidete er das Amt eines Leitenden Oberarztes an der Klinik für neurologische Rehabilitation am Regensburger Bezirksklinikum.
02.01.06
Neumarkt: Weiterhin "Eigenbetriebe"
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