Freie Wähler

Abgeordnete beim Landrat

NEUMARKT. Mitglieder der Landtagsfraktion der Freien Wähler besuchten ihren Parteifreund Landrat Martin Meier im Neumarkter Landratsamt.

Ein Kernthema des Austauschs war die Frage, wie das Ehrenamt weiterhin hochgehalten und gestärkt werden kann. MdL Gabi Schmidt ist als Ehrenamtsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung besonders eng mit diesem Thema verbunden. MdL Bernhard Heinisch ist Sprecher für Rettungsdienste und Blaulichtorganisationen der Landtagsfraktion.

Wie aus der Wertschätzung für das Ehrenamt konkrete Unterstützung werden kann, zeige ein Projekt, das Gabi Schmidt bereits Anfang des Jahres mit auf den Weg gebracht habe und nun in der Gemeinde Berg umgesetzt werde. Des Projekt „Kraft Bayerns“ wird im Rahmen der Fraktionsinitiativen des Freistaats mit 233.000 Euro unterstützt. Über einen Zeitraum von einem Jahr soll dabei das vielfältige Engagement der Ehrenamtlichen in der Gemeinde Berg umfassend sichtbar gemacht und dokumentiert werden.


Heinisch hatte sich beim Thema Luftraumbeobachtung zur frühzeitigen Erkennung von Wald- und Flächenbränden bereits mit den Neumarkter Flugsportfreunden ausgetauscht. Dabei wurden ihm mehrere konkrete Anliegen mit auf den Weg gegeben, die er nun auch beim Gespräch mit Landrat Martin Meier einbrachte. Dazu gehört unter anderem die Gewinnung neuer Kandidaten für die Luftbeobachtung. Die Flugsportvereinigung hat signalisiert, interessierte Personen entsprechend einweisen zu können. Darüber hinaus wurde auf die Bedeutung des Flugplatzes Neumarkt und seine strategischen Möglichkeiten im Zusammenspiel mit Feuerwehr, Rettungsdiensten, Polizei, Klinikum, Landratsamt und Kommunen hingewiesen.

19.08.26

„Versenkbare Poller“

NEUMARKT. Grüne und UPW wollen in Neumarkt die durch die Fußgängerzone am Rathaus fahrenden Autos mit versenkbaren Pollern stoppen.

Der gemeinsame Antrag soll die Fußgängerzone besser schützen und die Aufenthaltsqualität steigern, hieß es. Die Stadtverwaltung wurde aufgefordert, ein Konzept zur Installation versenkbarer Poller an den Zufahrten zur Fußgängerzone zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.

So soll die unerlaubte - aber tagtäglich vorkommende - Ein- und Durchfahrt von privaten Fahrzeugen und Lieferverkehr außerhalb der festgelegten Lieferzeiten unterbunden werden. Der Stadtbusverkehr und Einsatzfahrzeuge von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten könnten durch versenkbare Poller weiterhin jederzeit uneingeschränkt passieren.


Der gemeinsame Antrag sieht vor, die Poller außerhalb der Lieferzeiten von 6 bis 10 Uhr automatisch auszufahren. Ergänzend sollen Lieferzonen außerhalb der Fußgängerzone eingerichtet und klar ausgewiesen werden. Der Stadtbusverkehr soll dauerhaft freie Durchfahrt erhalten.

Das nun zu erarbeitende Konzept soll die Interessen von Fußgängern, Gewerbetreibenden, Lieferverkehr, ÖPNV und Sicherheits- und Rettungsdiensten gleichermaßen berücksichtigen.

15.07.26

„Verstärkte Videoüberwachung“

NEUMARKT. Die UPW-Stadtratsfraktion befürwortet die Initiative der CSU für eine verstärkte Videoüberwachung an besonders sensiblen Orten im Neumarkter Stadtgebiet, mahnt jedoch eine sorgfältige rechtliche Prüfung und transparente Kommunikation an.

Zum Antrag merkt die Fraktion an, dass der Anstoß zur Bekämpfung der illegalen Müllentsorgung im Stadtgebiet ursprünglich von einem Mitglied der UPW ausging, dass sich mit diesem Sachverhalt an die Stadtverwaltung gewandt hat.

Der zunehmende Vandalismus im Stadtgebiet sei nach Ansicht der UPW nicht nur verwerflich, sondern belaste auch den städtischen Haushalt massiv. Jede Sachbeschädigung müsse auf Kosten der Stadt und damit des Steuerzahlers beseitigt werden.


Die UPW-Stadtratsfraktion unterstütze jede rechtlich abgesicherte Maßnahme, die die Sicherheit im öffentlichen Raum spürbar verbessert. Dennoch verweise die Fraktion auf die hohen Hürden bei der Umsetzung einer Videoüberwachung, da die massiv in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung eingreife.

Die UPW/FW-Stadtratsfraktion werde das Verfahren im Stadtrat weiterhin konstruktiv begleiten. Wie berichtet hatte die CSU-Fraktion einen entsprechenden Antrag gestellt.

23.06.26

...vor einem Jahr: In fünf Tagen um die Welt Autorennen gestoppt Direkt in den Knast Seit zwölf Jahren ohne Schein

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang