Haushalt verabschiedet

NEUMARKT. Der Kreistag hat den 99 Millionen Euro-Haushalt verabschiedet und die Kreisumlage auf 37 Prozent festgesetzt.

Die Kreisumlage stieg damit um einen Prozentpunkt.

74 Millionen Euro entfallen im Verwaltungshaushalt für laufende Ausgaben und fast 25 Millionen Euro werden im Vermögenshaushalt für Investitionen eingestellt, hatte Kreiskämmerer Hans Ried zuvor den Kreisräten erläutert. Der Landkreis könne der "Krise der Kommunal- und Staatsfinanzen mit Zuversicht und Selbstbewusstsein ins Auge sehen", sagte Ried (Wortlaut als Dokumentation hier).

Traditionell fließt der Löwenanteil der Finanzmittel aus dem Kreishaushalt wieder in die Schulen des Landkreises. Fast 23 Millionen Euro können in den Bereich der Bildung investiert werden. Schwerpunkt im Vermögenshaushalt sind die Sanierungen des Willibald-Gluck- und des Ostendorfer-Gymnasiums, der Doppelturnhalle am Gymnasium Parsberg sowie der Neubau einer Zweifachturnhalle an der Realschule für Mädchen in Neumarkt.

Wegen steigender Arbeitslosenquoten und auslaufender Kurzarbeit ist im Laufe dieses Jahres auch mit einem Anstieg der Quote bei den Langzeitarbeitslosen zu rechnen. Der Zuschussbedarf für die Grundsicherung für Arbeitssuchende (im Volksmund auch Hartz IV genannt) muss deshalb um 400.000 Euro angehoben werden, sagte Ried.

Dabei waren auch für den Landkreis Neumarkt die Steuereinnahmen 2009 rückläufig, mit etwa drei Prozent liegt der Rückgang allerdings erheblich unter den Landeswerten. Ried: "Unsere kommunale Ausgangsposition ist also wesentlich besser als im Landesvergleich".

Der Vermögenshaushalt ist mit 24,6 Millionen Euro der Größte in der Geschichte des Landkreises. 12 Millionen Euro für den Hochbau und 5,3 Millionen Euro für Straßenbau sollen einen maßgeblichen Beitrag für die Ankurbelung der Bauwirtschaft leisten.

Der Vermögenshaushalt sei solide finanziert, sagte der Kämmerer. Neben einer Zuführung vom Verwaltungshaushalt von 7,7 Millionen Euro erwarte man 6,7 Millionen Euro aus staatlichen Fördertöpfen und 5,4 Millionen Euro Darlehensrückflüsse vom Klinikum. Die Rücklage, die in guten Zeiten entsprechend der Vorgabe der Landkreisordnung gebildet werden konnte, wird nicht komplett aufgebraucht.
26.03.10
Neumarkt: Haushalt verabschiedet
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