"Moralische Verpflichtung"
NEUMARKT. Die Grünen wollen die "Affäre" um die Nutzung öffentlicher Einrichtungen durch Parteien weiterhin "scharf beobachten".
"Erstaunt" sei man, welche
Blüten der ursprünglich eigentlich harmlos scheinende Streit zwischen UPW
und CSU über die Nutzung öffentlicher Einrichtungen treibe, heißt es in einer Pressemitteilung vom Sonntag.
Nachdem Ferdinand Ernst (CSU) zunächst die Nutzung des Internetcafes G6 für
eine Veranstaltung der UPW angeprangert habe (
wir berichteten), sei die CSU von UPW-Stadtrat
Franz Düring "nur unzureichend getarnt beschuldigt" worden, den historischen
Reitstadl ohne Entrichtung der eigentlich fälligen Miete genutzt zu haben (
wir berichteten).
Daraufhin habe SPD-Vorsitzender Brandenburger zugegeben, die SPD habe den Reitstadl
jahrelang ohne Entgelt genutzt. Ernst dagegen habe erklärt, die CSU habe
immer bezahlt.
Wenn dem so sein sollte, sei es nun aber höchste Zeit, dass die SPD den
fälligen Obolus nachträglich entrichtet, hieß es von den Grünen. Auch ohne juristische Verpflichtung
bleibe "unbestritten eine moralische". Und Franz Düring sollte sich dann bei Ernst entschuldigen, erklärte Grünen-Vorsitzender Horst Wild.
Nur einer könne verhindern, dass hier "immer neue und noch unangenehmere
Leichen im Keller" zu Tage treten: Der Oberbürgermeister müsse seine
Kämmerei bemühen und "die Fakten auf den Tisch legen, und zwar schnell".
26.11.06
Neumarkt: "Moralische Verpflichtung"