...vor einem Jahr: Es wird wieder Licht Autos verkratzt Über 41.000 Neumarkter Am Steuer eingenickt Modellflugzeug kracht auf Hausdach

"Generalin" zu Gast

NEUMARKT. Der SPD Maiempfang gehört seit vielen Jahren in Neumarkt neben KAB-Maiveranstaltung und der Kundgebung des DGB am 1. Mai vor dem Rathaus (wir berichteten) zu den traditionellen Terminen der Gewerkschaften und der Arbeitnehmerschaft.

Dieses Jahr fand er im Johanneszentrum statt und konnte mit einer Reihe prominenter Gäste glänzen. Durch die Veranstaltung führte die Kreisvorsitzende Carolin Braun. Sie moderierte die Grußworte von Reinhold Strobl, MdL, Helmut Himmler, Sprecher der SPD Kreistagsfraktion , Christian Beyer, Unterbezirksvorsitzender aus Amberg, und der Sprecherin der SPD Stadtratsfraktion Gertrud Heßlinger.

Gertrud Heßlinger fand deutliche Worte über Bestrebungen, die den Arbeitnehmern und ihren Familien schaden: Die Zunahme der verkaufsoffenen Sonntage oder die Forderung, das Ruhegebot für den Karfreitag aufzuheben trat sie vehement entgegen. Sie betonte, dass der Mensch im Mittelpunkt zu stehen habe, und nicht Gewinne und Ausbeutung.

Ein weiteres Grußwort sprach OB Thomas Thumann, der wiederholt darauf hinwies, dass neueste Studien zeigen, dass Mindestlöhne dem Staat hohe Milliardenbeträge einbringen würden, und den Menschen ein Stück Würde zurückgeben könnten, weil sie keine Aufstockungsleistungen mehr in Anspruch nehmen müssten. Er halte es für unverständlich, warum Deutschland eines der wenigen europäischen Länder sei, in denen es noch keinen Mindestlohn gäbe.

Für den DGB sprach Regionalvorsitzender Christian Dietl aus Regensburg, der heraushob, dass die Politik wieder mehr an Verlässlichkeit bieten müsse. Er zeigte sich erfreut, dass die SPD wieder Perspektiven zeige, die für Arbeitnehmer wichtig seien. "Diesen Weg muss die SPD weitergehen".

Hauptreferentin des Abends war die Generalsekretärin der Bayern SPD, Natascha Kohnen, MdL. Sie berichtet zunächst von der Gründung der Arbeitsgemeinschaft Bildung am gleichen Tag in Nürnberg. Dies nahm sie zum Anlass, die Bedeutung der Bildung zu betonen.

Es zeige sich deutlich, dass die CSU mit Juniorpartner FDP in ihrer Bildungspolitik gescheitert sei. Das bewiesen die acht Prozent der Jugendlichen, die in Bayern jährlich ohne Abschluss die Schulen verließn und die immense Zahl an Wiederholern. Dies sei nicht nur ein finanzielles Problem, sondern es gehe vor allem um die Kinder, die bereits mit zehn Jahren in die gnadenlose Auslese gerieten.

"Das muss gestoppt werden" so Kohnen. Die SPD habe ein Konzept für eine Gemeinschaftsschule entworfen. Sie forderte Kultusminister Spänle auf, dies im Modellversuch zu genehmigen, zumal er sich ja so sicher sei, dass das ewig dreigliedrige CSU System ohnehin überlegen sei.

Weiteres Thema war die Qualifizierung der Langzeitarbeitslosen, die nun leider auch von der Bundesregierung gekürzt worden sei. Ebenso setzte sich Kohnen ein für die Ausweitung der politischen Bildung an Schulen. Es sei einer der Gründe, warum es zu zunehmender Politikverdrossenheit auch bei Jugendlichen komme: der Sozialkundeunterricht sei praktisch kaum noch existent an den Schulen, und befragte Jugendliche wüssten kaum noch, welchen Wert Demokratie habe, oder wie Politik in Deutschland gestaltet sei.

Das sei auch mit ein Grund für die Zunahme an rechtsextremen Tendenzen in Bayern. Mit Blick auf Sarrazin sagte Natascha Kohnen: "Rassismus hat in der SPD keinen Platz" und dankte der Kreisvorsitzenden Carolin Braun für deren Engagement gegen Rechtsextremismus und Fremdenhass. Kohnen warnte davor, an den falschen Stellen zu sparen für einen vermeintlich "ausgeglichenen" Haushalt.

Den bayerischen Doppelhaushalt 2011/2012 bezeichnete sie als "Lüge", denn es gäbe den "Schattenhaushalt" von zehn Milliarden, um das Defizit der Landesbank zu decken.

Zuletzt ging sie auf die Energiepolitik ein und betonte, dass die CSU mittlerweile mit Söder und Seehofer und deren Forderungen nach erneuerbaren Energien "jetzt auch endlich dort angekommen sei, wo SPD und Grüne bereits vor zehn Jahren den Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen hatten.

"Willkommen in der Gegenwart, liebe CSU!" - dieser Gruß brachte der Generalsekretärin tosenden Beifall ein.

Nach einem gut einstündigem Referat fand sich noch für viele Besucher die Möglichkeit, mit der Generalsekretärin persönlich zu sprechen.

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ISSN 1614-2853 21. Jahrgang

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