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Stadthalle zurückstellen ?
NEUMARKT. Die Stadt soll sich um ihre Sozialwohnungen kümmern - notfalls muß die Stadthalle warten, kritisiert die SPD.In einer Pressemitteilung zeigte sich die SPD-Stadtratsfraktion "bitter enttäuscht" von Äußerungen des Stadtbaumeisters Rudolf Müller-Tribbensees zum Thema Sozialwohnungen der Stadt Neumarkt. Man werde nicht hinnehmen, daß mit einigen "billigen Behauptungen die Öffentlichkeit hinters Licht" geführt werde. Die Fakten in der Paul-Pfleider-Strasse oder der Wolfsteinstrasse sprächen eine deutliche Sprache.
Es sei beschämend wenn man nicht weiß "oder nicht wissen will", in welchem Zustand sich einige städtische Sozialwohnungen befinden. Die Stadt habe sich in der Vergangenheit zu wenig um seine Liegenschaften gekümmert und sie "heruntergewirtschaftet", hieß es.
Die SPD-Fraktion erkennt im Rathaus "deutliche Versäumnisse" und will Personalmangel nicht als Entschuldigung gelten lassen: "Wir erwarten von einem Amtsstellenleiter, dass er eventuelle Missstände erkennt und für Abhilfe sorgt", schreibt Fraktionssprecher Lothar Braun in der Pressemitteilung. Seien die Mißstände nicht durch Umorganisation zu lösen, müsse mehr Personal bereit gestellt werden. Auch hier werde "wieder einmal" die Richtigkeit jahrlanger SPD-Kritik am Personalhaushalt der Stadtverwaltung bestätigt. Es "zu billig" sich zu rühmen, deutlich unter den Personalausgaben anderer vergleichbarer Städte zu liegen.
Die SPD fordert, dass die Ausgaben im sozialen Bereich und im besonderen für einen städtischen Sozialwohnungsbau entschieden angehoben werden müssen. Wenn es nicht anders gehen sollte, "was bei der finanziellen Ausstattung unserer Stadt kaum glaubwürdig vertreten werden kann", müssen halt sogenannte Prestigebauten wie Stadthalle oder Ganzjahresbad entsprechend zurückgestellt werden, heißt es in der Pressemitteilung.
07.05.07
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