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"Spezlwirtschaft" vermutet
NEUMARKT. Von "Spezlwirtschaft" beim Thema Maybach-Museum war am Dienstag in der Plenarsitzung des Landtags die Rede.Landtagsabgeordnete Maria Scharfenberg (Grüne) griff dabei vor allem ihren CSU-Kollegen Herbert Fischer an, der durch Mehrheitsbeschluss in der CSU einen bereits beschlossenen Ortstermin in Neumarkt verhindert habe. Der Landtag hatte am Dienstag die Petition zu den Grundstücks-Verkäufen endgültig zu den Akten gelegt (wir berichteten)
Landtagspetitionen aus den Ausschüssen in die Plenarsitzung hochzuziehen, gehöre zu den selteneren Ereignissen im parlamentarischen Betrieb, erklärte Scharfenberg am Mittwoch. Aus ihrer Sicht wäre es durchaus angebracht gewesen, der Sache auf den Grund zu gehen: "Wenn eine Stadt ein Grundstück zu einem Spottpreis veräußert, wenn umliegende Grundstücke viermal so teuer verkauft worden sind und wenn ein Landtagsabgeordneter, der den Grundstücksverkauf als Stadtrat mit beschlossen hat, sich so sehr ins Zeug legt, dann ist da meistens etwas faul", erklärte sie. (Das Protokoll der Sitzung kann hier heruntergeladen werden ; PDF, 585 kb)
Die Mehrheitsverhältnisse in München seien schließlich bekannt und "die schwarzen Krähen gehen sich bekanntlich gegenseitig nicht an die Augen", kommentiert Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky (FLitZ) die Entscheidung. Dass die SPD in München " hierbei das Picken ebenfalls vermeidet", kenne man "im Großen wie im Kleinen".
Mit dem "wahrscheinlich günstigsten Grundstücksverkauf" in dieser Lage in Neumarkt in der Nachkriegsgeschichte habe man auf weit mehr als eine Million Euro möglicher Einnahmen für die Stadt verzichtet, erklärte Madeisky, "der Stadt wurde erheblich geschadet".
27.06.07
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