Etwas höhere Zuweisungen

NEUMARKT. Die Gemeinden im Landkreis Neumarkt erhalten im Jahr 2012 insgesamt 14.711.840 Euro an Schlüsselzuweisungen. Der Landkreis bekommt 15.397.812 Euro.

Diese Zahlen teilte am Dienstag-Morgen der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl in seiner Eigenschaft als Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen mit.

Mit den bekanntgegebenen Zahlen werden die Schlüsselzuweisungen der Gemeinden im Landkreis geringfügig um 45.652 Euro (+ 0,3 Prozent) und für den Landkreis selbst um 415.056 Euro ( + 2,77 Prozent) im Jahr 2012 gegenüber dem laufenden Jahr ansteigen. Die Zahlen verdeutlichen, so Strobl, dass auch weiterhin eine bessere Finanzausstattung der Kommunen in Bayern notwendig sei.

Strobl verbindet die aktuellen Zahlen für 2012 auch mit der Forderung, dass die Mittel, die seitens des Freistaats für die bayerischen Gemeinden und Landkreise als sogenannte Schlüsselmasse insgesamt zur Verfügung gestellt werden, spürbar ansteigen müssen. Das würde nämlich dazu führen, dass die Gemeinden, die bereits Schlüsselzuweisungen bekommen, mehr Mittel erhalten würden und insgesamt mehr Kommunen gefördert werden könnten. "Das ist eine langjährige Forderung der kommunalen Spitzenverbände und der SPD-Landtagsfraktion in Bayern und würde die Finanzausstattung auch der Gemeinden im Landkreis verbessern", stellt MdL Reinhold Strobl fest.

"Zur Erklärung dient ein Blick in andere Länder" sagte Strobl. Über die sogenannte Verbundquote fließt ein bestimmter Anteil der Steuereinnahmen des Freistaats in den kommunalen Finanzausgleich. Diese Mittel werden dann zum größten Teil als Schlüsselmasse verwendet, aus der die Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden und Landkreise bezahlt werden.

Die Verbundquote für 2012 beträgt in Bayern nur 12,5 Prozent, dagegen in Baden-Württemberg und NRW 23 Prozent. Mit einer Verbundquote von 12,5 Prozent sei Bayern, so der SPD-Abgeordnete, sogar mit Abstand Schlusslicht unter den alten Flächenländern. Zielmarke müssen deshalb 15 Prozent sein, um die Schlüsselmasse spürbar zu erhöhen. Allerdings seien Staatsregierung und Parlamentsmehrheit zu diesem Schritt nicht bereit, wie Reinhold Strobl aus dem Landtag zu berichten weiß.

Zwei Gemeinden im Landkreis Neumarkt stechen bei den Zahlen besonders ins Auge: die Stadt Neumarkt bekommt 1.149.536 Euro ( + 174,7 Prozent) mehr. Die Gemeinde Sengenthal dagegen geht vollkommen leer aus.

Übersicht:

Gemeinde 2011 2012 +/- +/- Prozent
Berching 1 389 032 1 213 244 175 788 - 12,7 -
Berg 1 230 132 960 080 270 052 -22,0 -
Berngau 402 120 446 260 44 140 11,0
Breitenbrunn 920 020 845 428 74 592 - 8,1 -
Deining 866 712 956 356 89 644 10,3
Dietfurt 785 720 912 280 126 560 16,1
Freystadt 1 654 016 1 159 328 494 688 - 29,9 -
Hohenfels 569 592 652 900 83 308 14,6
Lauterhofen 350 976 186 556 164 420 - 46,8 -
Lupburg 565 392 351 828 213 564 - 37,8 -
Mühlhausen 454 348 650 800 196 452 43,2
Neumarkt 657 836 1 807 372 1 149 536 174,7
Parsberg 1 043 000 674 112 368 888 - 35,4 -
Pilsach 469 680 458 564 11 116 - 2,4 -
Postbauer-Heng 559 368 712 012 152 644 27,3
Pyrbaum 593 964 677 604 83 640 14,1
Sengenthal - - - -
Seubersdorf 840 752 1 010 596 169 844 20,2
Velburg 1 313 528 1 036 520 277 008 - 21,1 -
Zusammen 14 666 188 14 711 840 45 652 0,3


Aktualisierung:
Die Höhe der Schlüsselzuweisungen wurden inzwischen auch in einer Pressemitteilung von MdL Albert Füracker (CSU) bestätigt. Er wies darauf hin, daß die Zahlen noch unter Vorbehalt stehen, da erst der Landtag über den Nachtragshaushalt und das Finanzausgleichsänderungsgesetz 2012 entscheiden muss. Für das erste Vierteljahr 2012 werden die Zuweisungen Mitte März 2012 ausbezahlt.
20.12.11
Neumarkt: Etwas höhere Zuweisungen
Telefon Redaktion

Burgis

Link zu den Stadtwerken Neumarkt

Link zum Landkreis Neumarkt

Landkreis

neumarktonline - die Internet-Tageszeitung. Aktuelle Berichte, Meldungen und News aus Neumarkt in der Oberpfalz im Internet
ISSN 1614-2853
18. Jahrgang
Zur Titelseite neumarktonline
ISSN 1614-2853
18. Jahrgang
neumarktonline - die Internet-Tageszeitung. Aktuelle Berichte, Meldungen und News aus Neumarkt in der Oberpfalz im Internet
ISSN 1614-2853
18. Jahrgang