Neun Millionen bewilligt

NEUMARKT. Über neun Millionen Euro sind im Rahmen des Konjunkturpakets II im Landkreis Neumarkt bewilligt. 6,3 Millionen wurden schon ausbezahlt.

Die beiden größten "Brocken" waren dabei im Landkreis die Sanierungen der Zweifach-Turnhalle an der Hauptschule Parsberg und der Grundschule Sengenthal.

Der Anteil der bereits überwiesenen Gelder von rund 70 Prozent deckt sich mit den Gesamt-Zahlen der Oberpfalz: "Über 60 Millionen Euro konnten im Rahmen des Konjunkturpakets II für kommunalbezogene Maßnahmen im Bereich der energetischen Sanierung von Gebäuden und sonstigen Infrastrukturmaßnahmen in der Oberpfalz bewilligt werden. Über 42 Millionen Euro der bereitgestellten Mittel sind nachgewiesen und insbesondere an kommunale Träger ausgezahlt worden, sagte Regierungspräsidentin Brigitta Brunner. Die Auszahlungsquote zeige, dass die Maßnahmen zeitgerecht begonnen und bis zum Jahresende 2011 fristgerecht abgewickelt werden können.

Brunner ließ sich nach eigenen Angaben laufend über den Verfahrensstand in Kenntnis setzen. Ihr sei die Abwicklung des nach den Vorgaben des Bundes im Zukunftsinvestitionsgesetz auf die Jahre 2009, 2010 und 2011 beschränkten Förderprogramms ein wichtiges Anliegen gewesen. "Im ländlichen Raum müssen wir eine solche Chance wie das KP II ohne Wenn und Aber nutzen. Es wäre nicht gut, wenn wir für die Region bereitgestellte Mittel, nicht ausgeben könnten".

Obwohl bereits alle Maßnahmenträger gebeten wurden, die Maßnahmen abzuschließen und die Auszahlungsanträge oder Verwendungsnachweise für die Restauszahlungen zu übermitteln, möchte die Regierungspräsidentin nochmals bitten: "Reichen Sie bitte die Unterlagen umgehend und rechtzeitig bei der Regierung der Oberpfalz ein. Die Mittel verfallen definitiv am 31.12.2011".

Das Konjunkturpaket II teilte sich in die zwei großen Blöcke auf: die Investitionsschwerpunkte Bildung und Infrastruktur. Im Schwerpunkt Bildung konnten 138 Vorhaben mit einem Fördervolumen von insgesamt 52,4 Millionen Euro mit Mitteln bedacht werden. Im Schwerpunktbereich Infrastruktur, einschließlich Breitbandförderung und Lärmsanierung an Straßen in kommunaler Baulast kamen 129 Projekte in den Genuss von Mitteln aus dem KP II. Dafür konnten den Maßnahmeträgern knapp 34 Millionen Euro bewilligt werden.

Ohne das konstruktive Mitwirken des eigens für das KP II gebildeten Beirats, der bei der Projektauswahl die Regierung unterstützte und beriet, wäre die Abwicklung sicherlich nicht so rasch und reibungslos über die Bühne gegangen, hieß es. Besondere Verdienste hätten sich insbesondere die Vertreter der kommunalen Spitzenverbände der Oberpfalz bei der Umsetzung erworben.

Eine Übersicht über die Maßnahmen im Landkreis Neumarkt:

bewilligtausgezahlt noch ausstehend
E-Sanierung Grundschule Sindlbach 211.000 211.000 0
E-Sanierung Grund- und Hauptschule Berngau/Turnhallentrakt 325.500 260.000 65.500
E-Sanierung Turnhalle der Volksschule Breitenbrunn 363.200 138.100 225.100
E-Sanierung Grund- und Hauptschule Mühlhausen 423.900 217.900 206.000
E-Sanierung der Zweifach-Sporthalle der Hauptschule Parsberg1.233.500 978.000 255.500
E-Sanierung Doppelsporthalle am Gymnasium Parsberg 965.400 771.900 193.500
E-Sanierung Turnhallentrakt der Grund- und Hauptschule Pilsach 237.000 237.000 0
E-Sanierung Grundschule mit Turnhalle Sengenthal 1.051.600 743.300 308.300
E-Sanierung Grund- und Hauptschule Velburg 819.100 572.400 246.700
E-Sanierung Jugend- und Bürgerhaus Rudertshofen 26.200 26.200 0
E-Sanierung Kloster Plankstetten Berching 350.000 0 350.000
E-Sanierung Kindergarten St. Josef Deining Gemeinde Deining 166.500 0 166.500
E-Sanierung - KiTa/Pfarrheim -Pfarrei "Zu Unserer Lieben Frau" Neumarkt 448.300 358.600 89.700
E-Sanierung Kindergarten St. Elisabeth Neumarkt 325.500 183.800 141.700
E-Sanierung Städtischer Kindergarten Parsberg136.500 20.000 116.500
E-Sanierung Marktbücherei Postbauer-Heng 56.800 56.700 100
E-Sanierung Kindergarten Rasselbande Pyrbaum 233.200 233.200 0
E-Sanierung Kindergarten Batzhausen Seubersdorf 204.000 47.200 156.800
E-Sanierung Berufliche Schulen St. Marien Neumarkt222.900 178.320 44.580
Raum zum Betrieb eines 2. Linksherzkathermessplatzes Neumarkt 280.000 266.000 14.000
E-Sanierung des Rathauses Hohenfels 175.700 140.000 35.700
E-Sanierung Landratsamt Neumarkt - Bauteil B (Altbau)786.200 577.200 209.000
Städtebauliche Neuordnung Ringgasse 19-23/Stadtgraben Dietfurt 102.600 102.600 0
Summe 9.144.600 6.319.420 2.825.180
01.04.11
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