"Mitdenk-Sperre" ?

NEUMARKT. Über Trauungen am Samstag in Neumarkt will OB Thumann ohne Ausschüsse oder Stadtrat entscheiden, heißt es von der CSU.

Die grundsätzliche Entscheidung, ob Paare in Neumarkt auch am Freitagnachmittag oder Samstagvormittag einen Termin im Standesamt bekommen, - in Ausnahmefällen ist das auch jetzt schon möglich - hat sich der Stadt-Chef vorbehalten. Auf einen entsprechenden Antrag der CSU schrieb Thumann, daß "diese Entscheidung weder dem Stadtrat noch einem seiner beschließenden Ausschusse zustehe, sondern ausschließlich in der Zuständigkeit des Oberbürgermeisters liege".

Bei der CSU ist man verschnupft darüber, daß man den Antrag offenbar nicht dem Verwaltungssenat oder dem Stadtrat zur Beschlußfassung vorlegen "kann oder will". Kulturreferent Arnold Graf erklärte in einem Schreiben an den Oberbürgermeister, daß diese "etwas anmaßend wirkende Auffassung" ja geradezu an eine "Sperre zum Mitdenken und Mitwirken und Verändern" grenze.

Thumann hatte der CSU-Fraktion mitgeteilt, daß er diese Angelegenheit in einem Gespräch mit den Mitarbeitern des Standesamtes erörtern und dann entscheiden wolle. Das hält Graf für korrekt. Er wies jedoch darauf hin, dass "auf Grund eines früheren mündlichen Antrags meinerseits eine solche Erörterung bereits vor Jahresfrist einmal stattgefunden hat und Ihre damalige Entscheidung zwar den Einzelfall genehmigt, aber eine grundsätzliche Änderung nicht ermöglicht hat".

Die CSU aber möchte genau diese grundsätzlich positive Entscheidung. Es sollte auch Brautpaaren die Möglichkeiten für eine Samstags-Hochzeit geboten werden, die keine "guten Beziehungen" haben.
08.09.08
Neumarkt: "Mitdenk-Sperre" ?
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