Karl spricht im Plenum


MdB Alois Karl
NEUMARKT. Der Neumarkter Bundestagsabgeordnete Alois Karl will am Freitag im Plenum des Deutschen Bundestages eine wichtige Rede halten.

Als Mitglied des Haushaltsauschusses und als Berichterstatter über den Haushalt von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) spricht MdB Karl anlässlich der Beratung des "Einzelplans 15 Gesundheit", die um 9 Uhr beginnt.

Der Etat des Gesundheitsministers beträgt 16,2 Milliarden Euro. 97 Prozent davon, rund 15,7 Milliarden Euro, sind aber von vornherein als Ausgaben für den Gesundheitsfonds festgelegt. "Dennoch haben wir in den Haushaltsberatungen jeden Ausgabeposten kritisch geprüft", erklärte MdB Alois Karl. Am Ende sei es gelungen, Einsparungen von mehr als 42 Millionen Euro zu beschließen – obwohl der große Sonderposten Gesundheitsfonds nicht abgesenkt werden konnte. "Das sind dennoch stolze 9 Prozent Einsparungen gegenüber dem Etat-Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums ohne Berücksichtigung des Gesundheitsfonds", sagte Karl.

Die für MdB Alois Karl anberaumte Redezeit beträgt elf Minuten. Die Debatte wird im Fernsehsender "Phoenix" sowie im Internet-Parlamentsfernsehen live übertragen.
18.03.10
Neumarkt: Karl spricht im Plenum
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