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Gegen Beitrittsgespräche
NEUMARKT. Bei der Abstimmung im EU-Parlament über den Entschließungsantrag zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, die am Mittwoch stattfand, sprach sich MdEP Albert Deß (CSU) dagegen aus.Der Abgeordnete bezeichnete es als unverantwortlich, mit der Aufnahme der Verhandlungen zu beginnen, da das Land in keiner Weise die Voraussetzungen für eine EU-Mitgliedschaft erfülle. Nach wie vor gebe es Defizite in grundlegenden Bereichen, was Berichte über Einschränkungen der Pressefreiheit, Folterungen oder Benachteiligung von Christen belegen, argumentierte der Abgeordnete.
"Hier handelt die EU-Kommission wider besseres Wissen", sagte Deß nach der Abstimmung und forderte den zuständigen Kommissar Olli Rehn zum Rücktritt auf, bevor er noch weiteren Schaden anrichte.
Man brauche sich nicht zu wundern, so Deß weiter, dass sich die EU-Bürger immer weniger mit Europa identifizieren könnten und das Vertrauen in Kommission, Parlament und Rat verlieren. Dies führe zu einer ablehnenden Haltung, die sich in der Nicht-Ratifizierung der mühevoll ausgehandelten Verfassung, wie in Frankreich oder den Niederlanden geschehen, niederschlage.
"Mit der Ablehnung habe ich sicherlich im Interesse meiner bayerischen Wählerinnen und Wähler gehandelt", sagte der Abgeordnete abschließend und hob erneut die von der Union vertretene Lösung der privilegierten Partnerschaft für die Türkei hervor.
29.09.05
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