Kritik aus Regensburg

NEUMARKT. Die Stadt Neumarkt möchte durch Ausweisung von Bauplätzen die Abwanderung in Nachbargemeinden verhindern - und bekommt Stress mit der Regierung.

Das wurde bei der Bauleitplanung "Lährer Berg" deutlich, wo die Regierung der Oberpfalz zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen der Behördenbeteiligung deutliche Worte fand und auf "das Fehlen einert detaillierten und nachvollziehbaren Begründung für einen neuen Bedfarf an Wohnbauflächen" hinwies.

Der Höheren Landesplanungsbehörde fehlte "weiterhin eine konkrete Bilanzierung des Flächenbedarfs" in der Stadt Neumarkt, heißt es in ihrer Stellungnahme. Die vorliegende Bauleitplanung erfülle nicht hinreichend die Ziele einer nachhaltigen und flächensparenden Siedlungspolitik.


Im Stadtrat wurde die Stellungnahme aus Regensburg am Donnerstagabend leicht säuerlich aufgenommen. Als Oberbürgermeister lasse er sich von der Regierung nicht vorschreiben, was aus den Plan "raus und was rein muß", sagte OB Thumann.

Der städtische Planer schrieb in seiner Stellungnahme zur Regierungs-Rüge, daß die Siedlungsentwicklung im Großraum Neumarkt derzeit "genau konträr" zum Ziel des Landesentwicklungsprogrammes erfolge, demzufolge gerade in den Verdichtungsräumen die weitere Siedlungsentwicklung an Standorten mit leistungsfähigem Anschluß an das öffentliche Verkehrsnetz, insbesondere mit Zugang zum schienengebunden öffentlichen Personennahverkehr konzentriert werden solle.

Während die Stadt Neumarkt sogar temporäre Bevölkerungsrückgänge verzeichnen müsse, würden sich die Umlandgemeinden über teils extrem starkes Bevölkerungswachstum freuen. Hintergrund sei, daß in der Stadt Neumarkt kaum Bauflächen dem Grundstücksmarkt zur Verfügung stünden. Der "erhebliche Wunsch" nach Bauflächen in der Stadt Neumarkt - immerhin "prosperierendes Oberzentrum" - werde nur in den "umliegenden, nicht zentralen Gemeinden" erfüllt.

Der Planer verteidigte die Änderung des Flächennutzungsplanes, mit der die Stadt im Rahmen ihrer "bescheidenen Möglichkeiten" versuche, die im Besitz der Stadt befindlichen Grundstücke als Wohnbauland zu entwickeln. Daß dies nach Meinung der Regierung nicht mit den Zielen einer nachhaltigen Siedlungsentwicklung vereinbart wäre, sei aus planerischer Sicht unverständlich.

Es sei vielmehr dringend erforderlich,, die Abwanderung junger Familien aus der Stadt Neumarkt in die deutlich schlechter versorgten und schlechter an den ÖPNV angebundenen Umlandgemeinden zu vermeiden, hieß es.

Die Regierung hatte auch angeregt, bestehende Bauflächen aus dem derzeit wirksamen Flächennutzungsplan herauszunehmen, wenn sie sich langfristig nicht realisieren lassen. Auch hier kam Widerspruch von der Stadt: die Herausnahme von bestehenden Bauflächen werde geprüft, aber diese Flächen würden sich wegen ihrer Lage grundsätzlich sehr gut als Siedlungsflächen eignen. Auch wenn die Besitzer derzeit zu einer Abgabe nicht bereit seien, könnten sich diese "im Moment eine Entwicklung hindernden Faktoren" relativ kurzfristig ändern. Und deshalb wäre eine Herausnahme solcher städtebaulich gut geeigneter Flächen in zentraler Lage aus Sicht der Stadt eben gerade "nicht nachhaltig".

Der Stadtrat beschloß schließlich fast einstimmig die Änderung des Flächennutzungsplanes "Lährer Berg". Man nehme "Kenntnis von den eingegangenen Stellungnahmen", heißt es im Stadtratsbeschluß - man schließe sich aber vollinhaltlich den Stellungnahmen des Planers an.
02.06.16
Neumarkt: Kritik aus Regensburg
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