Beste Noten bescheinigt


Zu Beginn der Sitzung wurde als neuer Stadtrat Bernhard Leh-
meier (UPW) vereidigt.
Fotos:wm
NEUMARKT. Der Neumarkter Stadtrat hat am Donnerstagabend dem zweitgrößten Haushalts-Entwurf in der Geschichte der Stadt mit einem Volumen von 114 Millionen Euro zugestimmt. Oberbürgermeister Thomas Thumann sprach von einem Zahlenwerk, das "beste Noten" verdient.

Eine Pro-Kopf-Verschuldung, die "praktisch gegen Null" geht, der niedrigste Gewerbesteuerhebesatz und die niedrigste Grundsteuer B unter allen Großen Kreisstädten Bayerns und eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe des 16,5-fachen des vorgeschriebenen Wertes (im Vorjahr wurde sogar das 386-fache zugeführt!) machen die Haushaltsberatungen in der Stadt Neumarkt eher zu einem angenehmen Tagesordnungspunkt.

"Wir sind wahrlich Spitzenreiter", sagte OB Thumann in seiner Haushaltsrede, "und was dabei viel mehr zählt, ist die Tatsache, daß wir damit aus meiner Sicht ein äußerst deutliches Signal an die Wirtschaft senden".

Trotzdem wolle man die "aufziehenden dunklen Wolken nicht wegreden oder ignorieren", sagte Thumann. Keinesfalls werde man sich aber "ins Schneckenhaus zurückziehen".

Vielmehr könne und wolle die Stadt aus einer Position der Stärke heraus handeln: "Wir wollen mit Mut an die Herausforderungen herangehen!"

Stadtkämmerer Hans Graf sagte in seiner Rede, daß der Haushalt der Stadt "mit den richtigen Ansätzen auf die jetzige Krise" antworte. Der Vorteil der Stadt im Gegensatz zu anderen Kommunen sei der, "daß wir bestens aufgestellt sind, daß wir schon immer darauf geachtet haben, eine finanziell kerngesunde Kommune zu sein, daß wir weitschauend, um nicht zu sagen nachhaltig, versucht haben, uns mit unseren Aufgaben richtig zu positionieren".

Die Stadt habe mit vielen Investitionen eine zukunftsgerichtete Weiterentwicklung der Stadt ermöglicht und auch zur Beschäftigungslage der regionalen Wirtschaft positiv mit beigetragen, sagte Graf.

Im Hinblick auf die Investitionsquote von über 50 Prozent sprach Oberbürgermeister Thumann von einem "Konjunkturpaket Neumarkter Art", das für die Wirtschaft und besonders für die Bauwirtschaft in der Region hilfreich sein kann. Dies sichere Arbeitsplätze und sorge für eine positive Weiterentwicklung der Stadt. Insgesamt summieren sich die Investitionen im Haushalt 2009 auf die stolze Summe von 48,6 Millionen Euro.

Der Kämmerer, Leitender Verwaltungsdirektor Josef Graf, der zusammen mit dem Leiter des Amtes für Finanzwesen, Verwaltungsamtsrat Raimund Tischner federführend diesen Haushalt vorbereitet hatte, stellte die Details des Haushalts den Stadträten vor. Dabei wies er auch auf die fünf von der Stadt angemeldeten Projekte für das Konjunkturpaket II hin.

Dies seien die Sanierung der Schule Woffenbach im Hinblick auf die Turnhalle und den Bauteil Fibelstraße, die Turnhalle an der Schule Hasenheide, die energetische Sanierung der Großen Jurahalle und die energetische Sanierung des Bürgerhauses verbunden mit einem Ersatzneubau.

Graf stellte heraus, dass sich die aktuelle Verschuldung der Stadt auf 690.000 Euro belaufe, was letztlich zu einer Pro-Kopf-Verschuldung von 18 Euro pro Einwohner führe. Als Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt seien 3,8 Millionen Euro angesetzt, dies entspricht das 16,5-fache der Mindestzuführung, so dass sich die freie Finanzspanne auf 3,5 Millionen Euro errechnet.

Im Hinblick auf die Einnahmen werde vorsichtig geschätzt, wobei er davon ausgeht, dass die Einnahmeansätze bei den Steuern und Gebühren erreicht werden können. Angesetzt seien die Einnahmen dabei in etwa gleich hoch wie im Haushalt 2008. Für ihn stellt sich der Haushaltsentwurf der Stadt Neumarkt "in Abgrenzung zu anderen Kommunen in schwierigen Zeiten und in schwierigen Gewässern als Fels in der Brandung dar".
02.04.09
Neumarkt: Beste Noten bescheinigt
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