95-Millionen-Haushalt empfohlen


OB Thomas Thumann (2.v.l.) in der ersten von ihm geleiteten Senatssitzung. Links Bürgermeister Arnold Graf, rechts die Spitzenbeamten des Rathauses.

NEUMARKT. Der Haushalt 2006 der Stadt Neumarkt wird nach einem Rückgang im Jahr 2005 wieder ansteigen. Der Verwaltungssenat empfahl dem Stadtrat am Dienstagabend einen Entwurf über 95 Millionen. Die Sitzung fand erstmals unter der Leitung von OB Thomas Thumann statt.

Es war eine Senatssitzung der einstimmigen Beschlüsse - und die "Ordnungs-Glocke" mußte Oberbürgermeister Thomas Thumann auch nur für die Fotografen in die Hand nehmen.

Ohne Gegenstimme empfahl der Verwaltungssenat das von Kämmerer Josef Graf erarbeitete und vorgetragene Papier dem Stadtrat, der am Donnerstag darüber entscheiden soll. Während der Verwaltungshaushalt mit 58,8 Millionen Euro nahezu gleich blieb ( 2005: 58,9 Millionen), stieg das Volumen des Vermögenshaushaltes von 30,5 auf 36,4 Millionen Euro an.

Diese Posten im Vermögenshaushalt stellen die größten Brocken dar:

Baukosten Schule Weinberger Straße - Rest 150.000
Baukosten Schule Woffenbacher Straße 800.000
Baukosten/Planung Schule Wolfstein 2.000.000
Stadthalle (Planung, PPP etc.) 2.700.000
Darlehen an Stiftung Museum Fischer (Restkosten) 100.000
Baukosten Kapelle Stauf 100.000
Darlehen für Stiftung (San. Wiltmaisterstr.) 200.000
Baukosten, bew. Vermögen für Spielplätze 250.000
Baukosten Haus der Jugend 1.600.000
Altstadtsanierung (Hochbau z.B. Schreiberhaus, TG-Erweit. Residenzplatz) 1.710.000
Altstadtsanierung (Tiefbaumaßnahmen z.B. Ludwigshain, Abtsdorfer Gasse) 1.210.000
Darlehen Wohnungs- u. San.ges. mbH 500.000
Invest.zuschüsse (Familienzuschuss) 200.000
Straßenbau Globalbetrag (z.B. Klägenveg, Schömverthstr., Klosterwiese) 440.000
Straßenbau Verkehrsverbesserungen (OD Lippertshofen, Schloßstr. etc.) 730.000
Ortsumgehung Polling (Restkosten Umgehung, Anbindung Polling, Beckenhofer Weg) 3.100.000
Lärmschutzwand Freystädter Str. 400.000
Kreuzung Altdorfer Str. / Berliner Ring 1.500.000
Straßenbau Industriestraßen (Lange Gasse) 105.000
Hochwasserschutz (z.B. Altweihergraben) 500.000
Kanalbau Globalbetrag (z.B. Freystädter Str., Klägerweg. Klosterwiese) 740.000
Abwasserm. Industrieerschl. (Habersmühle etc.) 180.000
Kanalnetzsanierung (z.B. Fischergasse, Frühlingstr.) 950.000
Versch. Regenüberlaufbecken 400.000
Stadtteilerschließung (östl. Stadtteile) 630.000
Baukosten Friedhöfe 300.000
Darlehen an Bauhof-GmbH 1.000.000
Darlehen an SWN 4.000.000
Erwerb von bebauten Grundstücken 1.000.000
Baukosten Unteres Tor 1.000.000
Erwerb von unbebauten Grundstücken 2.000.000


In einer Stellungnahme ging Bürgermeister und CSU-Fraktionsvorsitzender Arnold Graf auf die Grundsteuern und die Gewerbesteuer ein, eine der wichtigsten Einnahmequellen der Stadt. Den Flitz-Vorschlag, die sowieso schon sehr niedrigen Steuern in Neumarkt medienwirksam noch weiter zu senken, wies er zurück: "Wir müssen unseren Haushalt in Ordnung halten". Eine Erhöhung der Steuern sei nicht nötig, aber eine Senkung auch nicht. Der derzeitige Spitzenplatz Neumarkts müsse reichen, "wir dürfen nicht leichtsinnig werden".

Mit der zu erwartenden Entscheidung des Stadtrates bleiben die Hebesätze für Grundsteuer A und B bei 275 Prozent und bei der Gewerbesteuer bei 320 Prozent. Diese Hebesätze wurden zuletzt vor über 30 Jahren erhöht!

SPD-Fraktionschef Lothar Braun pickte sich den Einzelposten "Personalkosten" heraus und bat darum, den von Oppositionsseite schon wiederholt gestellten Antrag ernsthaft zu prüfen, ob nicht doch "zwei oder drei" kaufmännische Ausbildungsstellen im Rathaus geschaffen werden können. Daß eine Ausbildungsstelle bereits ausgeschrieben wurde, nahm Braun lobend zur Kenntnis - und wurde dabei von Sieglinde Harres als Sprecherin der Fraktionsgemeinschaft FLitZ/Grüne unterstützt.

Bürgermeister Thumann sagte, daß die Möglichkeiten im Rathaus überprüft werden. Eine Alternative wäre es aber auch, bei den Neumarkter Betrieben für die Schaffung neuer Lehrstellen zu werben.

Eine weitere Anregung der SPD, die Gebühren für die Stadtbücherei auf den Prüfstand zu bringen ("oder ganz abzuschaffen, wenn es nach uns ginge!"), wollte Thumann zurückgestellt wissen, bis der Jahresbericht der Bibliothek vorliegt: "Dann können wir darüber diskutieren".

Stadtrat Franz Düring (UPW) war voll des Lobes über die Entwicklung bei der Schaffung von Ausbildungsstellen im Rathaus: "Früher war das total konträr. Und jetzt scheint es so, als ob wir doch was anleiern können!"

In einem weiteren Punkt der Tagesordnung ging es um eine Veranstaltung des Bayerischen Rundfunks, der in Neumarkt seine "Sommerreise" durchführen, dafür noch einen fünfstelligen Euro-Betrag von der Stadt kassieren und zu allem Überfluß sein eigenes Bier mitbringen wollte. Das war dann doch zuviel für die Senatsmitglieder in der "Bierstadt Neumarkt" (Bericht hier). Sie gaben dem Bayerischen Rundfunk einen Korb - einstimmig, wie alle Entscheidungen der öffentlichen Sitzung.
13.12.05
Neumarkt: 95-Millionen-Haushalt empfohlen
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