"CSU lernt dazu"

NEUMARKT. Bürgermeister Franz Düring verteidigt die Pläne am Unteren Tor und zum Kreisverkehr an der Altdorfer Straße gegen CSU-Kritik.

Wir veröffentlichen die Stellungnahme im Wortlaut:

Warum können wir uns eigentlich jetzt über die kommenden Baumaßnahmen am Unteren Tor unterhalten?

Doch nur, weil Dank Oberbürgermeister Thomas Thumann der Knebelungsvertrag mit Investor Krause beendet wurde. Dabei ist es ihm gelungen, einen erheblichen Millionenbetrag (!) für die Stadt einzusparen. Mit der Bauunternehmung Max Bögl als neuer Investor werden dort bald die zukünftigen Baumaßnahmen eingeleitet und über 10 Jahre Stillstand beendet werden. Auch das ist Dank OB Thumann im sachlich geführtem Dialog mit Bögl schnell angegangen und verwirklicht worden.

Wie auch Arnold Graf bekannt sein dürfte, wurden jedoch vor der Amtszeit von OB Thumann am Unteren Tor frühere Ausstiegsmöglichkeiten durch Alois Karl und die absolute Mehrheit der CSU nicht genutzt und sträflich vernachlässigt. Auch nicht während der Amtszeit eines Bürgermeisters Graf.

Unterhalten bräuchten wir uns über die Nutzung dieses Grundstückes auch nicht, wenn die Firmen Aldi, TeVi und Jura-Fleisch, die, wie ja bekannt, dort angesiedelt waren, in der Amtszeit von Alois Karl nicht in die Nürnberger Straße verbannt worden wären. Dies war der langsame Beginn der Eintrübung der Attraktivität der Unteren Marktstraße.

Wenn an sämtlichen Ausfallstraßen, wie Nürnberger Straße, Regensburger Straße, Freystädter Straße usw., diese Zentren entstehen, dann muss jetzt am Unteren Tor mit einem attraktiven Branchenmix gegen gesteuert werden, damit nicht wie in vielen anderen Städten, die Innenstädte und somit auch unsere schöne Altstadt mit der Unteren Marktstraße veröden. Dies bestätigen anerkannte Marktforscher und Gutachter. Entscheidend ist dabei eine gute und kurze Anbindung für die Fußgänger vom Unteren Tor in die Altstadt.

Soweit zum Thema Unteres Tor, nun zu der Thematik Kreisverkehr Altdorfer Straße:

Schön, dass die CSU jetzt in Sachen Kreisverkehr dazu lernt. Früher war die Meinung hier ja völlig anders – siehe den Kreisverkehr in Pölling, wo sich die UPW von Anfang an immer für einen Kreisverkehr eingesetzt hat.

Ex-Bürgermeister, Ex-OB-Kandidat und jetzt Stadtrat Arnold Graf fordert ein beschleunigtes Umdenken am Kreisverkehr Altdorfer Straße, Berliner Ring. Eigentlich sollte er wissen, dass es sich bei dieser Straße B 299 um eine Bundesstraße handelt, für das das Staatliche Bauamt Regensburg zuständig ist. Unser Bauamt, mit Herrn Stadtbaumeister Müller-Tribbensee an der Spitze, hat hier schon viele Gespräche geführt, um eine baldige Umsetzung voran zu treiben. Derzeit läuft für diese Maßnahme jedoch das unumgängliche Planfeststellungsverfahren durch das Staatliche Bauamt Regensburg, das erst nach Abschluss einen Baubeginn Kreisverkehr Altdorfer Straße möglich macht. Auch dieser Umstand dürfte Herrn Graf nicht unbekannt sein. Was soll also diese Fragerei außer der negativen Stimmungsmache gegen OB und die Stadtverwaltung bewirken?

Um dies noch einmal klar zu stellen – der Zeitplan zum Bau dieses Kreisverkehrs, gegen den zumindest Teile der CSU früher votiert hatten, ist Angelegenheit des Staatlichen Bauamtes in Regensburg! Frühester Startschuss für einen Baubeginn ist der rechtsgültige Planfeststellungsbeschluss! Dies wird nach Auskunft des Stadtbaumeisters Ende dieses Jahres sein. Erst dann kann und wird OB Thomas Thumann beim Staatlichen Bauamt Regensburg auf einen raschen Baubeginn drängen.

Angelegenheit der Stadt hingegen ist der Kreisverkehr an der Weinberger Straße. Vom Stadtrat schon vor Jahren beschlossen, hat ihn die CSU mit absoluter Mehrheit unter OB Alois Karl nicht umgesetzt. Umgesetzt hat ihn erst Oberbürgermeister Thomas Thumann, er hat auch hier wie andernorts viel gearbeitet und den Kreisverkehr angeschoben.

Warum wacht die CSU erst jetzt auf? Sie hätten doch in den vergangenen Jahren mit absoluter Mehrheit all diese Sachen um-, bzw. durchsetzen können. In diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten sollten wir alle noch intensiver miteinander arbeiten. Nicht Oberlehrerhafte Besserwisserei, sondern Lernfähigkeit und Innovation von allen politisch Verantwortlichen ist gefragt.

Was mich betrifft, so arbeite ich jedenfalls gerne mit, unser Neumarkt weiter voran zu bringen, darin sollten wir uns auch nicht von einigen ewigen Nörglern und Bedenkenträgern abhalten lassen.

Franz Düring

27.03.09
Neumarkt: "CSU lernt dazu"
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