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"Europaregion Donau-Moldau"

NEUMARKT. Der Bezirksausschuss des Bezirkstags der Oberpfalz hat in seiner Sitzung am Freitag seine bisherige Zustimmung zur weiteren Entwicklung der Europaregion Donau-Moldau bekräftigt.

Im Empfehlungsbeschluss an den Bezirkstag der Oberpfalz sehen die Bezirksräte die Zusammenarbeit der grenznahen Regionen aus Bayern, Österreich und Tschechien als politisch notwendig und zukunftsweisend für alle Partner, auch wenn damit für den Bezirk Oberpfalz weiterhin Ausgaben verbunden sind.

"Die Europaregion Donau-Moldau gibt es nicht zum Nulltarif", sagte Bezirktagspräsident Franz Löffler und ergänzte, "dass die Entwicklung im ländlichen Raum der Oberpfalz nicht ohne den Blick über die Grenzen möglich ist."

Auf einer Informationsveranstaltung am 17. April im Bezirk Oberpfalz soll den Vertretern der Landkreise, kreisfreien Städte und weiterer öffentlicher Institutionen die zukünftige Entwicklung der Donau-Moldau-Region vorgestellt werden. Für den 30. Juni dieses Jahres ist die offizielle Gründung der Europaregion Donau-Moldau im oberösterreichischen Hagenberg geplant. Die Partner aus Oberösterreich, dem niederösterreichischen Wald- und Mostviertel, den Regionen Südböhmen, Pilsen und Vysocina, den Bezirken Niederbayern und Oberpfalz sowie dem Landkreis Altötting wollen zunächst als Arbeitsgemeinschaft ähnlich der Internationalen Bodenseekonferenz zusammenarbeiten.

Für die Umsetzung des noch zu beschließenden Maßnahmenkatalogs in den Bereichen Bildung, Infrastruktur, Arbeitsmarkt, Gesundheitswesen oder Tourismus sollen in der Oberpfalz ein Donau-Moldau-Projektmanager sowie eine Koordinierungsstelle für den ländlichen Raum Sorge tragen. Beantragt werden dafür Fördermittel aus dem EU-Ziel 3-Programm, zur Förderung der Koordinierungsstelle hat das Bayerische Wirtschaftsministerium Mittel in Aussicht gestellt.

"Die Aufgabenstellung für die Entwicklung des ländlichen Raums und der Donau-Moldau-Region ist fast identisch", begrüßte Bezirkstagspräsident Franz Löffler dieses Engagement des Freistaats Bayern. Offen diskutiert wurde von den Bezirksräten auch die Finanzbelastung für den Bezirkshaushalt nach Auslauf der in Aussicht stehenden Fördermittel.

Bezirkstagspräsident Franz Löffler wies darauf hin, dass mit den EU-Zuschüssen bis Ende 2013 auch in der neuen Förderperiode ab 2014 gute Chancen bestünden, mit weiterer EU-Unterstützung die Belastungen für den Bezirkshaushalt zu reduzieren. Nach ausführlicher Diskussion beschloss der Bezirksausschuss einstimmig die Empfehlung an den Bezirkstag der Oberpfalz, der Europaregion Donau-Moldau beizutreten.

Der Bezirksausschuss des Bezirkstags der Oberpfalz nahm in seiner Sitzung am Freitag auch den Rechnungsabschluss des Haushalts 2011 zur Kenntnis. Bezirkstagspräsident Franz Löffler und die Fraktionsvorsitzenden der CSU und SPD, Herbert Schötz und Richard Gaßner, lobten, dass der Haushaltsplan für 2011 eingehalten wurde.

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ISSN 1614-2853 21. Jahrgang

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