"Strukturell schuldenfrei"


Praktisch schuldenfrei: die Gemeinde Berg, hier der Sophie-
Scholl-Platz
NEUMARKT. Bürgermeister Himmler sprach bei der Jahresabschlusssitzung des Berger Gemeinderates von einem "insgesamt guten Jahr" 2009.

Allerdings zeige sich bereits sehr deutlich, dass auch in Berg die finanziellen Spielräume enger würden. Gleichwohl werde man auch in schwierigen Zeiten handlungsfähig bleiben, weil die Kommune strukturell schuldenfrei sei.

Er werde seinen klaren Kurs der soliden, strikten Haushaltspolitik bei zugleich beständig hohen Investitionen in die technische und soziale Infrastruktur von Berg mit 34 Gemeindeteilen fortführen, sagte Helmut Himmler. Das Haushaltsjahr 2009 könne wiederum mit Überschüssen abgeschlossen werden und daher sei eine Zuführung von einer Million Euro in die Rücklagen der Gemeinde möglich.

In den fünf Kindertagesstätten würden die Kleinsten bestens betreut und Kindern sowie Eltern könnten sämtliche gewünschten Betreuungsangebote unterbreitet werden. Von der demnächst betriebsbereiten Kinderkrippe (Kosten: rund 490.000 Euro) bis zum Kinderhort sei in Berg jetzt "alles Wünschenswerte" vorhanden.

Die Gemeinde gibt in diesem Jahr für den Bereich vorschulische Erziehung 1,158 Millionen Euro aus und ab September 2009 übernimmt die Gemeinde für die Grundbuchungszeit von 4 bis 5 Stunden die Elternbeiträge für das letzte Kindergartenjahr, was etwa 50.000 Euro pro Jahr kosten wird.

Ein wichtiges Ziel kommunaler Politik sei es, Kindern und Jugendlichen eine bestmögliche Schul- und Berufsausbildung zu ermöglichen. Die Schwarzachtal-Schule Berg verändere sich stetig gemäß den Anforderungen der Zeit. An der offenen Ganztagsschule seien aktuell 47 Schüler und mit den "Rummelsbergern" habe man einen verlässlichen Kooperationspartner.

In den verschiedenen Mittags- und Nachmittagsbetreuungsformen werden in Berg und Sindlbach rund 120 Kinder betreut. Die Kosten trägt weitgehend die Gemeinde. In der Mensa der Berger Schule erhalten bis zu 96 Kinder ein Mittagessen, das ebenfalls von der Kommune bezuschusst wird. Die "kleine, schöne und pädagogisch wertvolle Grundschule Sindlbach" unterziehe man derzeit mit einem Kostenaufwand von 288.000 Euro einer energetischen Generalsanierung.

Vor dem Hintergrund sinkender Geburtenraten kooperiere man seit dem laufenden Schuljahr mit den Nachbargemeinden Lauterhofen und Pilsach, "um uns für die Zukunft zu wappnen", wie Himmler sagte. Im September 2010 werde man voraussichtlich auch die gebundene Ganztagsschule sowie die Mittelschule einführen. Der Kostenaufwand für die Schulen ist im Haushaltsjahr 2009 mit 1,35 Millionen veranschlagt.

Durch die beständig hohen Investitionen ins Straßennetz der Gemeinde verfüge man über ein umfassend saniertes Netz an Orts- und Gemeindestraßen. 2009 wurde in Unter- und Oberölsbach das Ortsstraßennetz erneuert. In Haimburg, Ober- und Unterwall habe man die Ortsstraßen ebenfalls verbessert oder neu gebaut. Mit der "Inneren Sandn" konnte in Berg ein weiteres Baugebiet erschlossen werden.

Die Dorferneuerungsmaßnahmen in Oberölsbach und Gnadenberg sind weitgehend abgeschlossen und 2010 will man in Unterölsbach in der Ortsmitte einen ansprechenden Platz gestalten. Diese Maßnahmen erfordere einen Finanzierungsaufwand von 500.000 Euro. In Unter- und Oberwall wurde zur Steigerung der Attraktivität der Dörfer ortsgestaltende Maßnahmen durchgeführt und abgeschlossen.

