"Moralische Verpflichtung"

NEUMARKT. Die Grünen wollen die "Affäre" um die Nutzung öffentlicher Einrichtungen durch Parteien weiterhin "scharf beobachten".

"Erstaunt" sei man, welche Blüten der ursprünglich eigentlich harmlos scheinende Streit zwischen UPW und CSU über die Nutzung öffentlicher Einrichtungen treibe, heißt es in einer Pressemitteilung vom Sonntag.

Nachdem Ferdinand Ernst (CSU) zunächst die Nutzung des Internetcafes G6 für eine Veranstaltung der UPW angeprangert habe (wir berichteten), sei die CSU von UPW-Stadtrat Franz Düring "nur unzureichend getarnt beschuldigt" worden, den historischen Reitstadl ohne Entrichtung der eigentlich fälligen Miete genutzt zu haben (wir berichteten). Daraufhin habe SPD-Vorsitzender Brandenburger zugegeben, die SPD habe den Reitstadl jahrelang ohne Entgelt genutzt. Ernst dagegen habe erklärt, die CSU habe immer bezahlt.

Wenn dem so sein sollte, sei es nun aber höchste Zeit, dass die SPD den fälligen Obolus nachträglich entrichtet, hieß es von den Grünen. Auch ohne juristische Verpflichtung bleibe "unbestritten eine moralische". Und Franz Düring sollte sich dann bei Ernst entschuldigen, erklärte Grünen-Vorsitzender Horst Wild.

Nur einer könne verhindern, dass hier "immer neue und noch unangenehmere Leichen im Keller" zu Tage treten: Der Oberbürgermeister müsse seine Kämmerei bemühen und "die Fakten auf den Tisch legen, und zwar schnell".
26.11.06
Neumarkt: "Moralische Verpflichtung"
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