"Untersttzung notwendig"


Das Sprechergremium des neuen "Covenant Club Deutschland": Grard Magnin, Oberbrgermeister Dr. Eckart Wrzner, Ulrike Janssen, Oberbrgermeister Thomas Thumann und der Vorsitzende des Klimabndnisses Joachim Lorenz (v.l.)


CO2 - die Brgermeister zeigten bei einem frheren Treffen
originell, was es einzusparen gilt - die Neumarkter Delegation
steht brigens in der "2" (klicken Sie auf das Foto)
NEUMARKT. Die Energiewende knne nur in den Kommunen stattfinden, hie es bei einem Covenant Club-Treffen, zu dem OB Thumann eingeladen hatte.

Viele Stdte und Gemeinden wrden allerdings finanzielle Untersttzung des Bundes und der Lnder bentigen.

Im Rahmen des Treffens des Deutschen Stdtetags in Berlin lud Oberbrgermeister Thomas Thumann zusammen mit Oberbrgermeister Dr. Eckart Wrzner aus Heidelberg und Umweltreferent Joachim Lorenz aus der Landeshauptstadt Mnchen als Sprecher des Covenant Club die deutschen Mitgliederkommunen zu einem Meinungsaustausch ein.

Unter strker Prsenz der Oberbrgermeister oder politischer Vertreter von Berlin, Bonn, Essen, Mainz, Rostock, Hannover und weiterer Stdte sowie den Vertretern des Bundesumweltministeriums und des Umweltbundesamtes wurden die Aussagen des neuen Bundesumweltministers Peter Altmaier zur elementaren Frage der finanziellen Untersttzung der wichtigen und vielfltigen Aktionen der Kommunen im Rahmen der von der Bundesregierung beschlossenen Energiewende im Rahmen des Atomkraftausstiegs durch Bund und Lnder besprochen.

Sehr erfreut waren die Vertreter der Kommunen ber die Aussage von Umweltminister Altmaier, dass er und sein Ministerium die Probleme in den Kommunen bei der Umsetzung der Energiewende kennen und hierfr offene Ohren haben. Trotz teilweiser erheblicher Bemhungen der Kommunen und der Erstellung von Energienutzungs- und Klimaschutzfahrplnen sowie von CO2-Bilanzen wie in Neumarkt muss festgestellt werden, dass die Klimaschutz- und CO2-Einsparungsziele, die man sich auf Welt- und EU-Ebene sowie in den Kommunen gesetzt hat, bei Fortfhrung der bisherigen Manahmen in derselben Weise nie erreicht werden knnen, hie es.

Die Stadt Neumarkt ist eine der 16 Modellkommunen, die im Rahmen des Frderprogramms "100 Prozent Klimaschutz" vom Bundesumweltministerium bei der Erreichung des gemeinsamen Zieles, bis 2050 klimaneutral zu werden, untersttzt werden.

Ein wichtiges weiteres Netzwerk ist fr Oberbrgermeister Thumann der Austausch des in Heidelberg gegrndeten Covenant Clubs, also der deutschen Stdte, die dem EU-Konvent der Brgermeister in Brssel beigetreten sind (wir berichteten vielfach). Oberbrgermeister Dr. Wrzner teilte den Kollegen mit, dass in der EU bisher ber 4000 Kommunen dem Konvent beigetreten sind. Diese vertreten insgesamt mehrere Hundert Millionen Brger.

In Deutschland sind bisher nur 65 Stdte Mitglied in diesem Netzwerk. Umso mehr freute sich Oberbrgermeister Thumann, dass die Europische Metropolregion Nrnberg sehr stark in Berlin vertreten war. Auer OB Thumann aus dem Ratsvorsitz war OB Dr. Siegfried Balleis fr Erlangen als Erster Vorsitzender sowie die Stdte Frth durch OB Dr. Thomas Jung sowie Umweltreferent Dr. Peter Pluschke fr Nrnberg anwesend.

Gemeinsam war man sich einig, dass die Energiewende nur in den Kommunen stattfinden kann. Die Oberbrgermeister mssen sich den Brgern vor Ort stellen, wenn Biogas-, Windkraft-, PV- oder Biomasseheizkraftwerke gebaut werden und mglicherweise in der Kritik stehen. Viele Kommunen schaffen wegen schwieriger Haushaltslagen die tatschliche Umsetzung nicht aus eigener Kraft. Sie bentigen deshalb auch finanzielle Untersttzung des Bundes und der Lnder.

Auerdem vermissen die kommunalen Vertreter eine bundesweite Umsetzungsstrategie der von der Bundesregierung beschlossenen Energiewende. Zwischen den Kommunen bestehen bundesweit groe Unterschiede bei den Voraussetzungen, zum Beispiel ob und wie eine Universittsstadt oder Industriestadt die gesetzten Energieeinsparungsziele erreicht. Deshalb ist die Untersttzung des Bundes wichtig, um zusammen mit den kommunalen Netzwerken ein strkeres Gewicht in Brssel bei der EU zu bekommen. Deshalb wurde die Fertigung eines Positionspapiers der Netzwerkkommunen an die EU beschlossen, um bessere Untersttzung von dort zu bekommen.
25.09.12
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