Mitte Dezember wurde ein zehnjähriges Investitionsprogramm mit einem Volumen von sieben Millionen Euro in die kommunale Wasserversorgungseinrichtung abgeschlossen, so dass man inzwischen über ein modernes Wasserversorgungsunternehmen verfüge. Derzeit wird der Umbau des Wasserwerkes Berg sowie des Bauhofs geplant und voraussichtlich im Frühjahr 2010 will man im Norden der Gemeinde beim Hochbehälter Häuselstein eine Ultrafiltrationsanlage einbauen. Der Gemeindebetrieb Wasserversorgung Berg hat einen Wert von 17 Millionen Euro, sagte Himmler.

Mit dem Anschluss der Haushalte in Unter- und Oberwall ist die gewaltige Aufgabe Abwasserentsorgung in der Gemeinde Berg abgeschlossen, nachdem 2007 bereits die erweiterte und rundum erneuerte Kläranlage in Betrieb genommen wurde. Jetzt werden 94 Prozent der Haushalte hinsichtlich Abwasserreinigung zentral in die Kläranlage Berg-Meilenhofen entsorgt, die restlichen sechs Prozent müssen ihr häusliches Abwasser dauerhaft in privaten Kleinkläranlagen dezentral nach den Regeln der Technik reinigen.

Durch Investitionen in Höhe von 30,8 Millionen Euro in Abwasserentsorgung und Abwasserreinigung konnte die Gewässergüte der Bäche und Flüsse erheblich verbessert werden. Das technisch ertüchtigte Klärwerk erbringe hervorragende Reinigungswerte, so dass die ehemals sehr stark verschmutzte Schwarzach wieder ein "gering belasteter" Fluss sei. "Unsere Bäche erreichen ebenfalls wieder hohe Gewässergüte, so dass die hohen Kosten der Abwasserentsorgung zugleich lohnende Investitionen in den Umweltschutz und damit in unsere sowie die Lebensgrundlage kommender Generationen waren und sind", sagte der Bürgermeister.

Im letzten Jahr hat die Gemeinde insgesamt 240.000 Euro für das Feuerwehrwesen ausgegeben. Das neue Domizil der FFW Oberölsbach mit Gesamtbaukosten von 208.000 Euro konnte seiner Bestimmung übergeben werden und die Feuerwehr Hausheim erhielt zu Kosten von 80.000 Euro ein neues Fahrzeug mit kompletter Beladung und mondernster Ausstattung. Für die Stützpunktfeuerwehr Berg wurde ein gebrauchtes Einsatzfahrzeug beschafft.

Im letzten Jahr konnte man die Voraussetzungen für einen adäquaten Ausbau der sogenannten Breitband-Infrastruktur schaffen, wobei 2010 im Wesentlichen die Umsetzung erfolgen wird. Mit einem Kostenaufwand von etwa 200.000 Euro will man in rund einem Jahr die "digitalen Feldwege" verlassen und sich relativ komfortabel und weitgehend auf "Datenautobahnen" bewegen können.

Der "Verein des Jahres 2009" war nach Meinung Himmlers zweifellos der SC Oberölsbach mit seinen inzwischen 1.500 Mitgliedern und einer 60jährigen Geschichte, sagte Himmler. Eine grandiose Saison haben als Aufsteiger in die Bayernliga die SCO-Ringer hingelegt.

Trotz sehr hoher Investitionen in die technische und soziale Infrastruktur Gemeinde und damit in die Zukunft des Gemeinwesens habe man im Rathaus "2009 einmal mehr gut gewirtschaftet", sagte der Bürgermeister. Auch das abgelaufene Jahr konnte man hinsichtlich kommunaler Finanzwirtschaft mit beträchtlichen Überschüssen abschließen. Berg habe zwar zum Jahreswechsel noch 550.000 Euro Schulden (das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 73 Euro), aber wesentlich höhere Rücklagen. Himmler: "Daher werden wir trotz erheblicher finanzieller Verwerfungen und rückläufiger Steuereinnahmen in den kommenden, schwierigen Jahren handlungs- und investitionsfähig bleiben".
19.12.09
Neumarkt: "Strukturell schuldenfrei"
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