Mehr Finanzspielraum

NEUMARKT. Nach Abschluss des Haushaltsjahres 2009 konnte Bürgermeister Alois Scherer trotz der Krise auf dem Finanzsektor in Deining eine positive Entwicklung der Gemeindefinanzen vorstellen.

Der im Haushaltsplan mit 1.126.000 Euro veranschlagte Zuführungsbetrag zum Vermögenshaushalt wurde mit dem Ergebnis von 1.173.000 Euro überschritten. Der freie Finanzspielraum stieg dadurch von geplanten 1.015.000 Euro auf 1.065.000 Euro.

Es handelt sich um den dritthöchsten freien Finanzspielraum seit Bestehen der Großgemeinde, was die dauernde Leistungsfähigkeit des Verwaltungshaushalts unterstreiche. Ursachen für diese Verbesserung gegenüber dem Haushaltsansatz waren höhere Gewerbesteuereinnahmen und eine höhere Einkommenssteuerbeteiligung.

Bürgermeister Scherer hob das im vergangenen Jahr abgewickelte Investitionsvolumen von über 3,9 Millionen Euro hervor, das rund das 2,5fache des Landesdurchschnitts der vergleichbaren Größenklasse ausmacht und das vor allem in die Schulhaussanierung und -erweiterung, in den Straßenbau, in die Städtebauförderung und Dorferneuerung sowie in die Erweiterung des Friedhofs Deining und den Neubau der Aussegnungshalle floss.

In einer Vorschau wurden mit der Errichtung einer Mehrzweckhalle, den Außenanlagen der Schule, dem Nahwärmenetz in der Schloßstraße, dem städtebaulichen Umbau der Schloßstraße mit Einrichtung zentrumsnaher Parkplätze, dem Radwegebau bei Großalfalterbach, der Dorferneuerung in Oberbuchfeld, der Sicherung der Wasserversorgung in Großalfalterbach und dem DSL-Ausbau in diesem Bereich die umfangreichsten der anstehenden Maßnahmen aufgelistet.

Mit den vielfältigen und umfangreichen Investitionen in der Vergangenheit und der Zukunft leiste die Gemeinde einen nicht unwesentlichen Anteil zur Stabilisierung unserer Wirtschaft, betonte der Bürgermeister abschließend.

Neues Baugebiet

Der Gemeinderat stellte die Weichen für eine Erweiterung des Baugebietskomplexes im Oberbuchfelder Weg in Deining. Insgesamt kommen weitere 16 Bauparzellen für freistehende Einfamilienhäuser mit einer attraktiven Größe zwischen 500 und 600 Quadratmetern zum äußerst günstigen Komplettpreis von rund 60 Euro je Quadratmeter (inklusive Erschließungskosten) hinzu.

Nach Ende der Fristen der öffentlichen Auslegung und der Fachstellenbeteiligung am 15. Januar befasste sich das Gemeinderatsgremium nun mit den vorgetragenen Einwendungen.

Weder die Bürger noch die meisten der 45 beteiligten Fachstellen hatten Einwendungen vorgebracht. Die Hinweise der E.ON und der Telekom wegen Leitungsschutz werden eingearbeitet und die Tiefbauarbeiten werden mit den Versorgungsunternehmen koordiniert. Die Einwendungen der Unteren Naturschutzbehörde konnten durch Hinweis auf die Ergebnisse der Umweltprüfung und auf den naturschutzrechtlichen Ausgleich entkräftet werden. Für rund einen Hektar Bauland müssen gut 2000 Quadratmeter Bewirtschaftungsfläche der Natur zurückgegeben werden.

Da sich aus der Beteiligung keine grundlegenden Einwände ergeben haben, konnte der Gemeinderat die 12. Änderung des Flächennutzungsplans und parallel dazu den Bauabschnitt 08 des Baugebiets Oberbuchfelder Weg beschließen. Nach Genehmigung der Flächennutzungsplanänderung durch das Landratsamt wird der Bebauungsplan in Kraft gesetzt werden.

Die ersten fünf Bauparzellen zwischen dem Spielplatz und der südlichen Bebauung können voraussichtlich ab Frühjahr 2010 veräußert werden, da sie bereits mit Straße, Wasser und Kanal erschlossen sind. Die Erschließung für die weiteren elf Bauplätze wird voraussichtlich 2011 hergestellt, so dass insgesamt 16 neue Bauplätze verfügbar sind.

Die bedarfsgerechte Größe, der günstige Komplettpreis und die umfangreiche Familienförderung der Gemeinde machen das neue Gebiet vor allem für junge Familien attraktiv, hieß es. So zahlt zum Beispiel eine junge Familie nach Abzug der Familienförderung für zwei Kinder für ein 550 Quadratmeter großes Baugrundstück nur 25.000 Euro.

Zuschuß für Turmuhr

Die Kirchenstiftung Waltersberg erhält für die im vergangenen Jahr durchgeführte teilweise Erneuerung, Ergänzung und Modernisierung der Turmuhr an der Pfarrkirche in Waltersberg einen Zuschuss von 1723 Euro. Nach den internen Zuschussrichtlinien der Gemeinde beteiligt sich die Gemeinde an den Kosten für die Beschaffung von Turmuhren mit 50 Prozent. Auch die Kosten für die Unterhaltung der Turmuhrenanlagen, der Schlagsteuerung und der Läutemaschinen tragen die Kirchenstiftungen und die Gemeinde je zur Hälfte.
20.01.10
Neumarkt: Mehr Finanzspielraum
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