Christlich Soziale Union
„Gewisser Optimismus“
Die CSU-Kreistagsfraktion traf sich zu einer Klausurtagung
Foto: Carolyn Schäfer
NEUMARKT. Die Gesundheitsreform könnte in dem ein oder anderen Bereich zur Verlegung von Schwerpunkten ans Neumarkter Klinikum führen.
Kleine Kliniken werden dagegen schließen müssen. Doch dazu zählt Neumarkt nicht, hieß es bei einer Klausurtagung der CSU-Kreistagsfraktion.
Die beiden Vertreter der Klinikführung Xaver Frauenknecht und Markus Graf berichteten über die derzeitige Situation im Klinikum und in den weiteren Bereichen, wie den medizinischen Versorgungszentren, der Service GmbH und der Neumarkter Akademie.
Ein wichtiger Punkt sei die „Ambulantisierung“. Bundesweit sollen dadurch insgesamt über ein Drittel der Betten abgebaut werden. Dankenswerterweise wurden in der Vergangenheit die Weichen im Neumarkter Klinikum richtig gestellt, hieß es.
Jedoch würden das neue Gesundheitsgesetz und die Tücken der Abrechnung die Klinikleitung und das gesamte Personal fordern. In der Fraktion hofft man, dass sich die im Vergleich zu anderen Kliniken geringen Defizite im Vorjahr und diesem Jahr in den nächsten Jahren wieder reduzieren. Trotz der nicht optimalen Rahmenbedingungen, könne mit einem gewissen Optimismus in die Zukunft gegangen werden, hieß es von der Klinikleitung.
Der Haushalt 2025 war als nächster Tagesordnungspunkt für die Gemeinden besonders wichtig. Die bayerischen Bezirke und insbesondere auch der Bezirk Oberpfalz werden wegen diverser zusätzlicher Aufgaben die Bezirksumlage empfindlich erhöhen müssen. Da Bezirke und Landkreise umlagenfinanziert sind, müssen derartige Erhöhungen von den Gemeinden gestemmt werden.
Vom Vorsitzenden des Gemeindetages Bürgermeister Alexander Dorr wurde das Überdenken von Standards und Möglichkeiten der Einsparungen beim Landkreis ins Spiel gebracht. Selbstverständlich würden sämtliche Ausgaben, so Kreiskämmerer Markus Mederer, auf den Prüfstand gestellt. Fraktionsvorsitzender Alois Scherer sagte, daß eine Kreisumlagenerhöhung für die Gemeinden noch umsetzbar sein müsse. Eventuell müßten Defizite auch vom Landkreis zwischenfinanziert werden.
Zu Beginn der Sitzung wurde dem verstorbenen Altbürgermeister Bernhard Kraus aus Velburg in einer Schweigeminute gedacht.
30.10.24
Hilfe für Bürger
NEUMARKT. Die Bundestagsabgeordnete Susanne Hierl veranstaltet am Mittwoch, 30. Oktober, von 16 bis 18 Uhr eine Bürgersprechstunde im Neumarkter CSU-Wahlkreisbüro.
Telefonische Anmeldungen sind bis 25.Oktober unter Telefon 09181 / 487555 möglich.
Die Anmeldung ist erforderlich, um Wartezeiten zu vermeiden, hieß es.
17.10.24
Hilfe bei Entscheidungen
Die CSU-Stadtratsfraktion traf sich im neuen Pfarrheim neben der Hofkirche
Foto: Florian Basel
NEUMARKT. Bei der CSU-Stadtratsfraktion ging es in der letzten Sitzung um die Entwicklung der Photovoltaik-Anlagen im Neumarkter Stadtgebiet.
Dabei stand die bei der Stadtratssitzung im September vorgestellte (
wir berichteten) Vorlage der Stadtverwaltung im Mittelpunkt. So könne man zügig Entscheidungen treffen, hieß es.
Fraktions-Vize Ferdinand Ernst lobte besonders die detaillierte Auflistung, die bereits installierte wie auch potenziell zu errichtende Anlagen umfasst: Stadträte seien auf solch exakte Daten aus der Verwaltung angewiesen.
Auf Basis der Angaben, welche Photovoltaikanlagen auf kommunalen Liegenschaften, Parkplätzen oder auch Freiflächen ökologisch wie ökonomisch sinnvoll sind, könnten nun zügig Entscheidungen zur konkreten Gestaltung der Energiewende in Neumarkt getroffen werden, hieß es.
Die CSU-Stadträte trafen sich zu ihrer Sitzung im neuen Pfarrheim an der Hofkirche. Fraktions-Vorsitzender Peter Ehrensberger dankte Dekan Stefan Wingen für die Einladung. Man nehme das „C“ im Parteinamen ernst und stehe deshalb in einem stetigen Austausch mit den christlichen Kirchengemeinschaften der Stadt, hieß es. Anschließend führte Wingen die CSU-Stadträte durch die Räumlichkeiten des neuen Pfarrheims und bedankte sich für die Unterstützung des Projekts.
Der Hofkirchen-Pfarrer sagte, dass die Gestaltung der Außenanlagen – insbesondere des Übergangs zum Residenzplatz – noch zu klären sei. In diesem Zusammenhang übergab er Oberbürgermeister Markus Ochsenkühn einen schriftlichen Antrag: Der Bereich des neuen Pfarrheims solle nach Pfalzgräfin Katharina von Pommern-Stolp benannt werden, da diese das Bild der Altstadt aufgrund ihrer Bautätigkeit nachhaltig geprägt habe.
Die CSU-Fraktion wolle diesen Antrag volle unterstüten, sagte Ehrensberger.
06.10.24