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"Neue Medien nutzen"

Zum Kommentar "Kasperl und die Piraten..." neumarktonline vom 16.Juni 2011

Wahlen und Abstimmungen sind, die nötige kriminelle Energie vorausgesetzt, manipulierbar. Dies gilt für Online- wie Offline-Verfahren. Als Beispiele seien der "Wahlfälschungsskandal von Dachau" 2002 um manipulierte Stimmzettel und die "Münchner CSU-Affäre" 2003 um gekaufte Stimmen und gefälschte Mitgliedsanträge genannt.

Selbstverständlich haben wir technische Maßnahmen ergriffen, um unberechtigte Abstimmungen weitgehend zu vermeiden. So wird die automatisierte Stimmenabgabe durch die Anforderung eines verzerrt dargestellten Textes ("CAPTCHA") erschwert. Weiterhin erfolgen die Prüfung der IP-Adresse des Benutzers und die Abfrage eines Cookies. Eine hundertprozentige Sicherheit wird man nie erreichen, weder in konventionellen, noch in modernen Verfahren.

Dessen ist sich die Piratenpartei bewusst und daher setzt sie sich vehement für die Nachvollziehbarkeit der Wahlhandlung ein, indem sie das Verbot von Wahlcomputern fordert. Für aktive Bürgerbeteiligung in Form der Einholung von Meinungsbildern hingegen bieten die neuen Medien vielfältige Möglichkeiten, und diese sollten auch genutzt werden.

Doch welcher Weg ist der bessere? In Hinterzimmern langjährige, "auf Linie" stehende Parteifunktionäre zu nominieren, oder die Bevölkerung in einen Prozess mit einzubeziehen, ihre Meinung zu erfragen, und dabei in Kauf zu nehmen, dass vereinzelt nicht betroffene Personen ihre Meinung genannt haben?
Wir meinen, dass die zuletzt genannte Vorgehensweise den demokratischen Gedanken deutlich besser widerspiegelt.

Den Kandidaten abschließend in einer geheimen Wahl (das bedeutet mit Stimmzetteln, nicht per Handzeichen) zu bestätigen, ist weder anrüchig noch unanständig, sondern eine zwingende Forderung des Wahlgesetzes (Art. 29 GLkrWG).Mark Huger, Vorsitzender Piratenpartei Deutschland, Kreisverband Neumarkt

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ISSN 1614-2853 21. Jahrgang

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