Neue Sitzung geplant

NEUMARKT. Die am Dienstag wegen nicht eingehaltener Ladungsfristen abgebrochene Kreistagssitzung soll noch im November wiederholt werden.

Wie neumarktonline am Dienstag berichtete, mußte Landrat Albert Löhner die Sitzung abbrechen, weil die zu kurze Ladungsfrist dazu geführt habe, daß alle bei der Sitzung gefaßten Beschlüsse rechtlich unwirksam sind (Bericht hier). Die SPD übte daraufhin scharfe Kritik, weil die nicht eingehaltene Ladungsfrist erst dann aus dem Zylinder gezaubert wurde, als die CSU überraschend eine Abstimmungsniederlage beim SPD-Antrag zur Senkung der Müllgebühren befürchtete.

Landratsamt-Sprecher Michael Gottschalk bestätigte am Mittwoch gegenüber neumarktonline, daß die in der Sitzung am Dienstag gefaßten Beschlüsse unwirksam sind. Man werde in den nächsten Tagen die Fraktionsvorsitzenden zu einer Sitzung einladen und dann sicherlich noch im November einen neuen Termin für eine weitere Kreistagssitzung festsetzen, bei der dann voraussichtlich eine Vielzahl der Tagesordnungspunkte vom Dienstag wieder auftauchen werden.
04.11.09
Neumarkt: Neue Sitzung geplant
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