"Mehr Fragen als Antworten"

NEUMARKT. Das "Demokratisches Forum Berching" unterstützt ein Mitglied bei seinem Widerspruch gegen den Abwassergebührenbescheid.

DFB-Mitinitiator Josef Neumeyer hat gegen den von der Stadt Berching erteilten Bescheid Widerspruch erhoben. Ziel des Widerspruchs sei es, die Rechtmäßigkeit des Bescheid und seine Angemessenheit in ökologischer Hinsicht zu überprüfen.

Es sei nicht leicht, die im April 2005 von einem Kommunalberatungsbüro erstellte "Globalberechnung für die Entwässerungseinrichtung der Stadt Berching", die die Grundlage des Abwassergebührenbescheids darstellt, nachzuvollziehen, heißt es in einer Pressemitteilung des Forums. Die Berechnung der Herstellungsbeitragssätze, der endgültigen Verbesserungsbeitragssätze und der Gebührenbedarfsberechnung erschließe sich nur dem fachkundigen, geübten Leser und erschwere somit eine demokratische Kontrolle.

"Wir bezweifeln nicht die Korrektheit der Berechungen, haben aber nach intensivem Studium mehr Fragen als Antworten", heißt es. Dem komplizierten Regelwerk mangele es sowohl an "Verursachergerechtigkeit" wie an Anreizen für die Bürger, sich ökologisch sinnvoll zu verhalten.

Im Gegensatz zu Berching setze man bereits in vielen Orten die Erkenntnis um, nach der eine Aufsplittung nach Schmutz- und Niederschlagswasser zu einer leistungsorientierten Bemessung der Abwassergebühren und gleichzeitig oft auch zu einer sozialen Ausgewogenheit der finanziellen Belastung der Gebührenpflichtigen führe. Splitting reduziere den Anteil, den Schmutzwassereinleiter zur Kostendeckung beitragen und ziehe verursachergerecht die Einleiter von Niederschlagswasser zur Kostendeckung heran.

Wer es vermeidet, Regenwasser ins Klärsystem zu leiten, helfe der Gemeinde, Kosten zu sparen, und sollte dafür mit einer Gebührenreduktion belohnt werden, heißt es.

Das Studium des Rechenwerks nähre Zweifel, ob die Stadt "beim Umgang mit dem Geld der Bürger die erforderliche Sorgfalt walten" lasse, heißt es in der Pressemitteilung. Der Bürgermeister habe in der Bürgerversammlung vom Dezember die Überdimensionierung der Kläranlage eingeräumt, die dadurch verursachten Mehrkosten jedoch als "nur im Cent-Bereich" liegend abgetan. Diese Aussage lasse sich mit der Globalberechnung weder bestätigen noch dementieren.

Wenn man das komplizierte Werk richtig verstehe, dann stehe dem Berchinger Stadtrat bald eine unpopuläre Entscheidung ins Haus. Ab 2009 soll er die Abwassergebühr pro Kubikmeter von derzeit 1,38 auf 2,73 Euro praktisch verdoppeln.
13.02.07
Neumarkt: "Mehr Fragen als Antworten"
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