Protest gegen ACTA

Termin:

Dienstag, 14.Februar, 19 Uhr
"Offener Piratentreff" in Neumarkt im Gasthof "Oberer Ganskeller" mit dem Landesvorsitzenden Stefan Körner.
Gäste und Interessenten sind willkommen.
NEUMARKT. Auch Neumarkter Piraten haben am Samstag in Regensburg an den europaweiten Protesten gegen das Handelsabkommens ACTA teilgenommen.

Der 11. Februar wurde als europäischer Protesttag ausgerufen, da das Abkommen unter anderem Internetprovider zur Überwachung des Datenverkehrs instrumentalisiert und Bürgerrechte beschneide.

Etwa 2000 Netzaktivisten hatten sich in Regensburg eingefunden und gegen das umstrittene Abkommen ACTA demonstriert, darunter auch der Piraten-Kreisvorsitzende und Mitglied im Landesvorstand Mark Huger und seine Stellvertreter Volker Münch und Florian Nuber. Bundesweit gingen insgesamt rund 100.000 Bürger auf die Straße; in München fand mit knapp 20.000 Teilnehmern die größte Veranstaltung statt.

Stefan Körner, bayerischer Landesvorsitzender der Piratenpartei, kritisierte in seiner Rede, dass der Beschluss zur Ratifikation des Abkommens in einer nichtöffentlichen Sitzung im Rat für Landwirtschaft und Fischerei der EU getroffen wurde. "Das stinkt, und zwar nicht nach Fisch, sondern nach Mauschelei".

"Das Abkommen ist ohne die eigentlich zuständigen globalen Institutionen wie WIPO und WTO ausgearbeitet worden. Stattdessen saßen Firmen wie Microsoft, Apple, Google, und Hollywoods Filmindustrie am Verhandlungstisch", empörte sich Körner. Man hoffe, dass die Bundesregierung "endlich die Bedenken tausender Bürger, die bei Minustemperaturen auf die Straße gehen, ernst nimmt, und das Abkommen endgültig verwirft", kommentiert Huger den überraschenden Rückzug der Bundesregierung, die das Abkommen "vorerst" nicht unterzeichnen will.

Das Bündnis gegen ACTA wird in Regensburg von zahlreichen Organisationen getragen, darunter er Piratenpartei, dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AKVorrat), der AStA der Uni Regensburg, Attac, dem Chaos-Computer-Club, der Grünen Jugend, JuLis, JU und Jusos.
11.02.12
Neumarkt: Protest gegen ACTA
Telefon Redaktion


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