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"Kein Provinznest"
Zum Bericht "Geduldsprobe für Zuhörer", neumarktonline vom 22.10.2007Wir sind eine Stadt mit 40 000 Einwohnern und kein Provinznest!
Aufgrund einer Entscheidung des Oberbürgermeisters und seines Rechtsdirektors wurde das Ende der Stadtratsitzungen auf 20.00 Uhr festgesetzt. Die Folgen wurden in den letzten Sitzungen deutlich.
Wichtige Punkte, z.B. Beschlüsse über dringende Bauanträge, müssen verschoben werden. Die betroffenen Bürger und gerade die Unternehmer unter ihnen sind verständlicherweise sauer.
Um zumindest die unaufschiebbaren Punkte erledigen zu können, wird der nichtöffentliche Teil vor den öffentlichen Teil der Sitzung platziert. Die stundenlang wartenden Zuhörer und die Presse sind mit Recht geladen. Was hier passiert, ist für eine Stadt mit 40 000 Einwohnern unmöglich! Wir sollten daher sofort zur alten und bewährten Regelung zurückkehren: "Eine Stadtratssitzung darf erst enden, wenn alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet sind!"
Dr. Heinz Sperber, Neumarkt, 23.10.2007
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