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"Pläne aktualisieren"
NEUMARKT. FLitZ und Grüne wollen noch vor den Haushaltsberatungen den Finanz- und Investitionsplan der Stadt aktualisieren.Die Fraktiongsgemeinschaft stellte am Montag diesen Antrag, weil der aktuelle Finanz- und Investitionsplan für 2005 bis 2009 "in erheblichen Teilen von der Beschlusslage und von formulierten Zielsetzungen abweiche. Eventuell zu erwartende Investitionen in erheblichem Umfang seien zum Teil gar nicht oder nur sehr unzureichend erwähnt, hieß es.
Mit einer außerplanmäßigen Aktualisierung könne man verhindern, daß der Stadtrat mit dem Haushalt 2007 nicht "leichtfertig" beschließt, "was wir uns eigentlich, zumindest auf längere Sicht gesehen, gar nicht leisten können".
FLitZ und Grünen rechnen mit "in den nächsten Jahren anstehenden Kosten in Höhe von mindestens 95 Millionen Euro". Im einzelnen werden hier genannt:
- Bau einer Stadthalle (Kosten für die Stadt 15 MillionenEuro)
- Bau eines Fischer Skulpturenpfads
- Unterhalt der Stadthalle (etwa 2 Millionen Euro jährlich)
- Umbau der Dammstraße, auf teilweise sechs Spuren (Kosten etwa 15 Millionen Euro)
- Umbau der Mühlstraße/Abstdorfer Gasse inklusive Entschädigungsleistungen (Kosten rund 4 Millionen Euro)
- Bau diverser Tiefgaragen: Ärztezentrum, Unter der Schanze, Erweiterung an der Tiefgarage Residenzplatz (Kosten rund 19 Millionen Euro).
- Kosten für ein eventuelles PPP-Modell beim Bau eines vielleicht erwünschten Hotels
- Abriss des Parkhauses am Unteren Tor
- Ersatzbeschaffung für die dann fehlenden öffentlichen Parkplätze
- Abriss oder Nutzung des ehemaligen Altenheims am Residenzplatz
- Bau einer Ostumgehung in Neumarkt (Kosten etwa 30 Millionen Euro)
- Sanierungsbedarf Jurahallen u.a. (Kosten etwa 11 Millionen Euro)
- Zuschüsse/Darlehen an Stadtwerke für: Bau eines Blockheizkraftwerkes, einer Bio-gasanlage und Anschluss an Hallerbrunnen
- Fortlaufender Zuschussbedarf der Stadtbau GmbH
30.10.06
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