"Investoren verunsichern"

NEUMARKT. FLitZ wolle "Investoren verunsichern" und "Neumarkt in seiner Entwicklung bremsen", heißt es von der CSU.

Als "symbolisch" bezeichnete die CSU-Stadtratsfraktion in einer Stellungnahme das aktuelle Verhalten von Flitz und Grünen. Bereits im Vorfeld der nichtöffentlichen Stadtratssitzung am Mittwoch habe Flitz angekündigt, die Beschlüsse rechtlich überprüfen zu lassen (wir berichteten). Dies sei typisch für das Verhalten von Flitz. Flitz wolle ganz offensichtlich "jegliche Weiterentwicklung blockieren und verhindern".

"Noch bevor der Stadtrat überhaupt eine Entscheidung getroffen hat", so CSU-Fraktionsvorsitzender Ferdinand Ernst, "haben die Flitz- und Grünen-Stadträte bereits angekündigt, alle zur Verfügung stehenden Rechtsmittel auszuschöpfen". Es gäbe also noch keinen Beschluss und dennoch würden bereits rechtliche Schritte angekündigt. Jede Entwicklung in Neumarkt werde von "dieser Gruppierung" mittlerweile mit Rechtsaufsichtsbeschwerden, Anfragen beim Rechnungshof, Petitionen "oder ähnlichen rechtlichen Winkelzügen torpediert".

Mit "dieser Masche" sollten "offensichtlich potentielle Investoren verunsichert werden und Neumarkt in seiner Entwicklung gebremst werden". Die CSU werde dies nicht zulassen und sich weiter dafür einsetzen, dass Neumarkt "unverändert einen Vorsprung vor anderen Standorten hat". Zügige und zuverlässige Verfahren seien dafür der Grundstein.

Für Flitz stünde offenbar die Verteilung des Vermögens der Stadt "nach dem ineffektiven Gießkannenprinzip" und "der Rückblick auf die Zeit vor 1945" im Mittelpunkt des politischen Engagements. "Für uns als CSU ist der Blick nach vorne viel wichtiger. Wir wollen den Standort Neumarkt weiter stärken und die Stadt zukunftsfähig aufstellen", sagte Ferdinand Ernst.

Für die CSU gelte nach wie vor die Devise: Sozial ist, was Arbeit schafft. Diesem Leitsatz folgend, werde die CSU der Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen weiter Priorität einräumen.

Auch von Oberbürgermeister Thumann erwarte man hier den "entsprechenden Nachdruck", hieß es.
08.11.06
Neumarkt: "Investoren verunsichern"
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